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Nachrichten zum Thema Allgemein
31.01.2024 in Allgemein von SPD Altenburger Land
SPD im Altenburger Land nominiert Landrats- und Landtagskandidaten
Bei zwei Mitgliederversammlungen hat die SPD im Altenburger Land in den vergangenen Tagen ihr Personaltableau für die anstehende Kommunal- und Landtagswahl komplettiert. Für die Wahl zum Landrat wurde der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Alexander Paulicks von den Mitgliedern nun auch offiziell nominiert, nachdem er bereits im September 2023 die Unterstützung durch den Kreisverband erhielt. In seiner Bewerbung stellte Paulicks das gemeinsame Wahlprogramm für die Landrats- und Kreistagswahl vor. Dessen Fokus liegt auf den Bereichen Wirtschaft, Gesundheit, Bildung und Mobilität. „Diese Themen“, so Paulicks „werden maßgeblich die zukünftige Entwicklung des Altenburger Landes bestimmen und sind deshalb von herausgehobener Bedeutung.“ Das Wahlprogramm wurde mit den anwesenden Mitgliedern intensiv diskutiert und beschlossen. Es wird in Kürze auf der Homepage des Kreisverbandes Altenburger Land für alle Interessierten verfügbar sein.
24.11.2023 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
SPD-Kreistagsfraktion lehnt den favorisierten Standort der Erstaufnahmeeinrichtung ab
Seit einigen Tagen berichten diverse Medien, dass geprüft wird, ob eine Erstaufnahmeeinrichtung in der Stadt Nordhausen errichtet werden soll. Es läuft dazu seit Monaten ein Markterkundungsverfahren des Landes Thüringen.
„Dass das Land Thüringen für die Unterbringung der Geflüchteten zuständig ist und bevor diese an die Landkreise verteilt werden, ihnen die ersten Wochen hilft, sich zurecht zu finden, sie dort medizinisch untersucht werden usw. steht außer Frage. Aber wenn Objekte im Landkreis und speziell in der Stadt Nordhausen in Betracht gezogen werden, ohne, dass die handelnden Akteure vor Ort davon rechtzeitig in Kenntnis gesetzt werden, dann läuft etwas schief", so Matthias Ehrhold, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Kreistag Nordhausen.
02.10.2023 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis
SPD-Kreisverband hat sich mit etabliertem Personal und guten Inhalten auf Superwahljahr 2024 vorbereitet
Der SPD-Kreisverband Ilm-Kreis hat sich am Samstag, den 30. September 2023, im Hotel „Am Wald“ in Elgersburg turnusmäßig zu seinem Kreisparteitag getroffen. Neben der Neuwahl des Kreisvorstands, der Wahl von Delegierten und der Besetzung weiterer Gremien, haben die 33 anwesenden Mitglieder das Kommunalwahlprogramm diskutiert und verabschiedet. Landtagsvizepräsidentin, Landtagsabgeordnete und SPD-Landesvorstandsmitglied Diana Lehmann eröffnete als Gast den Kreisparteitag mit einem Grußwort. Sie verwies auf die Wichtigkeit von kompetentem und glaubhaftem Personal sowie sinnvollen Inhalten in einer aktuell schwierigen Zeit für die Demokratie. Kreisvorsitzende Alexandra Eckert dankte Diana Lehmann für die seit vielen Jahren enge Zusammenarbeit mit dem SPD-Kreisverband Ilm-Kreis und die finanzielle Unterstützung, mit der seit 2022 ein Bürgerbüro in der Ilmenauer Lindenstraße 33 betrieben wird.
26.06.2023 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis
Stellungnahme zur Landratswahl in Sonneberg
Das Ergebnis der Stichwahl in Sonneberg ist ein Alarmsignal. Sich jetzt aber hinzustellen und zu sagen, das käme gänzlich unerwartet, halte ich für falsch. Seit Jahren schafft es die AfD durch Agitation, blanken Populismus und ohne durchdachte Lösungsansätze Wählerstimmen zu gewinnen, auch bei uns im Ilm-Kreis.
16.03.2023 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Rot-Rot-Grün bringt Gesetz zur Ausreichung der Energiehilfen an Kommunen und Bildungseinrichtungen ins Parlament ein
Zwar hat der milde Winter den Energieverbrauch nicht so stark in die Höhe getrieben, wie zunächst befürchtet, das Land Thüringen hat mit der Umwandlung des Corona-Sondervermögens dennoch Hilfen zur Bewältigung der Energiekrise zur Verfügung gestellt. Damit diese auch an Kommunen und Bildungseinrichtungen ausgereicht werden können, bringen die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen ein Gesetz beim aktuellen Plenum des Thüringer Landtages ein. Insgesamt sollen einmalig rund 87 Millionen Euro mit dem Gesetz über das Sondervermögen ausgereicht werden.
