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Nachrichten zum Thema Allgemein
28.01.2011 in Allgemein von SPD Altenburger Land
Miteinander reden, statt übereinander
Unter diesem Motto stand die Versammlung des SPD-Ortsvereins Altenburg im Januar. Der Vorstand hatte die Mitglieder zu einem der meistdiskutierten Themen der letzten Wochen, dem Winterdienst, eingeladen.
28.01.2011 in Allgemein von Regine Kanis
Aufarbeitung der Überhänge im Landtag
In der letzten Woche , aber auch in dieser Woche hatten wir in den Plenarsitzungen eine Vielzahl von Anträgen, aber auch von Gesetzentwürfen zu beraten.
Dabei wurden ein Großteil der Anträge, die bereits im Herbst eingereicht wurden abgearbeitet.
28.01.2011 in Allgemein von Sabine Doht
Sabine Doht als verdienstvolle Funktionärin geehrt
Die Stadt Eisenach und der Kreissportbund ehrten gestern Abend im Rahmen einer Feierstunde herausragende Sportlerinnen und Sportler sowie verdienstvolle Trainer und Funktionäre des Jahres 2010.
Für ihr ehrenamtliches Engagement als Vorsitzende des Eisenacher Schwimm- und Sportvereins e.V. (ESSV) wurde die Landtagsabgeordnete Sabine Doht als Funktionärin ausgezeichnet.
26.01.2011 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
Neue Führung, neuer (Erfolgs)- Kurs?
Seit der letzten Verbandssitzung des Trink- und Abwasserverbands Eisenach-Erbstromtal (TAV) in der vergangenen Woche steht fest, Eisenachs Oberbürgermeister Matthias Doht (SPD) wird die Nachfolge von Christian Köckert (CDU) als Verbandsvorsitzender des TAV antreten.
25.01.2011 in Allgemein von Sabine Doht
SPD-Verkehrspolitikerin Doht erteilt Minister Carius’ Forderung nach Pkw-Maut klare Absage
„Die Einführung einer PKW-Maut ist eine denkbar schlechte Maßnahme, um den Sanierungsbedarf auf unseren Straßen zu finanzieren.“ Mit diesen Worten reagiert SPD-Verkehrspolitikerin Sabine Doht auf den Vorschlag von Thüringens Verkehrsminister Carius, zur Sanierung kaputter Straßen eine PKW-Maut einzuführen.
24.01.2011 in Allgemein von Dorothea Marx
SPD-Justizpolitikern Dorothea Marx zu Klageflut an Sozialgerichten
Landesregierung hat bereits 24 neue Sozialrichterstellen geschaffen
„Immer neue Richterstellen können nicht die einzige Antwort auf die Klageflut bei den Sozialgerichten sein.“ Damit reagiert Dorothea Marx, die justizpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, auf die Forderung des Sozialverbandes VdK nach mehr Richterstellen. Jetzt müsse es darum gehen, die Regelungen des Sozialgesetzbuches schnellstmöglich zu ändern und damit praxistauglich zu machen, so Marx. „Gleichzeitig ist die Bundesagentur für Arbeit in der Pflicht, endlich ein ordentliches Datenverarbeitungsprogramm zur Verfügung zu stellen.
18.01.2011 in Allgemein von SPD Weimarer Land
Erklärung des Vorsitzenden des SPD Kreisverbandes und des Vorsitzenden der SPD Kreistagsfraktion Weimarer Land:
Unsere jahrelange Zusammenarbeit mit Landrat Münchberg ist geprägt von Sachlichkeit, gegenseitiger Wertschätzung, Verlässlichkeit und dem Geist, ideologiefrei konstruktive Kommunalpolitik für unser Weimarer Land zu gestalten.
Wir glauben, dies ist im Zusammenwirken auch mit anderen Kreistagsfraktionen, weiteren politischen Entscheidungsträgern und unter aktiver Einbeziehung vielfältiger gesellschaftlicher Akteure auch gut gelungen.
Wir beide pflegen mit Hans-Helmut Münchberg, man kann es auch ein
freundschaftliches Verhältnis nennen und so leben wir dies auch, in guten wie in schlechten Tagen. Dies darf vor dem Hintergrund der aktuellen, teilweise heftigen Kritik gegenüber der öffentlichen Stellungnahme zu „kriminellen Ausländern“ von
unserem Landrat im Amtsblatt vom Dezember 2010 nicht unerwähnt bleiben.
10.01.2011 in Allgemein von Sabine Doht
SPD-Verkehrspolitikerin Doht unterstützt Forderung der Bundes-SPD nach Sofortprogramm zur Reparatur von kaputten Straßen
Angesichts der dramatischen Winterschäden auch auf Thüringens Straßen befürwortet Sabine Doht, die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, ein Sofortprogramm von Bund und Ländern zur Behebung von Winterschäden auf den Straßen. Doht reagiert damit auf eine Meldung, wonach SPD-Verkehrspolitiker Uwe Beckmann in Berlin die Einrichtung eines solchen Hilfsfonds durch Bund und Länder fordert. Geld dafür könne unter anderem aus der LKW-Maut für vierspurige Bundesstraßen kommen.
10.01.2011 in Allgemein von SPD Thüringen
SPD wird 2011 wichtige programmatische Festlegungen als klare Alternative zu Schwarz-Gelb treffen
2011 werde für die SPD ein Jahr der programmatischen Profilierung sein. Das sagte SPD-Präsidiumsmitglied und Thüringens Landesvorsitzender Christoph Matschie vor der Klausur des SPD-Parteivorstandes am Montag und Dienstag in Potsdam.
08.01.2011 in Allgemein von Regine Kanis
Freie Zeit sehr gut genutzt
Die letzten Tage des alten Jahres, aber auch die ersten Tage des neuen Jahres habe ich genutzt, um mich mit dem Thema Menschen mit Migration in Thüringen auseinanderzusetzen und mich über die Situation von Asylbewerbern in Thüringen zu informieren.
Aber auch Gespräche mit Bürgern, Bürgermeistern, Geschäftsführern, Vorsitzenden von Verwaltungsgemeinschaften und Mitarbeitern des Wirtschaftsministeriums habe ich sehr intensiv geführt. Dabei ging es immer um Probleme, die in meinem Wahlkreis, dem Saale-Holzland-Kreis, auftreten und um deren Lösung ich mich aktiv bemühe.
Bei einem Besuch des Förderzentrums “Christophorus“ in Hermsdorf konnte ich mich über die Bedingungen und die gute Arbeit in dieser Schule persönlich informieren.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
