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Nachrichten zum Thema Allgemein
20.10.2014 in Allgemein von SPD Thüringen
Wir wollen Thüringen weiter voranbringen
In den Sondierungsrunden der vergangenen Wochen mit der CDU auf der einen und der Partei DIE LINKE und Bündnis 90/ DIE GRÜNEN auf der anderen Seite haben wir mit beiden Seiten zahlreiche Vereinbarungen zum Wohle Thüringens verhandelt. Der SPD ist es dabei gelungen, wichtige programmatische Ziele durchzusetzen. Dabei konnten wir vor allem mit der Partei DIE LINKE und mit Bündnis 90/ DIE GRÜNEN Punkte vereinbaren, die in den fünf Jahren der Regierungskoalition mit der CDU von 2009 bis 2014 nicht durchsetzbar waren und die eine logische Weiterentwicklung des von uns 2009 eingeschlagenen Weges für Thüringen sind.
07.10.2014 in Allgemein von AK Christinnen und Christen in der SPD Thüringen
Keine Änderung am Staats-Kirchen Vertrag
die Versammlung des Arbeitskreises Christen in der SPD Thüringen hat am Mittwoch, den 01.10.2014 in Erfurt Folgendes beschlossen:
Die Sondierungsgruppe der SPD sollte bei Absprachen mit allen Parteien, die für eine mögliche Regierungskoalition in Frage kommen, besonders darauf achten, dass der bestehende Staats-Kirchen-Vertrag künftig nicht für die Kirchen nachteilig geändert wird, so dass Vereinbarungen zwischen kirchlichen und staatlichen Stellen unverändert in Kraft bleiben.
Weiterhin legen wir Wert darauf, dass der Gestellungsvertrag zwischen den Kirchen und dem TMBWK zur Absicherung des Religionsunterrichtes in Thüringen nicht zum Nachteil der Kirchen verändert wird.
In einer ersten Reaktion sprach sich Heike Taubert, MdL, und maßgeblich an den Sondierungsgesprächen beteiligt, dafür aus, die Forderungen des AKC in den Verhandlungen zu berücksichtigen und, so wörtlich: „sie im Interesse aller auch weiterhin positiv zu begleiten.“
07.10.2014 in Allgemein von SPD Thüringen
„Ein mutiger Schritt“
Heute vor 25 Jahren wurde im brandenburgischen Schwante von 43 mutigen Frauen und Männern die SDP, die Sozialdemokratische Partei in der DDR gegründet.
29.09.2014 in Allgemein von SPD Thüringen
Marko Wolfram wird neuer Landrat in Saalfeld-Rudolstadt
Bei der Stichwahl um das Amt des Landrates für den Kreis Saalfeld-Rudolstadt konnte sich der SPD-Kandidat deutlich gegen seinen Konkurrenten Bernhard Schanze von der CDU durchsetzen.
26.09.2014 in Allgemein von SPD Thüringen
Sondierungsverhandlung mit Linken und Grünen bringt Erklärung zur Aufarbeitung der DDR-Geschichte
Bei der 2. Sondierungsverhandlung stand unter anderen die Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit der Linkspartei als SED auf dem Plan. Nach intensiven Verhandlungen konnten sich die Parteien auf eine gemeinsame Erklärung einigen, die für den Fall einer Regierungsbildung Aufnahme in den Koalitionsvertrag finden könnte.
25.09.2014 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
An Zynismus kaum zu überbieten!
„Uns fehlten die Worte“, sagt der Juso-Vorsitzender Maik Klotzbach, „als wir von der Entschuldigung von Christine Lieberknecht für die sog. „Wahlkampfrempler“ aus der Presse erfuhren“.
„Die CDU hat sich in den letzten 5 Jahren Regierung nichts als Skandale und Affären geleistet.
Wichtige Verwaltungsposten sind seit Jahren unbesetzt und verhindern jegliche Reformvorhaben.
