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Nachrichten zum Thema Allgemein
17.10.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
Matschie: „Koalitionsverhandlungen mit der Union kein Selbstläufer“
„Die Koalitionsverhandlungen mit der Union werden kein Selbstläufer. Nur wenn wichtige Ziele wie ein flächendeckender Mindestlohn schwarz auf weiß in einem Koalitionsvertrag vereinbart werden können, macht ein Bündnis mit der Union für die SPD Sinn.“ Das unterstreicht Thüringens SPD-Landesvorsitzender Christoph Matschie.
15.10.2013 in Allgemein von Sabine Doht
SPD-Bauexpertin Doht: CDU-Fraktionsspitze soll neue Thüringer Bauordnung nicht blockieren
Die baupolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Doht, hat die CDU-Fraktionsspitze aufgefordert, die vorgesehene Beschlussfassung über die Neufassung der Thüringer Bauordnung und die darin enthaltenen Vorschriften zur Installation von Rauchwarnmeldern nicht zu blockieren.
„Bisher waren wir uns mit Bauminister Christian Carius, den Fachleuten seines Ministeriums und den Fachpolitikern der CDU-Fraktion einig, dass künftig in allen Schlafräumen und Kinderzimmern Rauchwarnmelder so eingebaut und betrieben werden müssen, damit Brandrauch frühzeitig erkannt und gemeldet wird, jetzt stellt das die CDU-Fraktionsspitze plötzlich wieder in Frage“, kritisiert Doht nach der heutigen Sitzung des Ausschusses für Bau, Landesentwicklung und Verkehr.
15.10.2013 in Allgemein von Sabine Doht
Investitionsstau auflösen, um Infrastruktur zu sichern und auszubauen
Die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Doht, unterstützt Forderungen nach einer besseren Finanzierung für den Straßenbau. „Neben neuen Möglichkeiten zur Finanzierung brauchen wir dafür aber dauerhaft höhere Investitionen, um Erhalt und Ausbau der Infrastruktur in Thüringen sichern zu können“, sagte Doht. Für Thüringen sei es zudem wichtig, die richtigen Akzente zu setzen: „Aus Sicht der alten Bundesländer ist es nachvollziehbar, wenn die Bund-Länder-Kommission ‚Nachhaltige Infrastrukturfinanzierung‘ den Schwerpunkt auf Erhalt und Sanierung legt.
14.10.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
SPD: Dringender Klärungsbedarf in der Versorgungsaffäre Gnauck
„Hier herrscht dringender Klärungsbedarf.“ Das unterstreicht SPD-Landesgeschäftsführer Rene Lindeberg zur Versorgungsaffäre um den ehemaligen und künftigen Staatskanzlei-Chef Jürgen Gnauck.
11.10.2013 in Allgemein von Heiko Gentzel
SPD-Innenpolitiker Gentzel hofft auf baldiges Verbot der rechtsextremen NPD
Heiko Gentzel, der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, begrüßt die zielstrebige Arbeit der Innenminister der Länder für ein neues NPD-Verbotsverfahren. Die inzwischen zusammengestellten Unterlagen belegten die aggressiv-kämpferische Haltung der NPD nachdrücklich. „Die NPD ist antidemokratisch, antisemitisch, rassistisch und in Teilen gewaltbereit. Auch ist es unerträglich, dass diese Partei mit Steuergeldern finanziert wird“, begründet Gentzel seine Zustimmung zu diesem Verfahren.
10.10.2013 in Allgemein von SPD Weimar
Finanzklemme Jobcenter Weimar
Stadtverwaltung übernimmt SPD-Antrag, um rätselhaftes Finanzloch beim Jobcenter Weimar aufzuklären:
Auf der Stadtratssitzung im September hatte die Sozialdemokraten die Stadtverwaltung damit beauftragt, herauszufinden, wie es in der Jahresmitte zu den finanziellen Engpässen beim Jobcenter kommen konnte.
07.10.2013 in Allgemein von Regine Kanis
Intensive Begegnungen in den letzten Wochen
Nein, ich habe noch keinen Urlaub gemacht, aber viel Zeit für die Dokumentation meiner Arbeit ist nicht geblieben.
