04.12.2013 in Landtag von Dorothea Marx

Verfassungsschutzgesetz: SPD-Fraktion sieht noch Klärungsbedarf in wichtigen

Besondere Verantwortung Thüringens bei der Neuausrichtung der Sicherheitsarchitektur

Zum Stand der Diskussion um ein neues Verfassungsschutzgesetz für Thüringen erklären die SPD-Abgeordneten in den Untersuchungsausschüssen 5/1 und 5/2 des Thüringer Landtags, Dorothea Marx und Birgit Pelke:

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02.12.2013 in Landtag von Dorothea Marx

Gemeinsamer Druck sorgt für Einlenken des CDU-Finanzministers bei Kommunalfinanzierung

Die Sondershäuser SPD-Landtagsabgeordnete Dorothea Marx hat das Einlenken des Finanzministers Wolfgang Voß und der CDU-Landtagsfraktion bei der Finanzausstattung der Thüringer Kommunen begrüßt. „Noch vor wenigen Wochen reiste Voß durchs Land und sprach von einer auskömmlichen Finanzierung der Thüringer Kommunen. Der jetzige plötzliche Kursschwenk wirft natürlich die Frage auf, ob der CDU-Finanzminister die Situation der Thüringer Kommunen in der Vergangenheit bewusst zu rosig dargestellt hat“, so Marx.

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01.12.2013 in Landtag von SPD-Kreisverband Greiz

SPD nominiert Heike Taubert als Direktkandidatin für den Wahlkreis 40

Die Genossen im Landkreis Greiz schicken im kommenden Jahr wieder Heike Taubert ins Rennen um das Direktmandat im Wahlkreis 40. Die 55jährige Ronneburgerin sitzt für die SPD seit 2004 im Landtag, ist Kreis- und stellvertretende Landesvorsitzende ihrer Partei und seit 2009 die Thüringer Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit.

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01.12.2013 in Landtag von SPD-Kreisverband Greiz

SPD nominiert Marie Mayer als Direktkandidatin für den Wahlkreis 39

Greizer SPD stellt bisher die jüngste Kandidatin für die Landtagswahlen im nächsten Jahr auf

Die Wahlkreiskonferenz der Greizer SPD nominierte am Freitag (29. November 2013) Marie Mayer als Direktkandidatin für die Landtagswahlen im kommenden Jahr. Mit einem einstimmigem Votum schickten ihre Genossen die 20jährige in den politischen Wettstreit um den Wahlkreis Greiz 1, der sich über den Teil des Landkreises Greiz erstreckt, der westlichen von Zeulenroda-Triebes und Weida liegt.

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28.11.2013 in Landtag von Regine Kanis

Konferenzen bestimmten die Arbeit der letzten Woche

Neben der Plenarsitzung nahm ich an mehreren Konferenzen teil.
In Bad Klosterlausnitz fand die Regionalkonferenz des Thüringer Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit statt. Neben der Auszeichnung mit dem Demokratiepreis gab es Impulsvorträge mit Empfehlungen und Vorschlägen zur Fortentwicklung des Landesprogramms, sowie einer intensiven Diskussion zu verschiedenen Themenbereichen.

Zur Landesversammlung der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratische Frauen (ASF) in Erfurt tauschte ich mich mit den SPD Frauen aus allen Regionen Thüringens über regionale Besonderheiten, aber auch Probleme in der politischen Arbeit aus. Es war ein sehr interessanter Erfahrungsaustausch.

Bei der Bildungskonferenz „Eine gute Schule für alle-gute Bedingungen für alle“ Auf dem Weg zur Inklusion, zu der Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) eingeladen hatte, gab es rege Diskussion zur Inklusion, dem heutigen Stand, auftretenden Schwierigkeiten und unterschiedlichen Intensionen. Es ist noch ein weiter Weg, der positive Prozess ist in vollem Gange, aber man darf vor Schwierigkeiten und Problemen nicht die Augen verschließen, sondern muss gemeinsam nach Lösungen suchen und alle Beteiligten einbeziehen.

Ein ähnlich beschwerlicher Weg, den man gemeinsam gehen muss und gehen wird, ist die regionale Entwicklung der Daseinsvorsorge. Also wie attraktiv soll mein Lebensumfeld sich auch in Zukunft gestalten. Die Abschlussveranstaltung in Hermsdorf zum Aktionsprogramm im Saale-Holzland-Kreis zeigte Möglichkeiten und Potenziale, aber auch ganz viele Wünsche und Hoffnungen. Auch hier muss man immer wieder gemeinsam nach Lösungen suchen.

15.11.2013 in Landtag von SPD Altenburger Land

Frank Weber steht Rede und Antwort

Eine Unterrichtsstunde der anderen Art erlebten kürzlich die Schülerinnen und Schüler des Altenburger Friedrichgymnasiums. Der Sömmerdaer SPD-Landtagsabgeordnete Frank Weber, der auch das Altenburger Land betreut, diskutierte zwei Stunden mit Schülern des Sozialkundekurses über politische Themen, die junge Menschen interessieren.

