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Nachrichten zum Thema Landtag
17.10.2017 in Landtag von Dorothea Marx
Marx: Mehr Gewalt in rechtsextremer Szene – Veranstaltungen sind ein Problem
Der heute vorgestellte Verfassungsschutzbericht gibt Anlass zur Sorge, sagt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx:
„Der Bericht bestätigt eine zunehmende Gewaltorientierung der rechtsextremen Szene in Thüringen. Außerdem entwickelt sich der Freistaat immer mehr zum Veranstaltungsort für Rechtsextreme aus Deutschland und ganz Europa. Die Organisatoren rechtsextremer Konzerte werden immer professioneller und konzipieren ihre Musikveranstaltungen so, dass sie unter den Schutz der Versammlungsfreiheit fallen. Diesem Missbrauch der Versammlungsfreiheit müssen wir Einhalt gebieten. Die Versammlungsfreiheit dient der Meinungsbildung innerhalb der Demokratie und nicht dazu, die rechte Szene in Thüringen durch Konzerteinnahmen zu finanzieren.“
27.09.2017 in Landtag von Dorothea Marx
Dorothea Marx zur Vizepräsidentin des Thüringer Landtages gewählt
In der 94. Plenarsitzung der 6. Wahlperiode wurde die Sondershäuser Landtagsabgeordnete Dorothea Marx zur Vizepräsidentin des Thüringer Landtages gewählt. Die bisherige Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion folgt damit auf Uwe Höhn, der seinerseits als Staatssekretär ins Thüringer Innenministerium wechselt.
26.09.2017 in Landtag von Dorothea Marx
SPD-Fraktion nominiert Dorothea Marx für Vizepräsidentschaft des Thüringer Landtags
Nachdem Uwe Höhn von der Fraktion ins Innenministerium gewechselt ist, um sich dort als Staatssekretär federführend um die Gebietsreform zu kümmern, muss nicht nur ein Landtagsmandat der SPD, sondern auch der Posten des Vizepräsidenten neu besetzt werden. Die SPD-Fraktion hat dazu in einer außerordentlichen Fraktionssitzung die parlamentarische Geschäftsführerin Dorothea Marx nominiert.
Die SPD-Fraktion hat dafür das Vorschlagsrecht. Die neue Vizepräsidentin soll in der kommenden Plenarsitzung am Mittwoch, unmittelbar nach Feststellung der Tagesordnung gewählt werden.
02.09.2017 in Landtag von SPD Gera
Keine neuen Ideen zu Lasten Geras!
"Öffentlich geäußerte Vorstellungen des neuen Thüringer Innenministers zur möglichen Einkreisung Geras bewerte ich ausdrücklich kritisch", sagt SPD-Bundestagskandidatin Elisabeth Kaiser.
"Gemeinsam mit der Geraer SPD bin ich der Auffassung, dass in Thüringen bei den Maßgaben einer Gebietsreform gleiche Regeln herrschen müssen: Weimar kreisfrei und Gera nicht - diese Idee ist nicht nachvollziehbar und sorgt nur für Verunsicherung."
29.06.2017 in Landtag von Dorothea Marx
AG Migration, Justiz und Verbraucherschutz besucht "Sondershausen ist BUNT e.V."
Die Mitglieder der AG Migration, Justiz und Verbraucherschutz der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, die Landtagsabgeordneten Dorothea Marx und Diana Lehmann, besuchten im Rahmen der Sommertour "Unterwegs für Thüringen" den Verein "Sondershausen ist BUNT e.V." in Sondershausen. Hier besichtigten sie die Räume der im Oktober 2016 eröffneten "Villa Kunterbunt". Im Gespräch mit der Vereinsvorsitzenden Kirsten Langethal, sprachen sie über die Angebote und die Probleme des 2015 gegründeten Vereins. Die Räume der "Villa Kunterbunt" dienen als Begegungsstätte für Flüchtlinge und hier führen die Vereinsmitglieder Deutschkurse durch. Zur Unterstützung der Arbeit überreichten die Abgeordneten einen Baumarktgutschein und dankten allen Vereinsmitgliedern und dem Vorstand für die engagierte Arbeit mit und für geflüchtete Menschen.
