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Nachrichten zum Thema Allgemein
25.01.2023 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Dr. Cornelia Klisch zur geplanten „Landarztquote“
Zum Gesetzentwurf der Gesundheitsministerin Heike Werner erklärt SPD-Gesundheitspolitikerin Dr. Cornelia Klisch:
„Der Gesetzentwurf reagiert auf ein drängendes Problem in Thüringen. Gerade in Regionen jenseits der A4 Städtekette fehlt es zunehmend an wohnortnahen Haus- und Fachärzten. Gleichzeitig steigt demografisch bedingt die Krankheitslast der Thüringer Bevölkerung und leider plant aktuell nur ein Drittel der Thüringer Medizin-Studenten in Thüringen für die Zukunft auch zu bleiben. Deshalb ist es gut und richtig, den Nachwuchs mit einem attraktiven Angebot für strukturschwache Gebiete zu gewinnen.“
23.01.2023 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
SPD-Familienpolitikerin Diana Lehmann stellt 4-Punkte-Plan für Familien vor
Die SPD-Familienpolitikerin Diana Lehmann hat heute ihre Pläne für eine Umschichtung des aktuellen Sondervermögens vorgestellt. Im Rahmen eines regelmäßig stattfindenden offenen Arbeitskreises mit Interessenvertreter:innen aus dem Bereich Familie machte sie deutlich, wie genau sie sich die Umschichtung der nicht abgerufenen Gelder in die Familienförderung vorstellt.
„Spätestens die Studie von OXFAM zeigt, dass wir weitere Maßnahmen brauchen, um Familien zu entlasten. Dafür wollen wir der Kostensteigerung beim Essensgeld für Wohngeldempfängerinnen und -empfänger erstatten, eine Neuauflage der Familienkarte, Maßnahmen der Familienerholung für pflegende Angehörige, sowie ein Jugendkulturticket“, so Diana Lehmann.
09.01.2023 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Matthias Hey zur Kabinettsumbildung
Zu den personellen Wechseln der bündnisgrünen Kabinettsmitglieder erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey:
„Dem scheidenden Migrations- und Justizminister Dirk Adams danken wir für seine Arbeit. Es sei mir diese persönliche Anmerkung gestattet: In unserer gemeinsamen Zeit als Vorsitzende unserer Fraktionen habe ich mit Dirk Adams rund sechs Jahre lang stets einen engagierten Partner gehabt, auf den auch in schwierigen Zeiten stets Verlass war. Ich wünsche ihm alles erdenklich Gute für die Zeit nach seinem Ausscheiden aus der Thüringer Landespolitik.
06.01.2023 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Dorothea Marx: „Einsatzkräfte umfassend schützen!“
Zur Forderung der CDU-Fraktion nach einer offenen Debatte über Respekt vor dem Staat erklärt die SPD-Innenpolitikerin Dorothea Marx:
„Es ist tatsächlich dringend geboten, offen über die zunehmende Delegitimierung staatlicher Institutionen zu sprechen. Übergriffe auf unsere Einsatzkräfte sind völlig inakzeptabel. Grenzen werden gegenüber Polizisten und Rettungskräften aber leider nicht nur an Silvester überschritten. Bei den Protesten gegen die Corona-Schutzmaßnahmen etwa wurde nicht nur unser demokratisches Gemeinwesen verhöhnt, sondern auch Polizeibeamte verletzt. Nicht zuletzt die Razzien im Reichsbürgermilieu haben unmissverständlich vor Augen geführt, wie ernst die Lage ist. Wir brauchen also umfassende Gegenstrategien und eine ernsthafte Diskussion.“
19.12.2022 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Denny Möller: „Biodiversität ist kein Luxus“
Vielfalt an Lebensräumen und Arten sichern, vor Ort und in der Welt
Die Bundesrepublik hat bei der Weltnaturkonferenz in Montreal Ländern des globalen Südens weitere Unterstützung beim Erhalt der Biodiversität zugesichert. Denny Möller, naturschutzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion hierzu:
„Das ist sinnvoll, denn Biodiversität ist kein Luxus, sondern eine entscheidende Lebensgrundlage. Zahlreiche Zusammenhänge, wie die Umwelt als Gesamtgefüge lebensfähig bleibt, sind nach wie vor nicht bekannt. Daher ist es umso wichtiger, eine reichhaltige und widerstandsfähige Umwelt zu erhalten, statt sie – wie zu oft – zu schädigen und dauerhaft zu zerstören.“
