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Nachrichten zum Thema Landtag
30.08.2013 in Landtag von Regine Kanis
Notleidende Menschen in Syrien brauchen unsere Unterstützung
Presseerklärung SPD-Fraktion:
Notleidende Menschen in Syrien brauchen unsere Unterstützung/
Geibert soll sich für Aufnahme von mehr syrischen Flüchtlingen in Thüringen einsetzen
„Jetzt, wo die Menschen in Syrien so große Not leiden, sollten wir helfen und ihnen in Thüringen wenigstens vorübergehend einen sicheren Hafen bieten.“ Regine Kanis, die Sprecherin für Migration der SPD-Fraktion, fordert Thüringens Innenminister Geibert auf, seiner gestrigen Ankündigung nun auch Taten folgen zu lassen und sich bei Bundesinnenminister Friedrich mit Nachdruck für einen leichteren Zuzug von Syrern einzusetzen, die hier in Thüringen bereits Angehörige haben. „In letzter Zeit verweist der Thüringer Innenminister oft auf die Willkommenskultur im Freistaat. Jetzt ist der Moment, wo wir diese Willkommenskultur mit Leben erfüllen können“, so Kanis heute. Dies gelte auch für die Bürger im Freistaat. „Es ist ein Akt der Menschlichkeit, dass wir die Menschen aus Syrien jetzt unterstützen und sie herzlich willkommen heißen“, betont die SPD-Abgeordnete.
Kanis fordert zugleich, die betroffenen Familien nicht mit den Kosten allein zu lassen, die ihnen durch den Zuzug ihrer Angehörigen entstehen könnten: „Flüchtlingen ist der Zugang zur Arbeitswelt oft erschwert. Deshalb haben sie meist nur ein geringes Einkommen.“ Kanis fordert Geibert deshalb auf, nach einer Lösung für das Finanzierungsproblem zu suchen und sich für einen finanziellen Ausgleich der Betroffenen einzusetzen.
29.08.2013 in Landtag von Regine Kanis
Interessante Termine in den letzten Tagen vor Beginn der Sitzungswochen im Landtag
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Gemeinsam mit dem SPD Bundestagskandidaten Volker Blumentritt, der Ministerin Heike Taubert und meiner Kollegin Frau Leukefeld besichtigte ich den neugestalteten Freizeitgartens „quer Beet“ vom Bildungswerk BLITZ e.V. in Stadtroda. Wir konnten uns von der engagierten Arbeit während der Kinderfreizeit und von den Fortschritten des Projektes überzeugen. Die Kinder gestalteten ein Zirkusprogramm und die betreuenden Studenten berichteten über ihr erfolgreiches Projekt, welches von der Ministerin finanziell unterstützt wurde.
Die Eröffnung des Scheithof-Gebäudes in Eisenberg am 23.August war ein großes Ereignis. Mehr als 100 Menschen ließen es sich nicht nehmen, die Veränderungen persönlich in Augenschein zu nehmen. Nach umfangreichen Umbau- und Sanierungsarbeiten, ist dort ein modernes Kommunikations- und Kulturzentrum in alten Gemäuern entstanden, dem ich viele Nutzer und somit viele schöne Veranstaltungen wünsche.
Auch in diesem Jahr nahm ich an der Gedenkveranstaltung zu Ehren von Rudolf Breitscheid in Buchenwald teil. Auch an seinem 69. Todestag ehrten wir ihn und er dient als Mahnung, die Demokratie zu schützen und ein Miteinander nie als selbstverständlich zu betrachten. Dieses Miteinander von Inländern und Ausländern feierten wir mit Musik und guten Gesprächen im Anschluss in der Weimarer Innenstadt.
Der Sonntag stand ganz im Zeichen des Sports. Am Vormittag das „Knuddel-Turnier“, ein immer größer werdendes Fußballturnier zwischen Ärzten, Patienten, Geschwisterkindern, Eltern und diesmal einem Schwesternteam, welches von der Elterninitiative krebskranker Kinder Jena e.V. organisiert wird. Am Nachmittag besuchte ich gemeinsam mit Heike Taubert den 18. Köstritzer Werfertag, bei dem ich meine ehemaligen Trainer und Sportkollegen wiedertraf.