Zu guter Letzt blockiert der Finanzminister Voß die Neueinstellung von Lehrern und bringt die Kommunen an den Rand der finanziellen Katastrophe.
Im Wahlkampf lobt sich die CDU dann selbst, es nach der Wahl alleine besser machen zu können und macht lautstark die SPD für eigene Versäumnisse verantwortlich. Zudem wurde die CDU im Wahlkampf nicht müde, immer wieder neue Unwahrheiten über die anderen Parteien und deren Vorhaben zu verbreiten.Das beste Beispiel ist die Abschaffung der Schulnoten.“ führt Klotzbach weiter aus.
21.09.2014 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
Auch dritte Möglichkeit beraten!
Eisenach. (jhn) Auf der turnusmäßigen Sitzung des SPD- Kreisvorstandes werteten die anwesenden Mitglieder sowie die Landtagskandidaten die Wahl zum Thüringer Landtag aus.
Hierbei erhielt Jürgen Holland-Nell anlässlich seines Geburtstages einen Blumenstrauß durch den Kreisvorsitzenden Ralf Pollmeier.
Neben einer sehr emotional geführten Debatte zu den Ergebnissen der Wahl wurden in der Sitzung der Beschluss gefasst der Parteispitze mitzuteilen, dass der Landesvorsitzende Christoph Matschie nicht an den Sondierungsgesprächen teilnehmen soll.
Foto: R.Christ
17.09.2014 in Allgemein von SPD Saalfeld-Rudolstadt
Vize-Landrat Marko Wolfram souverän in der Stichwahl
Mit 31% der abgegebenen Stimmen hat SPD-Landratskandidat im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt Marko Wolfram souverän die Hürde für die Stichwahl am 28. September genommen.
12.09.2014 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Wahlaufruf !
Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger !
Am 14. September sind in Thüringen Landtagswahlen. Machen Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch, denn jede Stimme hat Gewicht. Nutzen Sie Ihr Mitspracherecht und bestimmen Sie mit, wer in den kommenden fünf Jahren unser Land gestaltet.
Nicht wählen zu gehen, ist wie unterlassenen Hilfeleistung an einer Demokratie. Landespolitik betrifft Ihre ganz persönlichen Lebensumstände. Verzichten Sie nicht darauf, darüber mitzuentscheiden.
Dagmar Becker Barbara Rinke
Vorsitzende SPD-KV Nordhausen Vorsitzende SPD-OV Nordhausen
12.09.2014 in Allgemein von Dorothea Marx
Gehen Sie am Sonntag wählen!!!
Demokratie ist kein Selbstläufer
Der Werdegang der NSU –Mörderbande hat noch einmal gezeigt: Unsere Demokratie muss wehrhaft sein. Die Opfer des NSU und die Ergebnisse des Untersuchungsausschusses mahnen uns: Wir dürfen die Feinde der Demokratie nicht tolerieren. Eine demokratische und weltoffene Gesellschaft ist kein Selbstläufer. Sie besitzt keine Garantie für die Ewigkeit. Tag für Tag und Generation für Generation braucht es viele engagierte Demokraten, Menschen, die dafür einstehen. Es braucht staatliche Institutionen, die dieses Engagement unterstützen.
Die Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion sind sehr froh und dankbar, dass wir in Thüringen eine Vielzahl an Initiativen und Bündnissen haben, die sich tagtäglich für ein weltoffenes und buntes Thüringen engagieren. Ich weiß wie mühsam diese Arbeit oft ist, wie wenig Anerkennung sie dafür erhalten. Nach wie vor ist ein großer persönlicher Mut erforderlich, menschenverachtenden oder rassistischen Ideologien die Stirn zu bieten. Wir wissen: Dieser Mut kann auch heute lebensgefährlich sein.
Gerade, weil wir heute die Gefahren des Rechtsextremismus genauer kennen als jemals zuvor und weil die Landtagswahl unmittelbar vor uns steht: Gehen Sie am 14. September wählen! Wählen Sie demokratisch, tolerant und weltoffen.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
