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Nachrichten zum Thema Landtag
14.07.2016 in Landtag von Dorothea Marx
SPD begrüßt entschlossenes Vorgehen gegen Hasskommentare im Netz
"Das Internet ist kein rechtsfreier Raum, in dem Straftaten begangen werden können, ohne dafür zur Rechenschaft gezogen zu werden", erklärt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx zur heutigen Razzia der Polizei, bei der in 14 Bundesländern, darunter auch in Thüringen, die Wohnräume von mutmaßlichen Hasskommentatoren durchsucht wurden. "Das entschlossene Vorgehen der Polizei verdeutlicht, dass die Verbreitung fremdenfeindlicher, antisemitischer oder extrem rechter Inhalte im Internet strafrechtlich geahndet wird. Jedem, der im Internet andere Menschen beispielsweise in Form von Hasspostings bedroht oder beleidigt, muss klar sein, dass dies kein Kavaliersdelikt ist", so Marx weiter.
11.07.2016 in Landtag von Dorothea Marx
SPD-Politiker zu Besuch in Bildungseinrichtungen der Thüringer Polizei in Meiningen
Am Dienstag, den 05. Juli 2016, besuchten der haushaltpolitische Sprecher und die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Werner Pidde und Dorothea Marx, die Bildungseinrichtungen der Thüringer Polizei in Meiningen.
Vor Ort verschafften sich Pidde und Marx einen Überblick über das Zusammenwirken des Bildungszentrums der Thüringer Polizei und des Bereichs Polizei der Thüringer Verwaltungsfachhochschule sowie über die bestehenden Lehr-, Lern- und Unterkunftsbedingungen.
Für Dorothea Marx stachen die guten Bedingungen für die Ausbildung der Polizisten positiv heraus: "Mit dem Hörsaalgebäude der modernen Sporthalle sowie der Schießbahn und den sogenannten Tatortwelten für ein realitätsnahes Trainieren des Polizeialltags gibt es sehr gute Bedingungen, um die angehenden Polizisten optimal auf ihren späteren Dienst vorzubereiten. Als Nächstes müssten nun die Unterkünfte am Standort modernisiert werden, damit die Ausbildung in Meiningen insgesamt attraktiver wird", betonte die Innenpolitikerin.
29.06.2016 in Landtag von SPD Kreisverband Gotha
Gesunde Bienen und sauberer Honig
Pidde schaut sich beim Imkerverein Friedrichroda um
„Wenn man Honig genießt, ahnt man nicht, wie viel Arbeit darin steckt“, zeigt sich der Landtagsabgeordnete Dr. Werner Pidde beeindruckt. Beim Besuch des Imkervereins Friedrichroda wurden dem SPD-Politiker die Abläufe der Honigherstellung erläutert. Dabei ging es auch um Krankheiten, die die Bienenvölker bedrohen. In der Vergangenheit wurden immer wieder Verunreinigungen im Wachs gekaufter Mittelwände festgestellt.
„Unser Anliegen ist es, unbelasteten Honig herzustellen. Deshalb gießen wir unsere Mittelwände jetzt selbst“, betont Stefan Ehrlich, der sich im Vorstand des Imkervereins engagiert.
Foto: Stefan Ehrlich zeigt Dr. Werner Pidde die selbst gegossene Mittelwandgießform
08.06.2016 in Landtag von SPD Gera
SPD-Kreisverband zu Gebietsreformplänen in Gera: „Klare Fakten notwendig“
Den Start einer breiten Debatte über den künftigen Status der Stadt Gera begrüßt die SPD.
„Eine Zeitung ergreift nun die Initiative, die wir von der Stadtspitze erwartet hätten. Wir hoffen auf eine Diskussion, bei der die größten Vorteile für die Stadt im Mittelpunkt stehen“, so SPD-Vorsitzende Melanie Siebelist.
Aus SPD-Sicht mangelt es noch immer an klaren Fakten, welche Vor- und Nachteile sich jeweils ergeben.
17.05.2016 in Landtag von SPD Kreisverband Gotha
Schulobstprogramm wird fortgeführt - Pidde fragt nach Erfahrungen im Landkreis
„Die Grundlagen für die Ernährung werden im Kindesalter gelegt", begründet Dr. Werner Pidde seine Anfrage zum EU-Schulobstprogramm in der kommenden Kreistagssitzung. Der Landtagsabgeordnete möchte von der Kreisverwaltung wissen, welche Schulen im Landkreis Gotha welche Erfahrungen mit dem Programm gemacht haben. Den SPD-Politiker interessiert insbesondere, ob und wie die Versorgung der Kinder verbessert werden kann.
Seit 2010 beteiligt sich Thüringen am EU-Schulobstprogramm. Mit dem Programm sollen Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 1-4 an Grund-, Gemeinschafts- und Förderschulen in Thüringen mit frischem Obst und Gemüse versorgt werden.
