Lutz LiebscherDamit die Gewerbesteuerausfälle in Gera abgemildert werden, haben die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen eine weitere Corona-Hilfe in Höhe von gut 2,5 Mio. Euro beschlossen. Insgesamt will die Koalition für die Kommunen in Thüringen rund 82,5 Mio. Euro zusätzlich bereitstellen, um erlittene Verluste bei den Gewerbesteuereinnahmen auszugleichen.
„Inzwischen sind nicht nur die unmittelbaren, sondern auch mittelbare Auswirkungen der Corona-Pandemie zu spüren. Mit den Gewerbesteuerausfällen sinkt eine wichtige Einnahmequelle für Gera. Es ist deshalb folgerichtig dafür zu sorgen, dass Kommunen handlungsfähig bleiben.
Nur so können wir vor Ort investieren und müssen nicht aus Sparzwang wichtige Einrichtungen wie Bibliotheken oder Schwimmbäder schließen oder einschränken“, erklärt Lutz Liebscher, zuständiger SPD-Abgeordneter für Gera.
Mit den 82,5 Mio. Euro werden zusätzliche Bundesmittel eins zu eins an die Kommunen weitergereicht. Zusammen mit dem im Juni beschlossenen ersten Corona-Hilfspaket erhalten die Thüringer Kommunen damit 182,5 Mio. Euro zum Ausgleich entgangener Gewerbesteuereinnahmen, weitere 85 Mio. Euro allgemeine Stabilisierungszuweisungen und 15 Mio. Euro für Kurorte. Insgesamt unterstützt das Land die Kommunen mit 282,5 Mio. Euro bei der Bewältigung der Corona-Pandemie und ihren Auswirkungen.
Die SPD-Abgeordneten kündigten an, den Gesetzentwurf Anfang Oktober im Plenum einbringen zu wollen und eine zügige Beschlussfassung durch den Thüringer Landtag anzustreben. „Die zusätzlichen Gelder sollen spätestens im Dezember ausgezahlt werden. Dafür werden wir bei der Opposition werben“, so Lutz Liebscher.
„Gerade unsere Städte und Gemeinden in Ostthüringen brauchen Planungssicherheit für ihre Investitionen. Deshalb ist es sehr gut, wenn Thüringen die vom Bund bereitgestellten Mittel schnell dorthin weiterleitet, wo sie dringend benötigt werden“, lobt die Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser.
