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Nachrichten zum Thema Soziales
20.08.2015 in Soziales von SPD Suhl
SPD Suhl für dringende Maßnahmen in der Flüchtlingspolitik
Die aktuellen Vorkommnisse in der Erstaufnahmeeinrichtung in unserer Stadt haben die Ängste und Unsicherheiten in großen Teilen der Bevölkerung weiter verstärkt. Wir als SPD sind der Auffassung, dass endlich gehandelt werden muss, um das bisher aufgebrachte Verständnis und die Hilfsbereitschaft der Bevölkerung für die Flüchtlinge nicht noch mehr ins Gegenteil umschlagen zu lassen. Es geht um grundsätzliche Dinge der Ordnung und Sicherheit in der Einrichtung, aber auch um Ordnung und Sicherheit für unsere Bürger in der Stadt.
17.08.2015 in Soziales von SPD Suhl
Stadtratsfraktion zum Thema Flüchtlinge in Suhl
In der heutigen Fraktionssitzung haben sich die Mitglieder über die Themen Flüchtlingsproblematik in unserer Stadt, der außerordentlichen Sitzung des Stadtrates am 25.08.2015 um 17:00 Uhr im Oberrathaussaal zum gleichen Thema beraten.
11.08.2015 in Soziales von SPD Suhl
SPD Suhl moniert Informationsdefizit
Im Zusammenhang mit den Debatten und Vorgängen rund um die Bedingungen in der Erstaufnahmeeinrichtung kritisiert Karin Müller, SPD-Fraktionschefin im Suhler Stadtrat, Informationsdefizite.
05.08.2015 in Soziales von SPD Suhl
Stadtratsfraktionen stehen hinter Suhler OB
In der Suhler Erstaufnahmeeinrichtung hat sich die Zahl der untergebrachten Personen auf derzeit ca. 1.800 erhöht. Der Betrieb der Einrichtung ist für 1.254 Personen zugelassen. Auf diese Kapazität sind die vorhandenen Zimmer, die sanitären Einrichtungen, die Küchenkapazitäten und nicht zuletzt auch das eingesetzte technische, medizinische sowie das Verwaltungs- und Betreuungspersonal eingerichtet.
Eine derartige massive Überbelegung führt zwangsläufig zu drastischen Missständen. Die Menschen sind auf engstem Raum untergebracht. Konflikte zwischen den einzelnen ethnischen Gruppen können bereits bei kleinsten Spannungen in blanke Gewalt umschlagen, wie die Ereignisse vom Wochenende beweisen. Brandschutzvorschriften können bei solchen Überbelegungen nicht eingehalten werden; Fluchtwege sind in zu geringer Zahl vorhanden oder technisch nicht nutzbar.
04.08.2015 in Soziales von SPD-Kreisverband Greiz
Kreisverband Greiz informiert sich im AWO-Altenpflegeheim Burkersdorf
Der Kreisverband hat sich vorgenommen, in regelmäßigen Abständen seine Sitzungen im Landkreis durchzuführen und mit dem Besuch öffentlicher Einrichtungen, sozialer Verbände oder Unternehmen zu verbinden. Am 7. Juli besuchten die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten das AWO Pflegeheim in Burkersdorf. Vorstandvorsitzender Enrico Heinke und die Leiterin des Pflegeheims Tina Herzog nahmen sich viel Zeit für die Gäste.
24.07.2015 in Soziales von SPD Suhl
SPD Suhl für Kommunikation zum Thema Kita-Essengeld
Suhl – Auch die Suhler SPD kritisiert die Vorgehensweise der Stadtverwaltung beider Zuschussreduzierung für Essengeld in Kindertagesstätten. „Nun wird durch die Verwaltung endlich mit den Trägern und den Elternvertretern in Beratungen und in den Ausschüssen darüber gesprochen“, schreibt Fraktionsvorsitzende Karin Müller. Die Stadträte seien von der Vorgehensweise der Verwaltung genauso überrascht gewesen wie die Träger und die Eltern. Das Argument der Verwaltung – „das wurde ja im Haushaltssicherungskonzept (HSK) so beschlossen“ – könne so nicht stehen bleiben.