21.03.2016 in Landtag von Dorothea Marx
Novellierung Thüringer Archivgesetz: Rot-Rot-Grün setzt auf breite Beteiligung bei der Umsetzung
Eine Veränderung in der Thüringer Archivlandschaft sowie eine nachhaltige Stärkung der Qualität ist nur mit einer Beteiligung aller betroffenen Akteure zu realisieren, sind sich die kulturpolitischen Sprecherinnen der Koalitionsfraktionen - Katja Mitteldorf (Fraktion DIE LINKE), Dorothea Marx (SPD-Fraktion) und Madeleine Henfling (Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN) - einig. Umso mehr begrüßen die Kulturpolitikerinnen die Entscheidung zu der von ihnen initiierten breiten schriftlichen Anhörung im Ausschuss für Europa, Medien und Kultur.
"Mit der Novellierung des Archivgesetzes soll es zu mehr Effizienz und zu einer Bündelung zentraler, standortübergreifender Kompetenzen kommen. Zentralismus und unnötige Bürokratisierung lehnen die Koalitionsfraktionen jedoch ab. In der schriftlichen Anhörung wollen wir daher alle Argumente für und gegen einzelne Details der geplanten Novellierung sorgsam abwägen.", so Dorothea Marx, SPD-Fraktion.
23.02.2016 in Landtag von Dorothea Marx
Marx zum Immelborn-Gutachten
„Scherer irrt, der Datenschutzbeauftragte konnte nicht auf private Dienstleister verwiesen werden“
Die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx, zugleich stellv. Mitglied im Untersuchungsausschuss 6/2 des Thüringer Landtags zum Aktenlager Immelborn, verweist mit Blick auf gegenteilige Behauptungen der CDU darauf, dass Amtshilfe nicht mit dem Hinweis auf die Möglichkeit der Beauftragung Privater verweigert werden darf:
„Wenn der Thüringer Datenschutzbeauftragte aufgrund mangelnder Ressourcen nicht in der Lage ist, seinen Aufgaben selbst nachzukommen, kann er um Amtshilfe bitten. Die Möglichkeit, für die Erfüllung seiner Aufgaben private Dritte zu beauftragen, ist kein Verweigerungsgrund für die zuständige Behörde, Amtshilfe zu leisten. Dies ist geltende Rechtslage, die das Gutachten des Thüringer Innenministeriums bestätigt hat. Das eingeholte Gutachten besagt eindeutig, dass bei der Prüfung des Anspruches auf Amtshilfe nicht auf die Möglichkeit zur Beauftragung privater Dienstleister verwiesen werden darf “, erläutert Marx.
19.02.2016 in Landtag von Dorothea Marx
Rot-rot-grün treibt Transparenzgesetz voran
In einer gemeinsamen Veranstaltung stellten die Koalitionsfraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gestern Abend das weitere parlamentarische Verfahren auf dem Weg zu einem Thüringer Transparenzgesetz vor. Als Referenten waren neben den fachpolitischen Sprecher*innen der Fraktionen die Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Thüringens und des Landes Rheinland-Pfalz - Dr. Lutz Hasse und Prof. Dr. Dieter Kugelmann - sowie Michael Hirdes vom Chaos Computer Club geladen. Im Koalitionsvertrag hatten die regierungstragenden Parteien vereinbart, das Thüringer Informationsfreiheitsgesetz zu einem Transparenzgesetz weiterzuentwickeln.
27.01.2016 in Landtag von Dorothea Marx
Marx begrüßt unverzügliche Nachbesetzung im LKA
Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Dorothea Marx, begrüßt die nahtlose Nachfolgeregelung für den ausscheidenden LKA-Präsidenten Werner Jakstat.
Schon länger sei es in innenpolitischen Kreisen ein offenes Geheimnis gewesen, dass der derzeitige Präsident sein Amt niederlegen wolle. Die zügige und reibungslose Neubesetzung der LKA-Führungsspitze wertet die SPD-Abgeordnete äußert positiv: "Das LKA ist bei der derzeit brisanten Sicherheitslage eine der wichtigsten Landesbehörden, die ein längeres Beförderungs-Ping-Pong um die Stellen des Präsidenten und dessen Stellvertreters nicht gebrauchen kann", so Marx.
13.01.2016 in Landtag von SPD Kreisverband Gotha
Pidde: "10 Millionen für Kurorte"
14.12.2015
Kurorteansatz hat Haushalts- und Finanzausschuss passiert
Der Haushalts- und Finanzausschuss des Thüringer Landtages hat dem Sonderlastenausgleich für Belastungen der Kurorte zugestimmt. "Der sogenannte Kurorteansatz im Kommunalen Finanzausgleich hat ein Gesamtvolumen von 10 Millionen Euro pro Jahr", informiert der Landtagsabgeordnete Dr. Werner Pidde.
Eine Modellrechnung des Innenministeriums zeigt, dass Friedrichroda
900.000,00 €, Tabarz 600.000,00 € und Tambach-Dietharz 50.000,00 € erhalten könnten. "Konkrete Berechnungen sind erst möglich, wenn auch die Übernachtungszahlen des laufenden Jahres vorliegen", weiß der SPD-Finanzsprecher.
Mit dem Prädikat Kurort sind nicht nur Rechte verbunden, sondern auch mit Pflichten. In der Regel haben Kurorte zum Erreichen und für den dauerhaften Erhalt des Prädikats erhebliche infrastrukturelle Voraussetzungen zu erfüllen, die mit entsprechenden finanziellen Aufwendungen verbunden sind.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
