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Nachrichten zum Thema Allgemein
29.02.2016 in Allgemein von SPD Weimarer Land
SPD Weimarer Land mit neuem Kreisvorstand
Der Kranichfelder Manfred Oswald ist neuer Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Weimarer Land.
Auf einer Mitgliederversammlung am 13.02.2016 in Blankenhain erhielt der 53-Jährige 80 Prozent der Stimmen.
Oswald folgt damit dem Wahl-Apoldaer Daniel Gross im Amt, der sich voriges Jahr aus beruflichen Gründen aus dem Weimarer Land verabschiedete.
Auf der Versammlung, zu der rund 30 Mitglieder kamen, wurden auch weitere Vorstandsposten für die nächsten zwei Jahre gewählt: Sibylle Müller und Stefan Biermann sind Stellvertreter des Vorsitzenden, Ingo Hofmann ist Schatzmeister, Lukas Brauer ist Schriftführer sowie Karin Pollex, Marcel Linse und Jens Peschel sind Beisitzer.
Oswald stammt aus der Pfalz, lebt seit 2004 in Kranichfeld und ist seit knapp zehn Jahren in der SPD. Beruflich ist der Diplom-Verwaltungswirt im Thüringer Innenministerium tätig. Kommunalpolitisch hat er sich bereits in den vergangenen Jahren engagiert: Als Kandidat 2010 für das Kranichfelder Bürgermeisteramt war Oswald nur knapp gescheitert. Im Kranichfelder Stadtrat hatte er den Vorsitz der SPD-Fraktion inne, bis diese 2014 nicht wieder zur Kommunalwahl antrat. Damals wechselte Oswald in die neue Liste "Aktiv für Kranichfeld" und wurde wieder ins Gremium gewählt. 2015 gab er aus gesundheitlichen Gründen sein Ratsmandat ab, ebenso die Ehrenämter des Vize-Chefs der VG Kranichfeld und des Beigeordneten der Stadt Kranichfeld.
Eine Rückkehr in die Kommunalpolitik schließt Oswald aus jetziger Sicht aus. Parteipolitisch wolle er sich dennoch weiter engagieren. Gerade in Bezug auf die Integration von Flüchtlingen, das Thema Bildung und die Gebietsreform müsse die SPD wieder stärker ihre Werte vermitteln und sich damit gegenüber konservativen Meinungen durchsetzen, sagt er.
TA, 16.02.2016
27.02.2016 in Allgemein von SPD Weimarer Land
SPD Weimarer Land kritisiert genehmigte Marschroute
"Der SPD-Kreisvorstand Weimarer Land hat das Genehmigungsverfahren des Landrates zum rechten Aufmarsch vom vergangenen Samstag in Apolda scharf verurteilt. „Es ist nicht nachvollziehbar, weshalb die Kreisverwaltung die im Vorfeld mitgeteilte Streckenführung offensichtlich kurzfristig geändert hat“, sagte SPD-Kreischef Manfred Oswald.
Gegendemonstranten hatten sich demnach beschwert, dass sie an der Strecke auf die Marschierer gewartet hätten, um ihnen deutlich mitzuteilen, dass Apolda den braunen Spuk nicht brauche. Jedoch hätten die Nazis ihre Kundgebungen nicht an diesen Stellen abgehalten, da die Planung von der Kreisbehörde scheinbar unmittelbar zuvor noch einmal geändert wurde. „Damit beschneidet man den Gegendemonstranten die demokratischen Rechte auf Meinungsäußerung“, so Oswald. Völlig inakzeptabel sei es für ihn außerdem, dass die Genehmigungsbehörde die rechten Demonstranten direkt an der Apoldaer Flüchtlingsunterkunft vorbei marschieren ließ. Das habe nicht dem Schutz der Flüchtlinge in der Stadt gedient."
/ 25.02.16 / TA
25.02.2016 in Allgemein von ASF Thüringen
„Die Würde des Menschen ist unantastbar“
Allianz für Weltoffenheit, Solidarität, Demokratie und Rechtsstaat - gegen Intoleranz, Menschenfeindlichkeit und Gewalt
25.02.2016 in Allgemein von SPD Thüringen
Rot-Rot-Grün stellt sich weiterer Aufarbeitung des SED-Unrechts
In der heutigen Landtagssitzung wurde das „Gesetz zur Einführung eines Gedenktages für die Opfer des SED-Unrechts“ in erster Lesung behandelt. Nachdem 2015, im 70. Jahr der Befreiung vom Nationalsozialismus, Rot-Rot-Grün einen eigenständigen Gedenktag ‚8. Mai‘ beschlossen hatte, folgt nun der bereits damals zugesagte Gedenktag für die Opfer des DDR-Unrechts.