Sie argumentiert: Bevor die Reduzierung des städtischen Zuschusses wirksam werden sollte, sollte durch die Stadt die Erhöhung der Landeszuweisungen für die Kinderbetreuung gefordert beziehungsweise geprüft werden. Erst bei Nichtzustandekommen der Landeszuweisungen war über städtische Zuschussreduzierungen zu beraten.„Dass daraus nun eine Essengelderhöhung für Eltern wurde, hat wohl auch die Zustimmer überrascht“, meint Karin Müller.
Gemeinsame Grundlage
Der Vorschlag lautet nun, mit Trägern und Elternvertretern zu reden und einen verträglichen Weg zufinden. Die Träger sollen im August eine Kalkulation vorlegen. „Und diese muss für alle Beteiligten die Grundlage für unsere gemeinsame Kommunikation und für die Erarbeitung von Lösungsvorschlägen sein. Dazu erwarten wir als Stadträte und Fraktionen von der Verwaltung, dass wir zeitnah einbezogen und Entscheidungen nicht über unsere Köpfe hinweg getroffen werden.“ Die SPD vertritt die Auffassung, dass Suhl weiterhin als familienfreundliche Stadt gelten und Familien gute Bedingungen bieten solle. „Dazu sollte die Stadt einen angemessenen Beitragleisten“, heißt es weiter.
Gesunde Ernährung
„Alle Beteiligten sollten im Interesse einer gesunden Ernährung der Kinder keine Abstriche an der guten Essensversorgung zu allen Mahlzeiten zulassen. Das Geld ist die eine, gesunde Mahlzeiten für Kinder, die wichtigere Seite.“Die Erfahrung an Schulenzeige, dass immer wieder Kinder ohne Frühstück ankommen. Die SPD vertraue darauf, dass Einrichtungen und Eltern Entscheidungen so treffen, dass sie dem Wohl aller Kinder am dienlichsten seien. „Das muss auch für die Verwaltung und für uns Stadträte Priorität haben. Dabei ist die Situation einkommensschwacher Eltern zu berücksichtigen.“ Die Suhler SPD will mit den zuständigen Ministerien im Land in Kontakt treten, um zu erfahren, welche Möglichkeiten die vorgesehenen Maßnahmen zur Verbesserung der Kita-Betreuung und deren Finanzierung bieten.
veröffentlicht am 24.07.2015, Freies Wort
22.07.2015 in Soziales von SPD Weimar
Herdprämie ist Geschichte
Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die Unzulässigkeit des „Elterngeldes“ erklärt die Kreisvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (AsF), Virginie Klemm:
Die „Herdprämie“ ist nun auch endlich im Bund Geschichte.
Nachdem das Land Thüringen das Betreuungsgeld schon abgeschafft hat, zieht nun auch der Bund nach. Am Dienstagvormittag hat das Bundesverfassungsgericht die Leistung für verfassungswidrig erklärt. Bildung sei Aufgabe der Länder, so der Tenor der Richter.
21.07.2015 in Soziales von SPD Thüringen
Bausewein: Geld aus Betreuungsgeld zum Kita-Ausbau nutzen/ Beitragsfreiheit kommt näher
Thüringens SPD-Chef Andreas Bausewein fordert nach dem heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Betreuungsgeld, dass die frei werdenden Mittel in den Ausbau der Kita-Strukturen investiert werden.
14.07.2015 in Soziales von ASF Thüringen
Startschuss für mehr Vereinbarkeit - das neue ElterngeldPlus
Zum Start des neuen ElterngeldPlus spricht Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig mit Müttern und Vätern über verbesserte Möglichkeiten der Vereinbarkeit
01.06.2015 in Soziales von SPD Jena
AsF Veranstaltung „Frauen und Rente: Die größten Risiken für Altersarmut“
Die ASF Jena / Saale-Holzland hat sich in ihrer letzten Sitzung mit dem Thema „Frauen und Rente: Die größten Risiken für Altersarmut“ beschäftigt. Dabei wurde deutlich, dass Frauen immer noch durch Mutterschaft ein hohes Risiko späterer Armut im Alter haben. Männer dagegen haben in der Regel keine oder nur geringere finanzielle Einbußen durch die Entscheidung für eine Familie zu befürchten.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
