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Nachrichten zum Thema Allgemein
27.09.2013 in Allgemein von Dorothea Marx
Stolpersteine für Familie Schoenlank
Dorothea Marx stiftete einen dieser Stolpersteine
Am Freitag, dem 27. September 2013 wurden in Sondershausen wieder Stolpersteine verlegt, diesmal für die aus Sondershausen vertriebenen Familien Kaufmann und Schoenlank. Die Verlegung der Steine für Dina und Margarete Schoenlank erfolgt auf Anregung des SPD-Kreisverbandes.
24.09.2013 in Allgemein von Heiko Gentzel
Gentzel begrüßt Beförderungen bei der Polizei
Als „wichtiges Signal für die Wertschätzung der Arbeit der Thüringer Polizei" hat Heiko Gentzel, der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, die derzeitige Beförderungspraxis bei der Thüringer Polizei begrüßt, von denen mehr als 500 Polizisten profitieren sollen. „Die Polizisten im Freistaat machen bei großer Arbeitsbelastung einen guten Job. Das muss sich auch in den Beförderungen wiederspiegeln", betonte der SPD-Politiker.
24.09.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
Matthias Machnig stellt vollständige Transparenz her
Wie angekündigt hat Matthias Machnig nach den Auswertungen der Bundesfinanzdirektion und seines Steuerberaters heute vollständige Transparenz über seine Bezüge hergestellt.
Die zwischen 2010 und 2013 erhaltenen Versorgungsbezüge wurden von ihm auf ein Treuhandkonto überwiesen. Sollten sich berechtigte Rückforderungen ergeben, werden diese automatisch aus dem Treuhand-Konto beglichen.
23.09.2013 in Allgemein von ASF Thüringen
Elke Ferner: Neue SPD-Bundestagsfraktion schafft erstmals mehr als 40 Prozent Frauenanteil
Zur Zusammensetzung der neuen Bundestagsfraktionen nach der Bundestagwahl erklärt Elke Ferner, MdB, Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF):
Die Frauen in der SPD haben ab heute noch mehr mitzureden und das ist gut so!
Erstmals ziehen über 40 Prozent Frauen für die SPD in den 18. Deutschen Bundestag ein. Mehr als 50 Prozent der Wählerschaft ist weiblich. Da ist selbstverständlich, dass auch im Deutschen Bundestag Parität angestrebt werden muss. Die SPD-Bundestagsfraktion ist hier auf einem guten Weg. Zukünftig werden von den insgesamt 192 SPD-Bundestagsabgeordneten 81 Frauen und damit gut 42 Prozent die Interessen ihrer Wählerinnen und Wähler vertreten.
Diesen wichtigen Erfolg verdanken wir auch der parteiinternen Quotierung und dem Reißverschlussverfahren bei der Listenaufstellung.
Anders im Lager der Kanzlerin, wo Frau Merkel eben nicht für mehr Repräsentanz von Frauen in ihrer eigenen Führungsreihen sorgt: In der kommenden CDU/CSU-Bundestagsfraktion sind von den 311 Abgeordneten gerade einmal 75 Frauen. Das ist ein beschämender Anteil von nur 24 Prozent. Eine 76-Prozent-Männerregierungsfraktion haben die Wählerinnen in Deutschland nicht verdient und auch sicherlich nicht gewollt.
Wir brauchen auch in Deutschland ein Paritätsgesetz nach französischem Vorbild, damit Frauen im Parlament paritätisch vertreten sind.
Die SPD ist und bleibt Ansprechpartnerin für die Belange der Frauen: Wir setzen uns auch weiterhin für eine moderne Gleichstellungspolitik und mehr Partnerschaftlichkeit ein, für eine gesetzliche Frauenquote in Führungsgremien, für gleichen Lohn und gleiche Rechte von Frauen.
19.09.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
Carsten Schneider: Kinder und Jugendliche haben ein Recht auf gute Bildung
Am morgigen 20. September findet der Weltkindertag unter dem Motto „Chancen für Kinder!“ statt. SPD-Spitzenkandidat Carsten Schneider setzt sich für eine Stärkung der Kinderrechte und für den Ausbau guter Kitas und Ganztagsschulen in Thüringen ein.
18.09.2013 in Allgemein von Christoph Majewski
Wo der Schuh drückt in SOK
Wo der Schuh drückt: Christoph Majewski übergibt lokale Themen aus den Haustürgesprächen im Saale-Orla-Kreis an den Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Rüdiger Wohl.
Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rüdiger Wohl nahm am Dienstag eine Liste von Bürgerthemen vom SPD-Bundestagskandidaten Christoph Majewski entgegen. Der Saalfelder Majewski hatte in den letzten Monaten an tausenden Türen im Saale-Orla-Kreis geklingelt und Gespräche mit den Bürgern geführt.
17.09.2013 in Allgemein von Christoph Majewski
Wo der Schuh drückt
Wo der Schuh drückt: Christoph Majewski übergibt lokale Themen aus den Haustürgesprächen an Landrat Hartmut Holzhey
Landrat Hartmut Holzhey nahm am Dienstag eine Liste von Bürgerthemen vom SPD-Bundestagskandidaten Christoph Majewski entgegen. Der Saalfelder Majewski hatte in den letzten Monaten an tausenden Türen im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt geklingelt und Gespräche mit den Bürgern geführt.
