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28.09.2020 in Landtag von SPD Gera

Koalition beschließt weitere 2,5 Mio. Euro Corona-Hilfe für Gera

Damit die Gewerbesteuerausfälle in Gera abgemildert werden, haben die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen eine weitere Corona-Hilfe in Höhe von gut 2,5 Mio. Euro beschlossen. Insgesamt will die Koalition für die Kommunen in Thüringen rund 82,5 Mio. Euro zusätzlich bereitstellen, um erlittene Verluste bei den Gewerbesteuereinnahmen auszugleichen.

„Inzwischen sind nicht nur die unmittelbaren, sondern auch mittelbare Auswirkungen der Corona-Pandemie zu spüren. Mit den Gewerbesteuerausfällen sinkt eine wichtige Einnahmequelle für Gera. Es ist deshalb folgerichtig dafür zu sorgen, dass Kommunen handlungsfähig bleiben.

Nur so können wir vor Ort investieren und müssen nicht aus Sparzwang wichtige Einrichtungen wie Bibliotheken oder Schwimmbäder schließen oder einschränken“, erklärt Lutz Liebscher, zuständiger SPD-Abgeordneter für Gera.

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28.09.2020 in Landtag von Dorothea Marx

Rot-rot-grüne Koalitionsfraktionen beschließen weitere Corona-Hilfen für Kommunen

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26.09.2020 in Landtag von SPD Ortsverein Meiningen

Landesparteitag

Ein erfolgreicher Landesparteitag für uns Meininger Genoss*innen!

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22.09.2020 in Landtag von SPD Bad Langensalza

Rot-Rot-Grün stellt 555.555 Euro für Bad Langensalza bereit

Hilfen für Kurorte beschlossen: Rot-Rot-Grün stellt 555.555 Euro für Bad Langensalza bereit

Zeitgleich mit vielen anderen Maßnahmen, die im sogenannten Corona-Mantelgesetz des Freistaats zur Unterstützung von Wirtschaft und Gesellschaft geregelt sind, wurden auch fünf Millionen Euro für die Thüringer Kurorte bereitgestellt. Nach mehreren Abstimmungsrunden werden die Mittel nun an die neun anerkannten Kurorte Thüringens von Bad Frankenhausen bis Bad Tabarz ausgereicht.

Für Bad Langensalza bedeutet das eine Unterstützung von mehr als einer halben Million Euro. Das Geld ist für die während der Corona-Zwangspause entstandenen Einnahmeverluste der Gemeinde gedacht.

„Aufgrund der Pandemie kam der Kur- und Tourismusbetrieb, aus dem Bad Langensalza seine größte Wirtschaftskraft schöpft, nahezu vollständig zum Erliegen“, begründet Denny Möller, SPD Abgeordneter des Thüringer Landtags, die Initiative des Parlaments. „Die Summe von rund einer halben Million Euro wird die gesamten Verluste nicht vollständig decken, aber zumindest die größten Ausfälle entscheidend abmildern können“, so Möller weiter.

Da das Geld nicht zweckgebunden ausgereicht wird, kann Bad Langensalza frei entscheiden, wie die Mittel am sinnvollsten eingesetzt werden.

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15.07.2020 in Landtag von Dorothea Marx

Änderung der Thüringer Kommunalordnung soll Transparenz und Beteiligung stärken

In der letzten Plenarsitzung vor der Sommerpause, wird ein Antrag erstmals beraten, den die Rot-Rot-Grüne Koalitionsfraktionen in den Landtag eingebracht haben. Dabei geht es um Änderungen in der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO).

„Wir wollen in den Städten und Gemeinde mehr Demokratie wagen. Dazu ist es wichtig, den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeiten zum Mitmachen und Nachfragen zu stärken“, so die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx. „Verständnis kommt von verstehen. Deshalb ist Transparenz und Beteiligung in den politischen Entscheidungsprozessen so wichtig“, so die Sondershäuser Landtagsabgeordnete weiter.

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15.07.2020 in Landtag von Dorothea Marx

Politik braucht Parität

Zur Urteilsverkündung durch den Verfassungsgerichtshof Weimar in Bezug auf das Thüringer Paritätsgesetz äußert sich die justizpolitische Sprecherin Dorothea Marx:

„Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben bereits seit Generationen paritätische Listen und eine gleichberechtigte Besetzung der Gremien, das heutige Urteil ändert daran nichts. Wenn es nun auf absehbare Zeit damit beim Status quo im Thüringer Parlament bleibt, können Wählerinnen und Wähler bei der nächsten Landtagswahl auch entscheiden, ob sie ihre Stimme eher den althergebrachten Männer-Clubs oder den fortschrittlichen Kräften geben."

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04.06.2020 in Landtag von Dorothea Marx

Einigung auf Corona-Soforthilfen

Dank SPD mehr Geld u.a. für Kommunen, Landkreise, Eltern, Soloselbstständige, Pflege und Kultur

Bis tief in die Nacht haben die Landtagsfraktionen SPD, Linke, Grüne und CDU über die Mittelverteilung im Sondervermögen, das im Mantelgesetz über die Corona-Soforthilfen verankert wird, verhandelt. Für den Kyffhäuserkreis bedeutet das ein Hilfspaket von insgesamt 2,1 Mio. Euro.

Die Sondershäuser Landtagsabgeordnete und Vizepräsidentin des Thüringer Landtags, Dorothea Marx,  wertet die gestrige Einigung zum Sondervermögen zur Abmilderung der Folgen der Coronakrise als Erfolg:

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29.05.2020 in Landtag von SPD Gera

"Kämpfer für Gera": Kaiser bedauert Rückzug von Tiefensee

Mit Respekt und Bedauern reagiert die Geraer SPD-Vorsitzende Elisabeth Kaiser auf die Ankündigung des Wirtschaftsministers, sich 2021 aus der Landespolitik zurückzuziehen.

„Wolfgang Tiefensee war und ist der größte Kämpfer für meine Heimatstadt Gera, den man sich in einer Landesregierung wünschen kann. Auch seiner zupackenden Führung der Thüringer SPD haben wir viel zu verdanken.“

Tiefensee hatte am Donnerstag angekündigt, Ende des Jahres nicht erneut für den SPD-Landesvorsitz zu kandidieren und 2021 auch nicht mehr zur Landtagswahl anzutreten.

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17.05.2020 in Landtag von SPD Ortsverein Meiningen

Janine Merz tritt Landtagsmandat an

Nun ist es endlich so weit. Unsere langjährige Ortsvereinsvorsitzende Janine Merz übernimmt ab dem 01. Juni 2020 das Landtagsmandat von Heike Taubert und zieht somit in den Thüringer Landtag ein. Sie freut sich auf diese anspruchsvolle und verantwortungsvolle Aufgabe und möchte die Zukunft des Landes positiv mitgestalten.
Wir wünschen ihr bei allen Entscheidungen immer ein gutes Händchen und viel Erfolg!

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08.03.2020 in Landtag von SPD Altenburger Land

Altenburger Land bekommt 23 Millionen Euro

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