Allgemein
23.06.2014 in Allgemein von ASF Thüringen
Eisenachs SPD und ASF-Kreisvorsitzende, Heidrun Sachse, wurde am vergangenen Samstag in Karlsruhe in den Bundesvorstand der sozialdemokratischen Frauen gewählt - als jüngstes Vorstandsmitglied und einzigstes Mitglied aus Thüringen.
Die Bundestagsabgeordnete und parlamentarische Staatssekretärin Elke Ferner wurde erneut zur Bundesvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) gewählt. Sie erhielt fast 94% der abgegebenen gültigen Stimmen. Elke Ferner gehört dem ASF-Bundesvorstand bereits seit 1992 an, seit 2004 steht sie an der Spitze der sozialdemokratischen Frauen. Auch die stellvertretenden Bundesvorsitzenden Agnes Allroggen-Bedel aus Rheinland-Pfalz und die baden-württembergische Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt wurden in ihren Ämtern bestätigt. Für die nach vielen Jahren aus dem Bundesvorstand ausgeschiedene brandenburgische Landtagsabgeordnete Barbara Hackenschmidt wurde nun Eva Brackelmann aus Sachsen in den Bundesvorstand gewählt.
„Ich freue mich auf die bevorstehende Arbeit im Bundesvorstand. Wir haben uns am Wochenende mit über 140 Anträgen befasst, u.a. zur neuen Gleichstellungspolitik, zu Europa, zur Vielfalt, Parität und Selbstbestimmung befasst“, so Heidrun Sachse nach ihrer Wahl. Einstimmig abgelehnt haben die SPD Frauen auf ihrer Konferenz unter anderem das sehr umstrittende Fracking-Verfahren. Auch das Freihandelsabkommen mit den USA wurde sehr kritisch diskutiert. Die Konferenz positionierte sich eindeutig dazu die europäischen Standards in der Umwelt, Sozial- und Verbraucherschutzpolitik zu schützen und nicht durch das Abkommen zu gefährden. Die Delegierten forderten die Bundestagsabgeordneten auf, die Verhandlungen für das Transatlantische Freihandelsabkommen ruhen zu lassen aufgrund der Risiken und der fehlenden Transparenz der Verhandlungsziele.
Mehr Zeit für Familien – mehr Zeit für Arbeit – mehr Zeit zum Leben war eine zentrale Forderung der Konferenz. Damit stärkten die Delegierten den Rücken der anwesenden Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig. Sie soll ihr Modell „Eine 32-Stunden-Woche für Väter und Mütter“ weiterhin verfolgen. Voraussetzung für eine Gleichstellungspolitik ist die (Arbeits)- Zeitpolitik, die den Bedürfnissen der Beschäftigten in ihren unterschiedlichen Lebensphasen besser gerecht wird.
Alle Anträge der Bundeskonferenz der AsF sind unter www.AsF.de abrufbar.
23.06.2014 in Allgemein von Regine Kanis
Am Sonntag jährte sich der Todestag des Vogelkundlers Christian Ludwig Brehm zum 150. Mal. In einer Gedenkveranstaltung wurden seine Verdienst um die Ornithologie und für die Region gewürdigt. In Gedenken an Brehm haben der SPD - Kreisverband und ich eine Blumenschale niedergelegt.
23.06.2014 in Allgemein von Regine Kanis
Der Bürgeler Töpfermarkt genießt seit vielen Jahren einen guten überregionalen Ruf. In diesem Jahr konnte der Töpfermarkt sein 40. Jubiläum feiern. Gleich nach dem Tag der offenen Tür im Landtag, habe ich mich am Samstag auf den Weg nach Bürgel gemacht und an einem Rundgang über den Markt teilgenommen. Viele Menschen haben die Gelegenheit genutzt, zu schauen, zu kaufen, aber auch zu fachsimpeln.
23.06.2014 in Allgemein von ASF Thüringen
„Die Behauptung, dass die Regierung versuche ‚im Windschatten der WM-Begeisterung schnell und heimlich ein Fracking-Gesetz durchzubringen‘ entspricht nicht der Wahrheit. Richtig ist, die Koalition arbeitet daran, die gesetzlichen Anforderungen von ‚Fracking‘ deutlich zu verschärfen“, so die Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen.
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit erarbeiten derzeit gemeinsam Referentenentwürfe zu den entsprechenden Regelungen. Zum einen wird im Wirtschaftsministerium die Änderung der ‚Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben‘ vorbereitet und zum anderen im Bundesumweltministerium die Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes.
Die Referentenentwürfe sollen bald fertig gestellt werden. Daran schließt sich die Beteiligung der Länder und Verbände an. Eine Kabinettsbefassung soll nach der Parlamentarischen Sommerpause erfolgen, also nicht vor September 2014. Zur Erinnerung: Das WM-Finale ist am 13. Juli.
Die Bundesfrauenkonferenz der SPD hatte sich am Wochenende noch einmal klar gegen Fracking ausgesprochen. „Es ist gut, dass wir dort noch einmal ein deutliches Zeichen gesetzt haben. Wir wollen kein Fracking. Dafür müssen wir Gesetze ändern, denn nach der heutigen Gesetzeslage ist Fracking möglich“, so Ulli Nissen weiter.
20.06.2014 in Allgemein von SPD Unstrut-Hainich-Kreis
Die SPD-Fraktion im Kreistag hat sich konstituiert. Andrea Hilgenfeld wurde einstimmig im Amt der Fraktionsvorsitzenden bestätigt. Eine Veränderung gibt es bei der Anzahl der Stellvertreter. In der neuen Legislaturperiode wird die Fraktion der Sozialdemokraten mit der kommisarischen Kreisvorsitzenden Claudia Zanker, dem Bürgermeister von Körner Matthias Niebuhr und dem Bürgermeister von Bad Tennstedt Jörg Klupak 3 Fraktionsvize besitzen.
17.06.2014 in Allgemein von SPD Unstrut-Hainich-Kreis
Justizminister Holger Poppenhäger ist beim Parteitag der SPD zur Aufstellung der Landesliste auf den aussichtsreichen Platz 20 gewählt worden. Die Delegierten unterstützten am Samstag mehrheitlich seine Kampfkandidatur, nach dem er im Entwurf der Liste noch einige Ränge weiter hinten platziert war.
17.06.2014 in Allgemein von SPD Thüringen
Thüringens Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Christoph Matschie, würdigt den Mut der Menschen, die am 17. Juni 1953 gegen das SED-Regime aufbegehrten.
15.06.2014 in Allgemein von SPD Unstrut-Hainich-Kreis
14.06.2014 in Allgemein von SPD Thüringen
Auf dem Landesparteitag der SPD in Weimar wurde Spitzenkandidatin Heike Taubert mit 98 Prozent der Stimmen auf Platz 1 der Landesliste bestätigt. Taubert bekräftigte in ihrer Rede den Anspruch auf das Amt der Ministerpräsidentin und griff sowohl Amtsinhaberin Lieberknecht als auch Linken-Fraktionschef Ramelow an: „Ich will nicht mehr wie bislang von Handauflegerinnen regiert werden. Und ich will auch nicht in Zukunft von Alleinunterhaltern regiert werden, denen ihr Ego wichtiger ist als die Zukunft unseres Landes.“
11.06.2014 in Allgemein von SPD Thüringen
Spitzenkandidatin Heike Taubert und SPD-Landeschef Christoph Matschie haben heute den Listenentwurf des SPD-Landesvorstands für die Landtagswahl im Herbst vorgestellt. Über die Landesliste wird abschließend am Samstag eine Landesdelegiertenkonferenz in Weimar entscheiden.
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