16.09.2013 in Allgemein von ASF Thüringen
Wahl für die Gleichstellung
Nur 25,8 Prozent aller Kandidaten für die Bundestagswahl sind Frauen, wenig Frauen unter den Direktkandidaten
Die EAF Berlin hat anlässlich der Bundestagswahl die Landeslisten und Wahlkreiskandidaturen der fünf großen Parteien untersucht. Dabei zeigt sich: Sowohl zwischen den einzelnen Parteien als auch zwischen den Bundesländern gibt es große Unterschiede bei der Zahl weiblicher Bewerber für die Bundestagswahl. Insgesamt wird sich der Frauenanteil im Bundestag wohl auch in der kommenden Legislaturperiode nicht erhöhen. Dabei wäre es allerhöchste Zeit, denn bereits seit über zehn Jahren stagniert er bei ca. einem Drittel.
Lediglich 32,9 Prozent der Abgeordneten des Deutschen Bundestages sind derzeit Frauen. Gemessen an ihrem Anteil an der Gesellschaft, sind sie damit deutlich unterrepräsentiert. Damit Frauen Abgeordnete werden können, müssen sie zuvor durch ihre Partei auf die Landesliste gewählt oder im Wahlkreis als Direktkandidatin nominiert werden. Wie gleichberechtigt geht also zu bei den Bewerberinnen und Bewerbern für den nächsten Bundestag? Antworten auf diese Frage bietet der aktuelle EAF-Deutschlandreport.
Nur 25,8 Prozent aller Kandidaten für den nächsten Deutschen Bundestag sind Frauen. Zwar sieht es bei den im Bundestag vertretenen Parteien etwas besser aus, doch auch CDU/CSU, FDP, SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE zeigen parteiübergreifend lediglich einen Frauenanteil von 33,9 Prozent bei ihren Kandidaten.
Reine Männerlisten, wenig Frauen unter den Direktkandidaten und verfehlte Frauenquoten
Die FDP ist die einzige der im Bundestag vertretenen Parteien, die keine innerparteiliche Frauenquote hat. Dies hat deutliche Auswirkungen auf die FDP-Bewerberlage. Bundesweit sind nur 20,1 Prozent der FDP-Listenplätze mit Frauen besetzt. In gleich zwei Ländern hat die Partei reine Männerlisten aufgestellt. Nur in drei Ländern schaffen es Frauen auf einen der ersten zwei Listenplätze.
Mit 34,9 Prozent Frauen auf den Landeslisten folgt die CDU/CSU . Insgesamt erreicht sie damit ihr Quorum, nach dem ein Drittel der Parteiämter, Mandate und Listen von Frauen besetzt sein sollen. In sechs Bundesländern verfehlt sie aber selbst dieses Ziel. Als besonderes Merkmal kommt hinzu, dass die Union ihre Bundestagsmandate traditionell v.a. über Direktmandate erringt. Die Analyse zeigt jedoch, dass lediglich 22,4 Prozent der Direktkandidaten weiblich sind. Wirklich aussichtsreiche Bundestags kandidaten sind bei der Union also meist männlich.
Die SPD sieht eine Geschlechterquote von 40 Prozent auf allen Organisationsebenen vor, gleichzeitig sind Landeslisten alternierend zu besetzen (Reißverschlussprinzip). Bei der Aufstellung ihrer Landeslisten erreicht die SPD diese Quote auf neun der 16 Landeslisten. Positiv ist, dass vor allem auf den oberen Plätzen das Reißverschlussprinzip gut eingehalten wird. Das Bild trübt sich mit Blick auf die Direktkandidaten: Bei der letzten Wahl holte die SPD in diesem Bundesland den größten Teil ihrer Direktmandate (26), der Frauenanteil unter den aktuellen SPD-Direktkandidaten beträgt in Nordrhein-Westfalen aber nur 28,1 Prozent.
Insgesamt zeigt sich, dass der Frauenanteil auf den Listen (parteiübergreifend 37,8 Prozent) deutlich höher liegt als bei den Kandidaturen für die Direktmandate (29,7 Prozent).
„Die Listenaufstellungen und Nominierungen wichtiger Direktkandidaturen lassen leider nicht erwarten, dass nach der Wahl mehr Frauen im neuen Bundestag sitzen werden. Das ist ein fatales Signal angesichts der Debatten um Quoten und mehr Teilhabegerechtigkeit zwischen Frauen und Männern, wie sie aktuell geführt wurden,“ sagt Dr. Helga Lukoschat, Vorsitzende der EAF Berlin. „Die Parteien haben noch viel Arbeit vor sich. Auch angesichts sinkender Mitgliederzahlen müssen sie das Potential von Frauen früher erkennen und gezielter fördern.“
Den vollständigen Deutschlandreport mit weiteren Zahlen und vielen Grafiken finden Sie unter www.eaf-berlin.de.
Sie interessieren sich für das Thema Frauen und Politik? Besuchen Sie unsere Projektwebsite www.frauen-macht-politik.de
15.09.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
Lindenberg: Alle Fakten liegen auf dem Tisch/ CDU startet durchsichtiges Ablenkungsmanöver
SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg erklärt zu den Veröffentlichungen des SPIEGEL zu Matthias Machnig: „Matthias Machnig hat alle Fakten und die Stellungnahme der Bundesfinanzdirektion auf den Tisch gelegt. Damit ist klar: Seitens der Bundesfinanzdirektion und Matthias Machnig ist jederzeit alles nach geltender Rechtslage abgelaufen.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