25.02.2016 in Allgemein von SPD Thüringen
Keine Belastung für Bürger und Wirtschaft: Wassercent ist beerdigt!
Matthias Hey, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, begrüßt die neuen Vorschläge der Landesregierung zur Finanzierung von Hochwasserschutzmaßnahmen im Freistaat und zeigt sich erfreut über die Einsicht der Umweltministerin Anja Siegesmund, auf den Wassercent zu verzichten.
23.02.2016 in Allgemein von SPD Thüringen
155 Millionen für Gemeindefusionen
Heute hat das Kabinett den offiziellen und mit den Fachministerien abgestimmten Entwurf des Vorschaltgesetzes zur Durchführung der Gebietsreform beschlossen. Dieser Entwurf ist nach dem Leitbild vom Dezember 2015 der zweite Schritt zur Vorbereitung der Gebietsreform in Thüringen. Er konkretisiert das vom Kabinett am 22. Dezember 2015 zur Kenntnis genommene Leitbild „Zukunftsfähiges Thüringen“.
23.02.2016 in Allgemein von SPD Ortsverein Meiningen
Seit 70 Jahren Genossin in der SPD
Die älteste Genossin unseres Ortsvereins Meiningen, Friedl Vogt, hat nach ihrem 90. Geburtstag wieder ein Jubiläum zu begehen und wir Meininger Sozialdemokraten sind sehr stolz, dieses mit ihr feiern zu dürfen.
Am 23. Februar 1946, also vor genau 70 Jahren, ist Friedl in ihrer Geburtsstadt Stadtlengsfeld der SPD beigetreten: Nur einige Monate zuvor, bereits im Juli 1945 war ihr Vater eingetreten. Seit 70 Jahren tritt sie nun beharrlich für die Ziele der Sozialdemokratie, gerade auch hier in Meiningen, ein.
Eine sozial gerechtere Gesellschaft, das war und ist ihr wichtig. Bei vielen Höhen und Tiefen hat sie mit uns gefeiert oder auch gelitten – ihre Partei aber nie wegen thematischen Entscheidungen, Personalien oder gar Befindlichkeiten übereilt im Stich gelassen.
Eine Seltenheit unter den Genossen in den neuen Bundesländern: Auch wenn Friedl nach der Wende erst wieder in IHRE SPD eintreten musste, im Herzen war sie auch vor 1989 Sozialdemokratin durch und durch. Als sie einst vor die Wahl gestellt wurde, Kirche oder Partei – beides geht nicht - fiel ihre Entscheidung für die Kirche schnell und eindeutig. Dadurch aus der zwangsvereinigten und ungeliebten SED ausgeschlossen zu werden, machte ihr sicher nichts aus.
22.02.2016 in Allgemein von SPD-Kreisverband Greiz
Traditionelles Heringsessen in Zeulenroda
Der Ortsverein Zeulenroda-Triebes hatte am 18.02.2016 zum traditionellen Heringsessen eingeladen. Dieses ist ein willkommener Anlass für die Mitglieder des Ortsvereins, um sich zu aktuellen Themen auszutauschen.
21.02.2016 in Allgemein von SPD Unstrut-Hainich-Kreis
Claudia Zanker wurde zur Kreisvorsitzenden gewählt
Die SPD im Landkreis tarf sich am 20. Februar, um den neuen Kreisvorstand zu wählen. Claudia Zanker wurde mit 92,7 % zur Kreisvorsitzenden gewählt. Außerdem wurden zwei Ehrenbriefe für die langjährige Arbeit an Walter Pilger und Bernd Brösdorf überreicht.
15.02.2016 in Allgemein von SPD Altenburger Land
Lebhafte Flüchtlingsdiskussion in Altenburg
Auf Einladung des SPD-Kreisverbandes Altenburger Land diskutierten am Samstag, dem 13.02.2016, im Altenburger Parkhotel gesellschaftliche Verantwortungsträger die aktuelle Situation der Flüchtlinge in Thüringen und im Altenburger Land.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