Der XII. Heimattag des Saale-Holzland-Kreises in Crossen/E. war wieder sehr gut besucht gab interessante Einblicke in die Biographien teils weltbekannter Persönlichkeiten der Region. Dank dem Forscherdrang einiger „Holzländer“, allen voran Hr. Klose, kommt diese jährliche Veranstaltung mit immer wieder neuen Themenschwerpunkten zustande.
Mit den Sitzungen des Arbeitskreises und der Fraktion begann nach der Sommerpause die Arbeit im Landtag und nun bleibt wieder weniger Zeit für individuelle Begegnungen und Gespräche.
10.08.2013 in Landtag von Regine Kanis
SPD-Politiker informieren sich über den Baufortschritt in Oberhof
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, David Eckardt, Regine Kanis und Rolf Baumann, informierten sich heute in Thüringens bekanntestem Wintersportort Oberhof über den Fortgang der umfangreichen Baumaßnahmen. Sie waren stolz zu sehen, dass die einzelnen Bauprojekte, wie die DKB Skiarena, die Bob- und Rennschlittenbahn sowie die Schanzenanlage gut vorankommen. „Es wurde höchste Zeit, zu agieren, um Oberhof weiter als Erholungsort zu etablieren“, waren sich die SPD-Politiker einig.
Zusammen mit dem Thüringer Staatssekretär Dr. Hartmut Schubert und der SPD-Bundestagsabgeordneten Iris Gleicke übergaben sie dem Oberhofer Bürgermeister, Thomas Schulz, einen Zuwendungsbescheid über 1,48 Millionen Euro für die Sanierung der Bob- und Rennschlittenbahn und den Ausbau der DKB-Skiarena.
„Oberhof entwickelt sich durch das Handlungskonzept „Wintersport- und Tourismuszentrum“ wieder zu einem der attraktivsten Wintersportstandorte Deutschlands“, zeigt sich der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rolf Baumann, begeistert. Nirgends in Deutschland gebe es so viele Hochleistungssportanlagen wie in Oberhof, deren Instandhaltung nun für viele Jahre gesichert sei. Durch das vom Thüringer Sozialministerium und dem Wirtschaftsministerium als auch der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag angeschobene Konzept werden derzeit die größten Investitionen in Oberhof seit Jahrzehnten vorgenommen.
24.07.2013 in Landtag von Wolfgang Lemb
Für Überprüfung Standortentscheidung zur JVA
Der SPD Landtagsabgeordnete Wolfgang Lemb hält den Standort Gera für den Neubau der Justizvollzugsanstalt nach wie vor für geeignet. Die Vorteile von mehreren neue Arbeitsplätze liegen weiterhin auf der Hand, dazu kämen die Dienstleistungen, die sich im Umfeld eines Gefängnisses entwickeln könnten.
12.07.2013 in Landtag von SGK Thüringen
Machnig: Ein modernes Land braucht ein modernes Kommunalrecht
Heute ist ein entscheidender Tag für die Thüringen Kommunen: Endlich können sie besser von der Energiewende profitieren und in Zeiten klammer Kassen ihre Einnahmen über die Energiegewinnung verbessern“, sagte der Thüringer Wirtschaftsminister Matthias Machnig heute in Erfurt. Er begrüßte die Verabschiedung des Gesetzentwurfs zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung durch den Landtag.
27.06.2013 in Landtag von Regine Kanis
Koalitionsfraktionen legen Gesetzentwurf vor
Mehr Transparenz bei Nebentätigkeiten und Nebeneinkünften von Abgeordneten geplant
Mehr Transparenz bei den Nebentätigkeiten und Nebeneinkünften von Landtagsabgeordneten wollen die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD erzielen. Dazu haben sie heute einen gemeinsamen Gesetzentwurf im Thüringer Landtag eingereicht.
