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Nachrichten zum Thema Allgemein
21.04.2010 in Allgemein von SPD Eisenach
SPD-Stammtisch: Freude, Sorge und Unmut
Bunt war die Themenpalette auch beim jüngsten Politstammtisch der SPD Eisenach-West.
Freude bereitete die Nachricht von der unmittelbar bevorstehenden Sanierung des Wartburgstadions. „Damit wird das letzte noch zu Trainings- und Wettkampfzwecken genutzte Sportmuseum wirklich Geschichte“, erklärte der sportinteressierte Rainer Kanis. Das Konjunkturpaket der Bundesregierung mache es möglich, dass die Bagger anrücken, die Aschenbahn nach 55 Jahren verschwinde, informierte SPD-Stadtratsmitglied Thomas Levknecht. „Zwar können nicht alle Wünsche erfüllt werden, doch der Schul- und Vereinssport erhält eine zeitgemäße Sportstätte“, so Thomas Levknecht, für die SPD, gemeinsam mit Susanne Schneider-Raab als berufene Bürgerin, im Sportausschuss des Stadtrates.
19.04.2010 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
„Holt unsere Kinder heim!“
Bad Salzungen erlebte einen denkwürdigen Tag, eigentlich sollte die glückliche Rückkehr der Soldaten aus dem afghanischen Kriegseinsatz gefeiert werden.
Doch der enorme Aufwand an Sicherheitsmaßnahmen, Absperrungen und der Einsatz von Legionen an uniformierten und zivilen Sicherheitskräften weckten eher Erinnerungen an die Wendezeit, als an eine offene Begrüßungszeremonie.
16.04.2010 in Allgemein von Juso-HSG Jena
"Studienfinanzierung" leicht gemacht?
Am Montag führten wir eine heisse Diskussion über das Thema "Studienfinanzierung". Mit dabei war der Kultusminister Thüringens und der Staatssekretär vom Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Christoph Matschie und Tom Deufel.
16.04.2010 in Allgemein von SPD Eisenach
Eisenachs OB Matthias Doht gibt ersten sanierten Spielplatz wieder frei
Was für ein großer Tag für die kleine Lisa! Zu ihrem vierten Geburtstag kam der Eisenacher Oberbürgermeister höchst persönlich und hatte ein besonderes „Geschenk“ für Lisa und ihre Freunde dabei. Der “Elefantenspielplatz” in der Wilhelm-Pieck-Straße wurde am Tag des vierten Geburtstages von Lisa durch Eisenachs Stadtoberhaupt Matthias Doht offiziell wieder frei gegeben.
14.04.2010 in Allgemein von SPD Eisenach
„Nur wer die Vergangenheit kennt, hat eine Zukunft“ Gedenken an die Opfer des KZ-Außenlagers „Emma“ und BMW-Zwangsarbei
„Lasst uns immer wieder über das Unrecht erzählen, die Orte und Plätze des Leids markieren, um unserer Freiheit und Menschlichkeit willen“, betonte Oberpfarrer Stephan Köhler während der Gedenkveranstaltung an der Stätte des ehemaligen Außenlagers „Emma“ des KZ Buchenwald an einem Waldstück in der Nähe von Hötzelsroda (Eisenach).
14.04.2010 in Allgemein von SPD Thüringen
SPD Thüringen ruft zu Protesten gegen Naziaufmarsch in Erfurt auf
Mit Sorge betrachtet der SPD-Landesvorstand den geplanten Neonaziaufmarsch am 1.Mai in der Thüringer Landeshauptstadt. Bereits der SPD-Landesparteitag am 6.März 2010 in Ilmenau hatte mit einem einstimmigen Beschluss zur friedlichen Protesten und Blockaden des Naziaufmarsches aufgerufen. Der Beschluss ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf sich mit friedlichen Protesten einem möglichen Naziaufmarsch entgegenzustellen.
13.04.2010 in Allgemein von Heiko Gentzel
Gentzel dankt Thüringer Polizei für engagierte Arbeit
Mit Blick auf die heute vom Innenministerium vorgestellte Kriminalstatistik für das Jahr 2009 lobt der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heiko Gentzel, die Thüringer Polizei für ihre hervorragende Arbeit. „Die guten Eckwerte in der Kriminalstatistik haben sehr viel mit der engagierten Arbeit unserer Polizistinnen und Polizisten vor Ort zu tun“, sagt Gentzel. Trotz aller nach wie vor bestehenden Probleme und Widrigkeiten erbrächten sie überdurchschnittlich gute Ergebnisse.
12.04.2010 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
Monatliche gemeinsame Sitzung von Ortsverein und Gemeinderatsfraktion in Unterbreizbach, viele Themen viele Vorhaben
In der letzten turnusmäßigen gemeinsamen Sitzung des SPD Ortsvereins und der SPD Gemeinderatsfraktion in Unterbreizbach, konnte zu Beginn OV Vorsitzender Peter van der Weth einer sehr angenehmen Aufgabe entledigen.
Für 20 Jahre engagierte Mitgliedschaft in der SPD wurden Bernd und Anneliese Niebergall mit einem Blumenstrauß und einem kleinen Präsent vom OV Vorsitzenden Peter van der Weth geehrt.
Gestartet wurden an diesem Abend auch die Unterschriftenaktion gegen die Einführung der Kopfpauschale und die Sammlung von Unterschriften für eine bessere Familienpolitik in Thüringen.
09.04.2010 in Allgemein von Dorothea Marx
SPD-Justizpolitikerin Marx für besseren Schutz vor sexuellem Missbrauch
Arbeitgeber müssen Verantwortung übernehmen / Immer Führungszeugnis vorlegen lassen
Vor dem Hintergrund der bekannt gewordenen Missbrauchsfälle an Schulen und anderen Einrichtungen fordert die justizpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Dorothea Marx, dass Menschen, die beruflich oder ehrenamtlich mit Kindern und Jugendlichen arbeiten, vor Aufnahme ihrer Tätigkeit prinzipiell ein erweitertes Führungszeugnisse vorlegen. „Die gesetzliche Grundlage dafür existiert in Kürze“, sagt die Justizpolitikerin und verweist auf ein Gesetz, das noch unter der früheren SPD-CDU-Bundesregierung auf den Weg gebracht wurde. Es tritt zum 1. Mai dieses Jahres in Kraft.
08.04.2010 in Allgemein von SPD Thüringen
Thüringer FDP „Standortrisiko“ für den Freistaat
In den vergangenen Wochen haben sich die Freidemokraten in Thüringen immer wieder durch zweifelhafte Initiativen hervorgetan.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
