Der SPD-Kreisvorstand hat sich mit den am Wochenende bekannt gewordenen Spekulationen um einen Zusammenschluss von Apolda und Jena befasst. Hierzu wird festgestellt:
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Gebietsreform: Das Land steht in der Verantwortung
Veröffentlicht am 14.12.2004 in Freiheit & Sicherheit"Die SPD Jena sieht die Notwendigkeit für eine Gebietsreform in Thüringen. Thüringen mit seiner geringen Einwohnerzahl braucht effektivere Strukturen. Es kann aber nicht angehen, dass sich die Landesregierung hier aus der Verantwortung stiehlt und es den Kommunen überlässt, sich in zufälligen Strukturen zusammen zu finden. Rosinenpickerei stellt jedenfalls keine Lösung für eine echte Gebietsreform dar", sagte SPD-Vorsitzende Sabine Hemberger.
"Besonders missfällt uns die Art und Weise, wie die Gespräche gelaufen sind. Wir wollen das Thema in der Öffentlichkeit ? da wo es auch hingehört ? diskutieren. Von CDU-Biertischen oder aus Hinterzimmern lässt sich keine Gebietsreform planen. Deshalb werden wir die Gebietsreform auch im Stadtrat ansprechen", so Frau Hemberger.
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SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
