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Nachrichten zum Thema Kampf gegen Menschenfeindlichkeit
25.01.2012 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von Wolfgang Lemb
SPD-Politiker Lemb fordert weiterhin NPD-Verbot
Gesprächsrunde in Gera zu Rechtsradikalismus mit dem Politikwissenschaftler Peter Reif-Spirek
Gera. Seine Forderung nach einem Verbot der NPD erneuerte am Montag Landtagsabgeordneter der SPD, Wolfgang Lemb .
In einer Gesprächsrunde am Montagabend im Geraer Stadtmuseum vor dem Hintergrund der Mordserie der rechten Terrorgruppe NSU warf der Politikwissenschaftler Peter Reif-Spirek die Frage auf, welchen Sinn ein Verbot der NPD mache.
Reif-Spirek erinnerte an die Verbote von einer ganzen Reihe von rechtsextremen Organisationen in den 1990er Jahren in Deutschland. Diese Verbote hätten letztlich nicht dazu geführt, den Rechtsextremismus in Deutschland abzuschaffen. Im Gegenteil. Der Referent verwies auf den Thüringen-Monitor 2011.
18.01.2012 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen
Taubert: Extremismuserklärung ist überflüssig und behindert Ausbau der Prävention
Die stellvertretende Landesvorsitzende Heike Taubert hat die Bundesregierung aufgefordert, im Kampf gegen den Rechtsextremismus mehr zu tun. Nach Ansicht Tauberts ist eine Extremismuserklärung nach wie vor überflüssig, denn sie sät Misstrauen behindert den Ausbau von Präventionsangeboten.
16.01.2012 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von Peter Metz, MdL - SPD
Aufruf zu Protest gegen Naziaufmarsch in Dresden
Metz bei öffentlicher Plakatierung „Dresden Nazifrei!“
am Mittwoch, 18. Januar, 11 Uhr, beteiligt sich Peter Metz am öffentlichen Aufruf zu Protesten gegen den erneuten Aufmarsch Tausender Neonazis am 18. Februar 2012 in Dresden. Gemeinsam mit den Vorsitzenden der Thüringer Landtagsfraktionen von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Bodo Ramelow, Uwe Höhn und Anja Siegesmund – sowie weiteren Abgeordneten der drei Parteien, der Thüringer Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) und Vertretern von Gewerkschaften und Initiativen gegen Rechts wird er in Erfurt Plakate des Bündnisses „Dresden Nazifrei!“ in der Johann-Sebastian-Bachstraße/Höhe Landtag aufhängen.
11.01.2012 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von Peter Metz, MdL - SPD
Metz: Münchberg als Kandidat nicht tragbar
Mit Bestürzung nehme ich zur Kenntnis, dass die SPD Weimarer Land Hans-Helmut Münchberg als Kandidaten um das Landratsamt des Weimarer Landes unterstützt.
Eine Person wie Münchberg die Ressentiments verbreitet und rassistisch
Stimmung gegen Ausländerinnen und Ausländer macht darf von der Sozialdemokratie keinerlei Unterstützung erfahren. Im Gegenteil: Unsere Aufgabe muss es viel mehr sein laut zu werden gegen solches Geschwätz und zu sagen was ist: Dass Asylsuchende keine Wirtschaftsflüchtlinge sind, dass für die Menschen hierzulande und die Gesellschaft keine Gefahr von angeblich integrationsunwilligen AusländerInnen ausgeht, dass man sich in Anbetracht des Rechtsterrorismus nicht zuerst um das Image Thüringens sorgen muss oder gar selbst das eigentliche Opfer sei und dass unser Sozialsystem nicht deswegen bröckelt, weil vermeintliche Scharen von AusländerInnen hierher kommen, um auf unsere Kosten gut zu leben.
Populisten wie Münchberg sind nicht die mutigen Querdenker als die sie sich selbst inszenieren, sondern kleingeistige Opportunisten die sich mit ihrem Rassismus mit einem leider viel zu großen Teil der Bürgerinnen und Bürger einig wissen. Anstatt den Mut zu haben zu widersprechen und sich aktiv gegen Rassismus und für Weltoffenheit, Toleranz und Menschlichkeit einzusetzen, hoffen sie auf die Stimmen der Stammtische.