09.06.2017 in Landtag von Dorothea Marx
Marx zur Personaldecke der Polizei: Wir packen an, was verschlafen wurde
"Was jahrelang verschlafen wurde, holt die SPD jetzt auf. Hausgemachte Strukturprobleme können wir nicht mit einem Handschlag beseitigen", sagt Dorothea Marx zur Stellensituation bei der Thüringer Polizei. Zur Mitte der Wahlperiode zieht die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Bilanz: "Wir haben schnell erkannt, in welch schwieriger Situation sich die Thüringer Polizei hinsichtlich Personal aber auch Ausstattung befindet. Deshalb haben wir den Stellenabbau bei der Thüringer Polizei gestoppt. Innenminister Holger Poppenhäger hat dafür gesorgt, dass der Einstellungskorridor für neu auszubildende Polizisten im Jahr 2016 auf 155 und in den Jahren 2017 auf 200 Polizisten pro Jahr gesteigert wird. Auch für die Jahre 2018 und 2019 bildet dieser Einstellungskorridor das Minimum. Auch wollen wir weiter an der Modernisierung und Erweiterung der Ausbildungszentren arbeiten, um mehr Flexibilität bei den Ausbildungszahlen zu erhalten.
16.05.2017 in Landtag von SPD Gera
Ein Tag wie im Urlaub: Unterwegs in Gera mit Holger Poppenhäger
"Für mich ist das heute wir ein Tag Urlaub", sagte der Thüringer Innenminister Dr. Holger Poppenhäger, als er privat mit seiner Tochter und seinem Erfurter Ortsverein am 13. Mai den Partnerortsverein der SPD in Gera besuchte. Elisabeth Kaiser, SPD-Kandidatin für den Bundestag, freute sich, den Innenminister wieder einmal in ihrer Heimatstadt – diesmal ganz privat – begrüßen zu dürfen.
Zu den besonderen Highlights des Tages gehörte der Besuch im Geraer Tierpark. Zusammen mit dem Innenminister besichtigten Kaiser und die Mitglieder der beiden Ortsvereine den neuen Ausbildungsraum des Geraer Wald-Eisenbahn-Verein e. V., der dort die jungen Bahnerinnen und Bahner ausbildet.
26.04.2017 in Landtag von Dorothea Marx
Reisende soll man nicht aufhalten – unwahre Behauptungen klarstellen aber schon
Dorothea Marx erklärt zum Fraktionswechsel von Marion Rosin:
„Marion Rosins Begründung für ihren Austritt aus der SPD-Landtagsfraktion ist unglaubwürdig. Denn es war Marion Rosin, die schon vor 2014 zu den glühendsten Verfechtern einer rot-rot-grünen Koalition gehörte. So zeigt sie sich auf ihrer noch nicht deaktivierten Website in einer Meldung vom 1. Dezember 2014 stolz darüber, selbst die Themenfelder Bildung, Wissenschaft, Hochschule und DDR-Unrecht im Koalitionsvertrag mit ausgehandelt zu haben.
24.04.2017 in Landtag von Dorothea Marx
10. Todestag von Michelle Kiesewetter - Aufklärungsbedarf der NSU-Taten besteht fort
Zum 10. Jahrestag der Ermordung der Polizistin Michelle Kiesewetter erklären die Thüringer SPD-Landtagsabgeordneten Dorothea Marx und Birgit Pelke:
Der Mord an Michelle Kiesewetter und der Mordversuch an ihrem Kollegen Arnold am 25.April 2007 auf der Theresienwiese in Heilbronn sind nach wie vor mit großen Rätseln verbunden. Aussagen von Zeugen, die am Tattag Beobachtungen gemacht haben, die nicht zu einer alleinigen Täterschaft von Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos passen, wurden beiseitegeschoben. In der Anklageschrift im Münchner Prozess wird davon ausgegangen, dass Michelle Kiesewetter und ihr Kollege bloß zufällig Opfer des NSU geworden seien. Auch hieran bestehen erhebliche Zweifel, nachdem offenkundig geworden ist, dass Michelle Kiesewetter und ihr bei der Thüringer Polizei tätiger Onkel bei Ermittlungen eingesetzt worden sind, die über das Milieu der organisierten Kriminalität Verbindungen zur Naziszene und auch nach Baden-Württemberg aufweisen.
28.03.2017 in Landtag von Dorothea Marx
SPD-Fraktion bestätigt ihren Vorstand
Bei den heutigen Vorstandswahlen der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag wurden sämtliche Mitglieder des Vorstands in ihren jeweiligen Funktionen bestätigt und von den Abgeordneten wiedergewählt.
Nachdem Matthias Hey kurz Bilanz zur bisherigen Arbeit der Fraktion zog, bedankte er sich nach seiner Wahl für das erwiesene Vertrauen seiner Kolleginnen und Kollegen.
Ihm zur Seite stehen bis zum Ende der Legislatur als stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dagmar Becker und Frank Warnecke, Dorothea Marx wurde als parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion in ihrer Vorstandsfunktion bestätigt.
Die Geschäftsordnung der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag sieht regulär zur Hälfte der Legislaturperiode eine erneute Vorstandswahl vor.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
