Allgemein
23.06.2014 in Allgemein von Regine Kanis
Der Bürgeler Töpfermarkt genießt seit vielen Jahren einen guten überregionalen Ruf. In diesem Jahr konnte der Töpfermarkt sein 40. Jubiläum feiern. Gleich nach dem Tag der offenen Tür im Landtag, habe ich mich am Samstag auf den Weg nach Bürgel gemacht und an einem Rundgang über den Markt teilgenommen. Viele Menschen haben die Gelegenheit genutzt, zu schauen, zu kaufen, aber auch zu fachsimpeln.
23.06.2014 in Allgemein von ASF Thüringen
„Die Behauptung, dass die Regierung versuche ‚im Windschatten der WM-Begeisterung schnell und heimlich ein Fracking-Gesetz durchzubringen‘ entspricht nicht der Wahrheit. Richtig ist, die Koalition arbeitet daran, die gesetzlichen Anforderungen von ‚Fracking‘ deutlich zu verschärfen“, so die Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen.
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit erarbeiten derzeit gemeinsam Referentenentwürfe zu den entsprechenden Regelungen. Zum einen wird im Wirtschaftsministerium die Änderung der ‚Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben‘ vorbereitet und zum anderen im Bundesumweltministerium die Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes.
Die Referentenentwürfe sollen bald fertig gestellt werden. Daran schließt sich die Beteiligung der Länder und Verbände an. Eine Kabinettsbefassung soll nach der Parlamentarischen Sommerpause erfolgen, also nicht vor September 2014. Zur Erinnerung: Das WM-Finale ist am 13. Juli.
Die Bundesfrauenkonferenz der SPD hatte sich am Wochenende noch einmal klar gegen Fracking ausgesprochen. „Es ist gut, dass wir dort noch einmal ein deutliches Zeichen gesetzt haben. Wir wollen kein Fracking. Dafür müssen wir Gesetze ändern, denn nach der heutigen Gesetzeslage ist Fracking möglich“, so Ulli Nissen weiter.
20.06.2014 in Allgemein von SPD Unstrut-Hainich-Kreis
Die SPD-Fraktion im Kreistag hat sich konstituiert. Andrea Hilgenfeld wurde einstimmig im Amt der Fraktionsvorsitzenden bestätigt. Eine Veränderung gibt es bei der Anzahl der Stellvertreter. In der neuen Legislaturperiode wird die Fraktion der Sozialdemokraten mit der kommisarischen Kreisvorsitzenden Claudia Zanker, dem Bürgermeister von Körner Matthias Niebuhr und dem Bürgermeister von Bad Tennstedt Jörg Klupak 3 Fraktionsvize besitzen.
17.06.2014 in Allgemein von SPD Unstrut-Hainich-Kreis
Justizminister Holger Poppenhäger ist beim Parteitag der SPD zur Aufstellung der Landesliste auf den aussichtsreichen Platz 20 gewählt worden. Die Delegierten unterstützten am Samstag mehrheitlich seine Kampfkandidatur, nach dem er im Entwurf der Liste noch einige Ränge weiter hinten platziert war.
17.06.2014 in Allgemein von SPD Thüringen
Thüringens Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Christoph Matschie, würdigt den Mut der Menschen, die am 17. Juni 1953 gegen das SED-Regime aufbegehrten.
15.06.2014 in Allgemein von SPD Unstrut-Hainich-Kreis
14.06.2014 in Allgemein von SPD Thüringen
Auf dem Landesparteitag der SPD in Weimar wurde Spitzenkandidatin Heike Taubert mit 98 Prozent der Stimmen auf Platz 1 der Landesliste bestätigt. Taubert bekräftigte in ihrer Rede den Anspruch auf das Amt der Ministerpräsidentin und griff sowohl Amtsinhaberin Lieberknecht als auch Linken-Fraktionschef Ramelow an: „Ich will nicht mehr wie bislang von Handauflegerinnen regiert werden. Und ich will auch nicht in Zukunft von Alleinunterhaltern regiert werden, denen ihr Ego wichtiger ist als die Zukunft unseres Landes.“
11.06.2014 in Allgemein von SPD Thüringen
Spitzenkandidatin Heike Taubert und SPD-Landeschef Christoph Matschie haben heute den Listenentwurf des SPD-Landesvorstands für die Landtagswahl im Herbst vorgestellt. Über die Landesliste wird abschließend am Samstag eine Landesdelegiertenkonferenz in Weimar entscheiden.
11.06.2014 in Allgemein von SPD Jena
Bei den Ortsteilbürgermeisterstichwahlen am vergangenen Pfingstsonntag konnte die SPD die Wahlen in den Stadteilen Jena-West und Winzerla für sich entscheiden. Unser Dank gilt den beiden Ortsteilbürgermeister Friedrich-Wilhelm Gebhardt (Winzerla) und Dr. Holger Becker (Jena-West). Wir wünschen ihnen viel Erfolg und eine hohes Durchsetzungsvermögen für ihre Ziele im Stadtteil. Der SPD Kreisverband und die Fraktion werden sie unterstützen.
10.06.2014 in Allgemein von SPD Thüringen
Die deutsche Sozialdemokratie trauert um Reinhard Höppner. Wir haben einen großartigen Menschen verloren, der weit über die Parteigrenzen hinweg geachtet und anerkannt war. Reinhard Höppner war einer der profiliertesten Sozialdemokraten Ostdeutschlands, der mit seinem klaren und analytischem Verstand enorm viel für die Menschen getan hat.
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