Die Unterstützung für unserer SPD- Bundestagskandidaten hat sich nicht in den konkreten Wahlergebnissen wiedergespiegelt. Dies haben wir in mehreren Gremiensitzungen intensiv ausgewertet. Trotzdem werden wir unsere Aktivitäten für mehr Gerechtigkeit, bessere Bildung und eine sozialere Politik fortsetzen. Dazu zählen die vielen Gespräche vor Ort, wie ich sie in den letzten Wochen geführt habe.
Diese ergaben sich bei Begegnungen zum Seniorentag in Orlamünde, zum Tag des offenen Denkmals im Saale-Holzland-Kreis, das Jahresfest in der Thüringischen Landesvertretung in Berlin ebenso wie das Bürgerfest und der Bürgerempfang im Landtag und die Jahrestagung des Thüringer Verbandes der Volkshochschulen in Apolda.
Ich nahm an der Fachtagung zur schulbezogenen Jugendsozialarbeit, an der Sitzung des Fachbeirates der Stiftung FamilienSinn, an den Treffen der Arbeitsgruppen des „Beirates Inklusiver Bildung in Thüringen“ genauso teil, wie an Podiumsdiskussionen mit Schülerinnen und Schülern der Regelschule in Schleiz und des Gymnasiums in Meiningen. Auch mit den Teilnehmern des 4. Thüringer Kindergipfels kam ich in Jena ins Gespräch.
Neben den Sitzungen der Fraktion, fand im Gleichstellungsausschuss eine Anhörung zur Blutspende, wie auch die Sitzung des Petitionsausschusses und die Plenartagungen statt.
In der letzten Woche besuchte ich das Herbstfest des Vereins zur Förderung der Hospizarbeit in Eisenberg und dem Saale-Holzland-Kreis e.V., den 14. Milo-Barus-Cup im Kraftsport im Mühltal, das Pretschwitzer Vielseitigkeitsturnier und die Eröffnung der Wanderausstellung „un-er-setz-bar- Begegnungen mit Überlebenden“ im Eisenberger Scheithof.
Viele beeindruckende Begegnungen und Erlebnisse stehen hinter dieser Aufzählung.
Die nächsten zwei Wochen sind noch einmal durch viele Sitzungen im Landtag, aber auch viele Veranstaltungen wie der Friedrich-Ebert- Stiftung, des Gemeinde- und Städtebundes, der Landeskirchen, der Sozialdemokratischen Gemeinschaft der Kommunalpolitiker (SGK) bestimmt. Dazu kommen die Eröffnung des Pilgerweges in den Tälerdörfern, ein Benefizkonzert für die Schulförderereine der Stadt Schleiz, der Tag der offenen Tür der „Elterninitiative für krebskranke Kinder Jena e.V.“ und der Unternehmerstammtisch in Reichenbach.
Anschließend genieße ich mit meinem Mann unseren Urlaub, auf den wir uns schon lange freuen.
07.10.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
Matschie erinnert an Gründung der SDP in der DDR
„Sozialdemokraten gehörten zu den aktivsten Gestaltern der friedlichen Revolution 1989 in der DDR. Sich für den Erhalt der Freiheit immer wieder neu einzusetzen, bleibt Richtung und Ziel sozialdemokratischer Politik.“ Mit diesen Worten erinnert der Landesvorsitzende der SPD Thüringen, Christoph Matschie, an die Gründung der SDP in der DDR am 7. Oktober 1989 in Schwante.
01.10.2013 in Allgemein von Heiko Gentzel
Brennende Polizeiautos: SPD-Politiker Gentzel setzt auf schnellen Ermittlungserfolg
„Erschreckend“ nennt SPD-Innenpolitiker Heiko Gentzel die Dimension des mutmaßlichen Brandanschlages, der in der Nacht zum Sonntag auf dem Gelände eines Erfurter Autohauses verübt wurde. Dabei wurden 15 neue, für die Thüringer Polizei vorgesehene Einsatzwagen komplett zerstört. Gentzel hofft, dass Landeskriminalamt und Polizei schnell ermitteln, wer für diesen kriminellen Akt verantwortlich ist.
28.09.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
Die Mitglieder haben das Wort
Auf dem Parteikonvent am gestrigen Freitag-Abend haben die 200 Delegierten konstruktiv und intensiv über die weitere Vorgehensweise nach der Bundestagswahl diskutiert. Am Ende der Debatte beschloss die große Mehrheit ergebnisoffene Sondierungsgespräche mit der CDU. Sollten am Ende Koalitionsgespräche stehen, entscheiden die Mitglieder über das Ergebnis.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
