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Nachrichten zum Thema Allgemein
24.01.2011 in Allgemein von Dorothea Marx
SPD-Justizpolitikern Dorothea Marx zu Klageflut an Sozialgerichten
Landesregierung hat bereits 24 neue Sozialrichterstellen geschaffen
„Immer neue Richterstellen können nicht die einzige Antwort auf die Klageflut bei den Sozialgerichten sein.“ Damit reagiert Dorothea Marx, die justizpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, auf die Forderung des Sozialverbandes VdK nach mehr Richterstellen. Jetzt müsse es darum gehen, die Regelungen des Sozialgesetzbuches schnellstmöglich zu ändern und damit praxistauglich zu machen, so Marx. „Gleichzeitig ist die Bundesagentur für Arbeit in der Pflicht, endlich ein ordentliches Datenverarbeitungsprogramm zur Verfügung zu stellen.
18.01.2011 in Allgemein von SPD Weimarer Land
Erklärung des Vorsitzenden des SPD Kreisverbandes und des Vorsitzenden der SPD Kreistagsfraktion Weimarer Land:
Unsere jahrelange Zusammenarbeit mit Landrat Münchberg ist geprägt von Sachlichkeit, gegenseitiger Wertschätzung, Verlässlichkeit und dem Geist, ideologiefrei konstruktive Kommunalpolitik für unser Weimarer Land zu gestalten.
Wir glauben, dies ist im Zusammenwirken auch mit anderen Kreistagsfraktionen, weiteren politischen Entscheidungsträgern und unter aktiver Einbeziehung vielfältiger gesellschaftlicher Akteure auch gut gelungen.
Wir beide pflegen mit Hans-Helmut Münchberg, man kann es auch ein
freundschaftliches Verhältnis nennen und so leben wir dies auch, in guten wie in schlechten Tagen. Dies darf vor dem Hintergrund der aktuellen, teilweise heftigen Kritik gegenüber der öffentlichen Stellungnahme zu „kriminellen Ausländern“ von
unserem Landrat im Amtsblatt vom Dezember 2010 nicht unerwähnt bleiben.
10.01.2011 in Allgemein von Sabine Doht
SPD-Verkehrspolitikerin Doht unterstützt Forderung der Bundes-SPD nach Sofortprogramm zur Reparatur von kaputten Straßen
Angesichts der dramatischen Winterschäden auch auf Thüringens Straßen befürwortet Sabine Doht, die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, ein Sofortprogramm von Bund und Ländern zur Behebung von Winterschäden auf den Straßen. Doht reagiert damit auf eine Meldung, wonach SPD-Verkehrspolitiker Uwe Beckmann in Berlin die Einrichtung eines solchen Hilfsfonds durch Bund und Länder fordert. Geld dafür könne unter anderem aus der LKW-Maut für vierspurige Bundesstraßen kommen.
10.01.2011 in Allgemein von SPD Thüringen
SPD wird 2011 wichtige programmatische Festlegungen als klare Alternative zu Schwarz-Gelb treffen
2011 werde für die SPD ein Jahr der programmatischen Profilierung sein. Das sagte SPD-Präsidiumsmitglied und Thüringens Landesvorsitzender Christoph Matschie vor der Klausur des SPD-Parteivorstandes am Montag und Dienstag in Potsdam.
08.01.2011 in Allgemein von Regine Kanis
Freie Zeit sehr gut genutzt
Die letzten Tage des alten Jahres, aber auch die ersten Tage des neuen Jahres habe ich genutzt, um mich mit dem Thema Menschen mit Migration in Thüringen auseinanderzusetzen und mich über die Situation von Asylbewerbern in Thüringen zu informieren.
Aber auch Gespräche mit Bürgern, Bürgermeistern, Geschäftsführern, Vorsitzenden von Verwaltungsgemeinschaften und Mitarbeitern des Wirtschaftsministeriums habe ich sehr intensiv geführt. Dabei ging es immer um Probleme, die in meinem Wahlkreis, dem Saale-Holzland-Kreis, auftreten und um deren Lösung ich mich aktiv bemühe.