17.12.2022 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Weg frei für Landeshaushalt 2023
Rot-rot-grüne Koalitionsfraktionen zum Beschluss des Haushaltsausschusses
Heute hat der Haushaltsausschuss den Beschluss für den Landeshaushalt 2023 gefasst, sodass dieser nun in der Landtagssitzung am kommenden Donnerstag abschließend beraten und abgestimmt werden kann. Dem voraus gingen intensive Verhandlungen zwischen Rot-Rot-Grün und der CDU-Fraktion. Nun steht der Abstimmung über einen demokratischen, gerechten, sozial ausgewogenen und ökologischen Haushalt für 2023 nichts mehr im Weg. Zu den Schwerpunkten der rot-rot-grünen Koalition im Haushalt für 2023 äußern sich die haushaltpolitischen Sprecher:innen von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN wie folgt:
01.12.2022 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Rot-Rot-Grüne Koalitionsfraktionen setzen Schwerpunkte für den Landeshaushalt
Damit der Freistaat ab dem 1. Januar einen Landeshaushalt hat, müssen am morgigen 1. Dezember alle Änderungsanträge eingereicht werden. Rot-Rot-Grün hat, dem demokratischen Verfahren entsprechend, den Haushaltsentwurf der Landesregierung beraten und will ihn mit knapp 200 Änderungsanträgen weiter verbessern und aktualisieren. Damit steht ein demokratischer, gerechter, sozial ausgewogener und ökologischer Haushalt 2023 zur Abstimmung bereit.
Zu den Schwerpunkten der rot-rot-grünen Koalition sowie zu den von der CDU-Fraktion heute in einer Pressekonferenz vorgestellten Änderungsanträgen äußern sich die haushaltpolitischen Sprecher:innen von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN wie folgt:
01.12.2022 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
SPD-Gesundheitspolitikerin Dr. Cornelia Klisch zum Welt-Aids-Tag: „Beratungsstrukturen stärken und ausbauen“
Der Welt-Aids-Tag macht jährlich am 1. Dezember auf die Rechte der HIV-positiven Menschen weltweit aufmerksam und erinnert zugleich an die Menschen, die an den Folgen von HIV und Aids verstorben sind.
In diesem Jahr steht der internationale Aktionstag unter dem Motto „Ungleichheiten beenden“ und soll insbesondere soziale Ungleichheit als Faktor thematisieren, der eine HIV-Epidemie befeuern kann.
Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion möchte den Welt-Aids-Tag nutzen, um für gesellschaftlichen Zusammenhalt ohne Vorurteile gegenüber Betroffenen zu werben:
29.11.2022 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Diana Lehmann zum geplanten Existenzsicherungsprogramm
Wie der Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee heute im Anschluss an die Kabinettssitzung verkündet hat, hat der Freistaat ein 120 Millionen Euro schweres Härtefallprogramm aufgelegt, um kleine und mittelständige Unternehmen vor einer durch die Energiekrise bedingten Existenznot zu bewahren.
Dazu die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Diana Lehmann: „Das Wirtschaftsministerium handelt mit diesem Paket schnell und zeigt, dass es ein zuverlässiger Partner für die Thüringer Wirtschaft ist. Ein solches Härtefallprogramm ist beispiellos und so bislang auch einmalig in der Bundesrepublik. Das gilt insbesondere für die Maßnahmen zur Existenzsicherung.“
23.11.2022 in Allgemein von SPD Altenburger Land
SPD-Ortsverein Altenburg weiterhin gegen Sprachlosigkeit
Am Montag, dem 14.11.2022, gab es abends ein Gesprächsangebot der Evangelischen Brüderkirche an die Spaziergänger. Vertreter von verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen waren zugegen. Dabei hat der SPD-Ortsverein Altenburg erfreut wahrgenommen, dass sich bei dieser Gelegenheit Herr Oberbürgermeister Neumann in den Gedankenaustausch mit den Montagsspaziergängern eingebracht hat.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
