Nachrichten zum Thema Allgemein
11.11.2022 in Allgemein von SPD Zella-Mehlis
Stolpersteine gereinigt um die Erinnerung wachzuhalten!
Unsere Landtagsabgeordnete Diana Lehmann reinigte gemeinsam mit Vertretern des SPD Ortsvereins Zella-Mehlis die in der Stadt verlegten Stolpersteine.
10.11.2022 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Nun ist klar: Das grundsätzliche Verbot von Windkraft im Wald ist verfassungswidrig
„Jetzt herrscht Klarheit“, sagt Denny Möller, energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag. „Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Regelung des Thüringer Waldgesetzes, die Windenergieanlagen in Waldgebieten verbietet, mit dem Grundgesetz unvereinbar ist“, erläutert Möller.
Dem Freistaat fehlt für die angegriffene Regelung schlicht die Gesetzgebungskompetenz. Explizit weißt das oberste Gericht der Republik zudem darauf hin, dass auch Kalamitätsflächen von der bisher gültigen Regelung für die Windkraftnutzung im Wald ausgenommen sind.
08.11.2022 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Matthias Hey zum 84. Jahrestag der Novemberpogrome
Zum 84. Jahrestag der Novemberpogrome am 9. November erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey:
„Zu Beginn eines jeden Novembers halten wir inne und gedenken der vielen Jüdinnen und Juden, die in der Nacht vom 9. auf den 10. November des Jahres 1938 verfolgt, all ihrer Eigentümer beraubt und ermordet worden sind. Es ist schwerlich zu fassen und kaum zu ertragen, an diese dunkle Zeit in der Deutschen Geschichte zurückzudenken. Doch es liegt in unserer Verantwortung, nicht die Augen zu verschließen und genau hinzuschauen, denn wie schon damals wachsen auch heute Hass und Hetze aus Stigmatisierung und der Ablehnung einer vermeintlichen Andersartigkeit. Das haben wir 2015 erlebt und erleben es gerade wieder – auch hier in Thüringen.
03.11.2022 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Denny Möller: „Bund und Länder packen gemeinsam die Energiekrise!“
Zur gestrigen Verständigung der MPK auf eine Strom- und Gaspreisbremse erklärt Energiepolitiker Denny Möller:
„Bund und Länder haben sich auf Maßnahmen verständigt, mit der wir die Energiekrise gemeinsam packen werden. Jetzt müssen zügig konkrete Beschlüsse gefasst werden, damit die Bürgerinnen und Bürger genau wissen, womit sie rechnen können. Gleichzeitig müssen wir auch für etwaige Einzelfälle vorsorgen, bei denen Menschen trotz der Maßnahmen von existentieller Not betroffen sind. Der kürzlich vom Landtag beschlossene Thüringer Notfallfonds ist deshalb eine richtige und wichtige Ergänzung.“
02.11.2022 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Wohnortnah ins längere gemeinsame Lernen
SPD-Bildungspolitiker Dr. Thomas Hartung zur Novellierung des Schulgesetzes
Mit dem heute eingebrachten Gesetzentwurf zur Novellierung des Schulgesetzes und des Lehrerbildungsgesetzes schlagen die Koalitionsfraktionen zentrale Weichenstellungen zur Modernisierung des Thüringer Schulwesens vor.
„Unsere Novelle bildet damit einen deutlichen Kontrapunkt zu dem rückwärtsgewandten und inklusionsfeindlichen Schulgesetzentwurf von CDU und FDP“, so der SPD-Bildungspolitiker Dr. Thomas Hartung.
Als einen Schwerpunkt der R2G-Novelle sieht der Sozialdemokrat den weiteren Ausbau der Gemeinschaftsschule an:
„Wir wollen, dass künftig alle kommunalen Schulträger wohnortnahe Gemeinschaftsschulangebote auf den Weg bringen müssen. Ein weiteres Ignorieren von Elternwünschen zum längeren gemeinsamen Lernen aus rein ideologischen Gründen ist dann nicht mehr möglich.“
02.11.2022 in Allgemein von SPD Altenburger Land
Offener Brief an die Stadtgesellschaft in Altenburg
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
ein vorher unbekanntes Virus erschien auch in unserer Stadt.
Es machte Menschen krank, zu viele starben daran. Die Impfpflicht ist ein Eingriff in die eigene körperliche Integrität. Viele halten sie für richtig, andere nicht. Kein Mensch ist gern Objekt staatlichen Handelns.