Damit würde das Thüringer Abgeordnetengesetz entsprechend novelliert. Die zum Teil bereits bestehenden allgemeinen Verhaltensregeln für Abgeordnete erhielten Gesetzeskraft.
Der Gesetzentwurf sieht vor, dass Landtagsabgeordnete umfassend verpflichtet werden, die neben ihrem Mandat ausgeübten Tätigkeiten und Berufe anzugeben. Außerdem müssen Einkünfte der Abgeordneten neben dem Mandat künftig angegeben werden, wenn sie den Betrag von 1.000 Euro im Monat, beziehungsweise 10.000 Euro jährlich übersteigen. Dies entspricht auch der Rechtslage im Abgeordnetengesetz des Bundes. Die Praxis zur Anzeige- und Veröffentlichungspflicht von Spenden wird ebenfalls an die bestehende Rechtslage für Abgeordnete des Bundestages angepasst. Unzulässige Zuwendungen oder Vermögensvorteile beziehungsweise ihr Gegenwert müssen an den Landeshaushalt abgeführt werden. Die Veröffentlichung der Einkünfte im Handbuch und auf der Internetseite des Landtags soll wie im Abgeordnetengesetz des Bundes in zehn Stufen erfolgen.
Die SPD-Fraktion hatte bereits im Jahr 2008 eine ähnliche Reform des Abgeordnetengesetzes vorgeschlagen und diese auf ihrer Winterklausur in Bad Liebenstein Anfang 2013 bekräftigt. Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf sehen wir viele unserer Forderungen für mehr Transparenz von Nebentätigkeiten und Nebeneinkünften von Landtagsabgeordneten als erfüllt an.
24.06.2013 in Landtag von Dagmar Künast
Parlamentarisches Frühstück der Lebenshilfe Thüringen – „Inklusion leben“
Die Landtagsabgeordnete der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, wird morgen in Erfurt am Parlamentarischen Frühstück der Thüringer Lebenshilfe teilnehmen. Die Veranstaltung beschäftigt sich mit dem Thema „Inklusion leben – Teilhabe ermöglichen und Barrieren beseitigen“.
20.06.2013 in Landtag von Wolfgang Lemb
"Lemb im Gespräch" zur Seniorenmitwirkung
Am vergangenen Dienstagabend versammelten sich trotz grosser Hitze auf Einladung des Geraer SPD Landtagsabgeordneten, Wolfgang Lemb Seniorinnen und Senioren zur Diskussion des Thüringer Seniorenmitwirkungsgesetzes im Comma. Im Mittelpunkt stand die Frage, wie die Generation 60+ sich in Gera und Thüringen aktiv mit einbringen kann.
14.06.2013 in Landtag von Wolfgang Lemb
Vereine können schnelle Flutopferhilfe beantragen
![Foto: [tmlPic]](/images/thumbs/hochwasser2013-2.jpg)
Wolfgang Lemb, MdL: „Das Hochwasser hat viele Thüringer hart getroffen. Auch bei vielen ehrenamtlichen Vereinen hat es schwere Schäden hinterlassen. Überspülte Sportplätze, defektes Mobiliar und kaputte Spielplätze sind die sichtbaren Folgen. Deshalb kommt die Fluthilfe für Vereine, die Thüringens stellvertretender Ministerpräsident Christoph Matschie jetzt gestartet hat, genau richtig.“
14.06.2013 in Landtag von SGK Thüringen
Hochwasserhilfen des Landes laufen inzwischen gut
Auf Initiative der SPD-Fraktion wurden die finanziellen Folgen der Hochwasserkatastrophe in Thüringen heute im Haushalts- und Finanzausschuss des Thüringer Landtags diskutiert.
Rolf Baumann, SPD-Vertreter im Ausschuss äußerte sich danach zufrieden „Die auf Drängen der SPD im Kabinett beschlossenen Soforthilfen sind inzwischen gut angelaufen. Ich hoffe sehr, dass dies vor Ort auch so wahrgenommen wird und das das Geld schnell dort ankommt, wo es notwendig ist.“
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