Ich fordere die Genossinnen und Genossen der SPD im Weimarer Land auf, sich öffentlich von Münchberg und jedem Nützlichkeitsrassismus zu distanzieren.
03.01.2012 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen
Matschie fordert konsequente Aufklärung des rechtsextremistischen Terrors
„Die Aufklärung der rechtsextremistischen Gewalttaten der Zwickauer Terrorzelle verläuft alles andere als zufriedenstellend. Statt umfassender Aufklärung, wie es zu dieser beispiellosen Kette von Straftaten kommen und warum das Trio so lange ungestört untertauchen konnte, erhalten wir häppchenweise immer wieder neue verstörende Informationen über Details. So kann es nicht weitergehen. Wir brauchen mehr Transparenz und die Sicherheit, dass wirklich alles ans Licht kommt. Ein Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtags wäre das richtige Instrument, um diese Transparenz zu gewährleisten.“
09.12.2011 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von Regine Kanis
Gedenken an Opfer des rechten Terrors
Einladung zum Gedenken
Heute um 17.00 Uhr werde ich dem Aufruf der Pößnecker Bürgerbündnisses für demokratische Kultur folgen und am Gedenker der namentlich bekannten Mordopfer teilnehmen.
Dies tue ich um ein Zeichen zu setzen, um Bekenntnis abzulegen und nicht nur den namentlich bekannten Opfern Ehre zu erweisen.
Am Friedenspfahl im Gottesackerkirchenpark, den ich am 9. Mai 2010 selbst mit enthüllen durfte, stehen die Bürger ein für demokratische Rechte und ein friedliches Miteinander.
Alle Bürger sind aufgerufen, sich für den Erhalt der demokratischen Grundrechte in unserem Land und gegen den rechten Terror aktiv aufzusetzen.
05.12.2011 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von Wolfgang Lemb
Erneut wurden nach einer NPD-Veranstaltung die Büros der SPD beschädigt
In der Zeit zwischen Samstag Nachmittag und Montag früh gab es Anschläge auf die Büros der SPD in Gera. An der SPD-Regionalgeschäftsstelle wurde eine Glasscheibe eingeschlagen.
Weitere Straftaten wurden am Büro des SPD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Lemb verübt. Hier klebten Unbekannte Aufkleber der rechtsextremen Szene und verdreckten die Glasscheibe mit organischen Substanzen.
02.12.2011 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen
Matschie: Entschlosseneres Vorgehen gegen rechte Gewalt notwendig
„Die größte Gefahr für unsere Demokratie geht von Rechts aus. Das müssen nun endlich auch jene begreifen, die in der Vergangenheit zu oft bagatellisiert und verharmlost haben“, unterstreicht SPD-Landeschef Christoph Matschie vor dem Bundesparteitag der SPD, auf dem die Debatte um den Rechtsextremismus in Deutschland und Schlussfolgerungen aus den rechtsextremistischen Verbrechen aktuell aufgegriffen werden. Matschie beteiligt sich dazu an einer vom Forum Ostdeutschland der SPD organisierten Diskussionsrunde am Sonntagabend.
02.12.2011 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen
Thüringer SPD-Bundestagsabgeordnete fordern Stärkung der Bildungsarbeit gegen Rechtsextremismus
„Nichts als leere Versprechen hat die Bundesregierung in der vergangenen Woche abgegeben, als sie ankündigte, sämtliche Kürzungen für Maßnahmen gegen Rechtsextremismus für das kommende Jahr zurückzunehmen“, kritisieren die SPD-Bundestagsabgeordneten Iris Gleicke, Steffen-Claudio Lemme und Carsten Schneider.
01.12.2011 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen
Matschie: "Mit der Rock’n’Roll Arena in Jena ein Zeichen gegen rechte Gewalt setzen"
Wie zahlreiche Abgeordnete, kommunale SPD-Amts- und Mandatsträger werden der SPD-Landesvorsitzende Christoph Matschie und Jenas sozialdemokratischer Oberbürgermeister Albrecht Schröter am morgigen 2. Dezember beim Konzert "Rock’n’Roll Arena in Jena – Für eine bunte Republik Deutschland" dabei sein.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