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14.11.2013 in Landtag von Regine Kanis

Arbeit nach erholsamen Urlaub wieder aufgenommen

Der Alltag hat mich wieder, neben dem Tagen der Arbeitsgruppe "Inklusive Bildung im frühkindlichen Bereich" des Beirates Inklusiver Bildung, den Arbeitskreisen der Fraktion, der Fraktionssitzung und der Ausschusssitzungen, nahm ich weitere Termine in Erfurt wahr.
Auf meine Einladung besuchten Beschäftigte der "Rodawerkstatt" aus Stadtroda den Landtag und wir führten eine sehr interessante Diskussion zu meist aktuellen Themen.
Mit dem Informationsbesuch im "welconm center" in Erfurt und meiner Teilnahme an der Preisverleihung des Thüringer Integrationspreises 2013 versuche ich viele Informationen zu erhalten und Kontakte zu knüpfen oder zu pflegen, die sich im Zusammenhang mit der Integration und Unterstützung von ausländischen Mitbürgern und Flüchtlinge stehen.
Das "welcom center in Erfurt, welches seit September arbeitet steht als Informations-, Beratungs- und Kontaktstelle zur Verfügung und wurde insbesondere auch an diesem Nachmittag sehr stark frequentiert. Obwohl man noch dabei ist, Netzwerke aufzubauen und Partner kennenzulernen, wird es bereits gut angenommen.
Das der Integrationspreis, der mit 5000 € dotiert ist, an den Kindergarten in Bad Lobenstein gegangen ist, hat mich besonders gefreut. Das Team hatte sich ein besonderes Konzept, vor allem für die Sprachförderung der Kinder nichtdeutscher Herkunftssprache überlegt. Dabei ging es nicht nur um die Vermittlung der deutschen Sprache, sondern auch um den Abbau von Vorurteilen auf Seiten aller Eltern. Mit einem ganzheitlichen Konzept entwickelte sich die Kita als Eisbrecher und Vorreiter für einen interkulturellen Umgang miteinander.

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12.11.2013 in Landtag von Jusos Ilm-Kreis

Jusos Ilm-Kreis in den Landtag

Drei Mitglieder der Jusos Ilm-Kreis wurden vergangene Woche für den nördlichen und südlichen Ilm-Kreis als Kandidat_Innen für die Landtagswahl 2014 aufgestellt. Ein Direktkandidat und zwei Listenkandidatinnen sind im Juso Alter und haben sich hohe Ziele für den nächsten Herbst gesteckt.

Die Jungsozialist_Innen des Ilm-Kreises freuen sich über drei Nominierungen für den Thüringer Landtag. „Wir wissen, dass Stefan und auch Romy motiviert sind aktiv in der Landespolitik mitzuwirken und neue Konzepte und Ideen, besonders im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit, entwickeln und umzusetzen können. “, so Madlin Gabe. Vincent Ackermann, der mit Gabe zusammen als stellvertretender Kreisvorsitz fungiert, ergänzte: „Es ist gut, wenn frischer Wind in den Landtag weht. Eine junge Generation kann junge Menschen wieder an die Politik heranzuführen, statt sich weiter von ihnen zu distanzieren.“. Vergangenen Mittwoch wurde Stefan Sandmann für den Wahlkreis Ilm-Kreis I als Direktkandidat für die kommende Landtagswahl nominiert. Der 34-jährige Unternehmensberater, Ortsvereinsvorsitzender der SPD Ilmenau, Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr und der Jusos Ilm-Kreis konnte sich gegen Constanze Höhn durchsetzen, welche nun als Listenkandidatin für die kommende Wahl zur Verfügung steht. Für den Wahlkreis Ilm-Kreis II wurde neben der Direktkandidatin und derzeitigen SPD Landtagsabgeordneten Eleonore Mühlbauer, die 27-jährige Romy Arnold als Listenkandidatin nominiert. Arnold ist derzeit als Wahlkreismitarbeiterin eines SPD Landtagsabgeordneten tätig und Vorsitzende der Jusos Ilm-Kreis, die sich im Juni dieses Jahres auf ihre Initiative hin neu gründeten.

Auf die Frage hin, welche Themen genau auf die Bürger_Innen des Ilm-Kreises zukommen werden, antwortete Sandmann, dass besonders Familienpolitik wichtig für ihn ist. „Junge Familien sollen noch besser unterstützt werden und auch ehrenamtlicher Arbeit müsse eine stärkere Würdigung zukommen.“, so Sandmann. Im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit haben beide die gleichen Ziele, die sie bereits in das Kommunalwahlprogramm des Ilm-Kreises für das Jahr 2014 eingearbeitet haben. Hierbei favorisieren Arnold und Sandmann die Herabsetzung des Wahlalters auf 16 Jahre und die Errichtung von Kinder- und Jugendparlamenten in den Städten Arnstadt und Ilmenau. Auch die Arbeit gegen Rechts soll verstärkt ausgebaut werden. „Es müssen Strukturen bestehen, die schon frühzeitig die Aufklärungsarbeit im Hinblick auf rechtes Gedankengut fördern. In den Schulen des Ilm-Kreises muss hieran verstärkt gearbeitet werden.“, so Arnold.

25.10.2013 in Landtag von SPD Altenburger Land

SPD Ortsverein Altenburg stellt Norman Müller als Kandidaten für die Landtagswahl 2014 auf

Altenburg. Die Mitglieder des SPD Ortsvereins Altenburg haben am Donnerstag, dem 24. Oktober 2013, ihren Vorsitzenden Norman Müller als Kandidaten für Landtagswahl 2014 im Wahlkreis 44 aufgestellt.

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18.10.2013 in Landtag von Dorothea Marx

SPD-Justizpolitikerin Marx lobt Entwurf des neuen Justizvollzugsgesetzbuches

Der Entwurf des neuen Thüringer Justizvollzugsgesetzbuches hat aus Sicht der SPD-Fraktion in vielerlei Hinsicht Potential für die Zukunft. Das sagt Dorothea Marx, die justizpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag.

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