Wir wollen eine sichere Rechtsgrundlage schaffen, um die Mittel zielgerichtet, zügig und ohne größeren Verwaltungsaufwand ausreichen zu können. Konkret geht es dabei um rund 57,4 Millionen Euro als pauschale Zuweisung an Landkreise und kreisfreie Städte. Damit können sie insbesondere ihre gestiegenen Energiekosten in den Schulgebäuden abfedern. Zusätzlich steht für die Städte und Gemeinden, die eine Schule unterhalten, eine pauschale Unterstützung in Höhe von insgesamt 1,6 Millionen Euro bereit. Freie Schulen sollen mit insgesamt rund 3 Millionen Euro für die gestiegenen Energiekosten entlastet werden. Weitere 10 Millionen Euro gehen an Kindertageseinrichtungen“, sagt die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Janine Merz.
15.03.2023 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Aktuelle Stunde – Lutz Liebscher: „Moderne Tierhaltung ist in Thüringen unverzichtbar“
In Thüringen werden immer weniger Tiere gehalten. Der Schweinebestand ist allein von 2020 bis 2021 um ein Fünftel gesunken. Das hat weitreichende Folgen für die Thüringer Landwirtschaft und die Versorgungssicherheit. Mit einer Aktuellen Stunde setzt die SPD-Fraktion das Thema auf die Tagesordnung.
Der landwirtschaftspolitische Sprecher, Lutz Liebscher, erklärt:
„Moderne Tierhaltung ist in Thüringen unverzichtbar. Davon hängt nicht nur die sichere Versorgung mit tierischen Lebensmitteln ab. Kurze Lieferwege, funktionierende Nährstoffkreisläufe durch organische Dünger sowie der Erhalt von Grünland durch Nutztiere sind effektiver Umwelt- und Naturschutz.“
13.03.2023 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
SPD-Sozialpolitiker Denny Möller: „2,5 Millionen Euro mehr für Menschen mit Sinnesbehinderung“
Für eine bessere Teilhabe und mehr Selbstbestimmung von Menschen mit einer Sinnesbehinderung haben sich Rot-Rot-Grün in den Verhandlungen um den Landeshaushalt 2023 auf eine Erhöhung des Sinnesbehindertengeldes in Thüringen geeinigt.
In der kommenden Woche wird dieses Vorhaben nun mit dem Gesetzentwurf „Achtes Gesetz zur Änderung des Thüringer Sinnesbehindertengeldgesetzes“ in den Landtag eingebracht.
Dazu der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Denny Möller:
„Damit Menschen mit einer Sinnesbehinderung die Kosten für ihren Mehrbedarf besser decken können, sollen blinde Menschen statt der bisher 400 Euro nun 472 Euro bekommen. Gehörlose Menschen erhalten künftig 136 Euro statt 100 Euro und taubblinde Menschen statt der bisher 500 Euro nun 608 Euro. Mit dieser Erhöhung gehen wir einen weiteren wichtigen und richtigen Schritt in Richtung einer inklusiven Gesellschaft.“
10.03.2023 in Allgemein von Dorothea Marx
Rechtsextreme im BND: Schnelle Reform des Frühwarnsystems und Disziplinarrechts nötig
Aus Anlass der Recherchen des Politmagazins Kontraste zu und weiteren rechtsextremen Vorfällen im Bundesnachrichtendienst erklären Dorothea Marx, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag und Elisabeth Kaiser, stellvertretende innenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion:
27.01.2023 in Allgemein von Dorothea Marx
Zum Holocaust-Gedenktag
Am 27. Januar jeden Jahres gedenken wir des Holocausts, einer der schlimmsten Verbrechen der Geschichte. Während des Holocausts wurden Millionen von Juden, sowie auch andere Minderheitengruppen, von den Nationalsozialisten ermordet.
27.01.2023 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Hey zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus
Zum 78. Mal jährt sich am kommenden Freitag, dem 27. Januar, die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau und der beiden anderen Konzentrationslager Auschwitz durch die Rote Armee. Der inzwischen auch international verankerte Gedenktag erinnert an die vielen Millionen Opfer des Nationalsozialismus.
Dazu der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Matthias Hey: „An einem Tag wie diesem, an dem wir an die beispiellosen Taten der Nationalsozialisten erinnern und derer gedenken, die ihr Leben lassen mussten, wird uns Demokratinnen und Demokraten noch einmal ganz deutlich bewusst, welch wichtige Rolle uns gerade in der aktuellen Zeit, in der wieder ein Krieg in Europa tobt, zukommt. Wir dürfen unsere gesellschaftlichen Werte nicht jenen Kräften überlassen, die immer wieder unter Beweis stellen, wie menschenverachtend und antidemokratisch ihre Gesinnung ist.“
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