31.10.2022 in Allgemein von SPD Bad Langensalza
Die Karten haben gesprochen! Unser Skattunier 2022
Gestern fand das diesjährige Skatturnier der SPD Bad Langensalza statt.
Nach stundenlangen intensiven Kartenspiel stand der Sieger fest! Wir gratulieren auch hier noch einmal.
Natürlich gab es zum Energie tanken auch leckere Getränke und Essen. Die SPD Bad Langensalza bedankt sich bei allen Besuchern. Wir freuen uns schon auf nächstes Jahr!
28.10.2022 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Lutz Liebscher: „Es mangelt nicht an Vorschlägen zu günstigen Tickets, sondern an Aussagen zu deren Finanzierung!“
Zum Vorschlag von Bodo Ramelow, ein 28-Euro-Ticket für junge Menschen in Thüringen einzuführen, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Lutz Liebscher:
„Es ist gut, wenn durch den Vorschlag des Ministerpräsidenten die Frage, wie wir Mobilität in Thüringen in Zukunft gestalten wollen, weiter im Fokus bleibt. Wenn der öffentliche Nahverkehr für mehr Menschen auch im ländlichen Raum eine echte Alternative sein soll, bedeutet dies in erster Linie eine dauerhafte Investition in den Ausbau des Angebots! Im Moment scheitert es nicht an immer neuen Vorschlägen zu immer günstigeren Tickets, sondern an der Finanzierung solcher Angebote und des nötigen Angebotsausbaus“, so Liebscher.
23.10.2022 in Allgemein von SPD Bad Langensalza
Unser Preisskat 2022
In diesem Jahr veranstaltet unser Ortsverein erneut ein Preisskat.
Das Preisskat wird am 30.10.2022 stattfinden. Der Beginn ist 14 Uhr in unserer Lokalen Schnittstelle (Herrenstraße 9). Es wird nach den Altenburger Regeln gespielt mit einer Startgebühr von 10 Euro. Die Anmeldung erfolgt am Spieltag nach dem Windhunsprinzip. Der Preis für den oder die Gewinner*in ist ein Pokal und die Ausschüttung des Startgeldes.
Die SPD Bad Langensalza sorgt als Veranstalter für genügend Essen und Trinken. Wir freuen uns auf euch!
15.10.2022 in Allgemein von SPD Zella-Mehlis
DOSB Präsident Thomas Weikert besucht den Tennisclub Zella-Mehlis
Der Präsdient des Deutschen Olympischen Sportbundes Thomas Weikert besuchte am 04.10.2022 die Region. Während seines Besuches und der Besichtigung wichtiger Sportanlagen für den Leistungssport in Suhl und Oberhof machte er auch Station beim größten Südthüringer Sportverein dem TSV Zella-Mehlis mit seinen rund 1.000 Mitgliedern in über 20 Sportabteilungen.
Man traf sich auf der Tennisanlage beim Tennisclub. Der Präsident des TSV Wolfgang Schlegelmilch und weitere Vertreter des organisierten Sports in der Region waren gekommen um mit dem DOSB Präsidenten über die aktuelle Situation des Sports zu sprechen. Neben dem Vertretern des TSV nahm auch der Präsident des Kreissportbundes Schmalkalden-Meiningen Alexander Kästner, der Vorsitzende des Sportausschusses im Deutschen Bundestag Frank Ullrich teil. Im Gespräch kam die Sorge zum Ausdruck das die Vereine viele Mitglieder durch die Coronapandemie verloren haben und jetzt aktuell die Energiereduzierungen für die Sportvereine auch ein großes Problem darstellt.
Die Gesprächsteilnehmer haben auch über die von der Stadt Zella-Mehlis und dem Betreiber des Meeresaquariums initierte Verlegung der Tennisanlage auf die Sportanlage Köpfchen gesprochen. Der DOSB Präsident Weikert dazu: "Man sollte schagerecht und auf Augenhöhe miteinander reden um für alle Beteiligten eine gute Lösung zu finden!". Man war sich darin einig, dass nicht nur die Probleme des Meersesaquariums und der Stadt zu lösen sind, sondern auch der Verein eine Perspektive haben muss.
Die nächsten Termine:
Infostand der SPD
Markt Mehlis
22.05.2024, 09:30 Uhr - 12:30 Uhr
Infostand
Wochenmarkt Bad Langensalza
24.05.2024, 08:30 Uhr - 11:00 Uhr
Infostand der SPD
Markt Zella
SPD Thüringen aktuell:
Neues aus dem Landtag:
Thüringer Ehrenamtsfördergesetz: "CDU-Entwurf nicht ausgereift, relevante Akteure nicht einbezogen".
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