Bei einem Besuch des Förderzentrums “Christophorus“ in Hermsdorf konnte ich mich über die Bedingungen und die gute Arbeit in dieser Schule persönlich informieren.
06.01.2011 in Allgemein von Heiko Gentzel
Einladung zum Neujahrspreisskat der SPD Eisenach
Der SPD-Kreisverband Eisenach lädt gemeinsam mit dem 1. Eisenacher Skatclub wie seit Jahren alle Skatfans zum großen Neujahrspreisskat ein. Auch der Vizepräsident des Thüringer Landtages, Heiko Gentzel, beteiligt sich, wenn es am
Samstag, den 8. Januar 2011,
um 14.00 Uhr
in der Gaststätte „WARTBURGBLICK“, 99817 Eisenach,
Am Schäfersborn,
um reizen und stechen geht.
Der 1. Preis sind 250 €, der 2. und 3. Preis 150 € und 100 €.
Wertung: 2 Serien zu 48 Spielen nach den Regeln der internationalen Skatordnung. Das Startgeld beträgt 10,- €, Abreizgeld 50 Cent, ab dem 4. verlorenen Spiel 1 €.
05.01.2011 in Allgemein von SPD Thüringen
Matschie: „Schwarz-Gelb koppelt Menschen vom Aufschwung ab“
Mit steigenden Sozialabgaben, Verschlechterungen in der Gesundheitsversorgung und Kürzungen in der Arbeitsmarktpolitik koppelt die Bundesregierung nach den Worten des SPD-Landesvorsitzenden Christoph Matschie breite Teile der Bevölkerung vom Aufschwung ab. „Mit dieser Rotstiftpolitik sorgt Schwarz-Gelb dafür, dass das Jahr 2011 vor allem für die breite Mittelschicht nicht gut beginnt.“
03.01.2011 in Allgemein von SPD Altenburger Land
Oberbürgermeister Michael Wolf - Gedanken zum Jahreswechsel
Liebe Altenburgerinnen und Altenburger!
Die hektische Betriebsamkeit der letzten Tage und Wochen liegt hinter uns und es wird Zeit, sich in einer ruhigen Stunde auf das zu besinnen, was uns lieb und teuer ist. Auf die Familie, die Freunde und auf unsere Gesundheit.
Sind wir mit unserem Leben zufrieden, sind wir erfolgreich und fleißig? Haben wir unsere Ziele im Jahr 2010 verwirklichen können?
29.12.2010 in Allgemein von STARK IM NORDEN. FÜR ERFURT.
Pressemitteilung
Baumfällungen erhitzen die Gemüter
Die Erfurter sind sehr naturverbunden, auch im Wohngebiet Moskauer Platz. So war es nicht verwunderlich, dass die Baumfällungen an der Gera, die das Thüringer Landesamt für Umwelt und Geologie im November vornehmen ließ, für Nachfragen und Proteste sorgten. Die Bürger wurden zu wenig mit einbezogen, das Projekt nicht genügend erklärt. "Sofort nach Beginn der Fällungen haben wir einen Vor-Ort-Termin angemahnt", berichtet Ortsteilbürgermeister Torsten Haß.
29.12.2010 in Allgemein von STARK IM NORDEN. FÜR ERFURT.
Pressemitteilung
Ortsteilrundgang
Trotz starken Schneefalls waren am 22. November mehrere Vertreter von Ämtern und Institutionen der Einladung von Ortsteilbürgermeister Torsten Haß zu einem Rundgang durch das Wohngebiet Moskauer Platz gefolgt.
Angesprochene Themen waren u.a. verstopfte Gullys und Wasserlachen in der Bukarester Straße, die Verkehrssituation an der Grundschule und in der Rigaer Straße, das Parkproblem in der Moskauer Straße und lose Gehwegplatten am Übergang zum Berliner Platz. Die Mängel sollen in Kürze abgestellt bzw. geprüft werden.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
