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Nachrichten zum Thema Allgemein
15.04.2016 in Allgemein von SPD Thüringen
Ermittlungen gegen Jan Böhmermann sind abzulehnen!
Der Thüringer Abgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Carsten Schneider kritisiert Bundeskanzlerin Angela Merkel für die Ermächtigung der Justiz auf Basis des Paragraphen 103 StGB.
15.04.2016 in Allgemein von SPD Ilmenau
Informationspolitik der CDU infrage gestellt
Mit wachsender Verwunderung verfolgt die SPD Ilmenauer das Auftreten der örtlichen CDU in Bezug auf die anstehende Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform. Im Wissen um den geplanten Ablauf der Reform setzt die CDU aus Sicht des Ortsvereins falsche Zeichen. „Die CDU hatte in den letzten 25 Jahren die Gelegenheit Thüringen zukunftssicher zu gestalten. Das Ergebnis war das Entstehen eines Billiglohnlandes, fehlende Investitionen in sozialen Wohnungsbau und daraus folgend die Abwanderung vieler Bürgerinnen und Bürger“, so Marcel Schöttke, Ortsvereinsvorsitzender der SPD. Dem müsse die rot-rot-grüne Landesregierung nun entgegenwirken, um gerade für den ländlichen Raum die finanzielle und funktionelle Gestaltungsfähigkeit zu erhalten, so Schöttke weiter.
14.04.2016 in Allgemein von SPD Ortsverein Meiningen
Was lange währt wird endlich gut!
Der lang ersehnte Spatenstich zur Marktwestbebauung wurde heute von Meiningens Bürgermeister Fabian Giesder und dem Investor Helmut Lührs vollzogen und Meiningen darf sich freuen, denn der unrühmliche Bretterzaun gehört endlich der Geschichte an! Ein großes Dankeschön an all diejenigen, die in den letzten Jahren daran gearbeitet und den Glauben an ein Gelingen des Projektes nicht verloren haben!
13.04.2016 in Allgemein von SPD Weimarer Land
Anschlag auf das SPD Bürgerbüro in Apolda
"Wir lassen uns von derlei antidemokratischen Kräften, die mittels Gewalt, Angst und Schrecken verbreiten wollen, niemals einschüchtern! Unser politisches Engagement lassen wir uns durch solch einen feigen Anschlag in keinster Weise nehmen!"
-- SPD Kreisvorsitzender Manfred Oswald zu dem Anschlag auf das SPD Bürgerbüro in Apolda
13.04.2016 in Allgemein von SPD Weimarer Land
SPD ärgert eine Kolumne des Landrats Betrachtungsweise wäre nur einseitig
Weimar. Entsetzt ist der SPD- Kreisvorstand Weimarer Land über die Kolumne von Landrat Hans-Helmut Münchberg, die er im Amtsblatt des Weimarer Landes vom 19. März 2016 veröffentlichte. Unter der Überschrift " Ich bin nicht sehr tapfer" legt er darin seine Gedanken zum Geheimdienst und zum neuen Chef des Thüringer Verfassungsschutzes dar. "Wer die Problematik des Thüringer Verfas-sungsschutzes in einer launigen Kolumne darstellt, in der eine Stellenausschreibung 'James Bond dringend gesucht' enthalten ist, hat offensichtlich keine Lehren aus den letzten Jahren gezogen", findet der SPD-Kreisvorsitzende Manfred Oswald.
In einem Nachsatz hätte der Landrat seine Bewertung über den neuen Verfassungsschutzpräsidenten Stephan J. Kramer geschrieben, die mit dem Satz endet: "Wenn er nicht auf dem linken Auge blind gemacht wird, ist das doch schon mal ein guter Neuanfang." Der SPD-Kreischef dazu: "Der Landrat unterstellt mit einem solchen Kommentar eine einseitige Betrachtungsweise von Vorgängen durch politisch Verantwortliche. Wir Sozialdemokraten sind entschieden gegen jede Art von Gewalt, ob diese von Rechts oder von Links ausgeht."
Im Übrigen habe Münchberg vermutlich nicht die Biografie des neuen Präsidenten des Amtes für Verfassungsschutz gelesen. "Es hätte ihm gut zu Gesicht gestanden, hier politische Neutralität zu wahren, anstatt das Amtsblatt für die Verbreitung seiner Ansichten zu benutzen", kritisierte Oswald.
12.04.2016 in Allgemein von SPD Thüringen
Gebietsreform: Vorschaltgesetz auf dem Weg zum Landtag
Das Kabinett hat heute (12. April 2016) im zweiten Durchgang den Entwurf des Vorschaltgesetzes zur Durchführung der Gebietsreform beschlossen. Dr. Holger Poppenhäger, Thüringer Minister für Inneres und Kommunales, sagte nach der Kabinettsitzung in der Regierungsmedienkonferenz: „Mit dem heutigen Beschluss des Kabinettes ist ein wesentlicher Schritt voran auf dem Weg zur Gebietsreform gelungen.“
11.04.2016 in Allgemein von SPD Ortsverein Meiningen
Öffentliche Fraktionssitzung in der Lebenshilfe Meiningen am 11.04.16
Im Rahmen der regelmäßig durchgeführten öffentlichen SPD-Fraktionssitzungen fand am 11.04.16 eine weitere Veranstaltung dieser Art in der Lebenshilfe Meiningen statt.
Zunächst bedankte sich der SPD-Fraktionschef, Timo Krautwurst beim Geschäftsführer der Lebenshilfe, Herrn Wessely für die Organisation dieser Veranstaltung und betonte, wie wichtig der SPD-Fraktion dieses Format von öffentlichen Fraktionssitzungen ist. Diese werden regelmäßig durchgeführt, um mit Institutionen und Vereinen der Stadt Meiningen ins Gespräch zu kommen, sich vor Ort ein Bild machen und Probleme oder Wünsche an die Stadtpolitik auf- und mitnehmen zu können.
08.04.2016 in Allgemein von SPD Thüringen
SPD-Kommunalpolitiker fordern stärkere Beteiligung des Bundes bei Integrationskosten
Beim kommunalen Flüchtlingskongress der SPD Thüringen trafen sich etwa 30 Landräte, Oberbürgermeister und Bürgermeister zu einem Meinungsaustausch über die Frage, welche Rahmenbedingungen durch Bund, Länder und Kommunen gesetzt werden müssen, damit die Integration von anerkannten Asylbewerbern und Flüchtlingen gelingen kann.
07.04.2016 in Allgemein von SPD Thüringen
Gebietsreform: CDU-Landräte sollen Blockadehaltung aufgeben
„Wir haben überhaupt keinen Grund, daran zu zweifeln, dass der Innenminister dem Landtag ein verfassungskonformes Vorschaltgesetz vorlegen wird“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Uwe Höhn, zur heute veröffentlichten Kritik am geplanten Vorschaltgesetz zur Gebietsreform.
05.04.2016 in Allgemein von SPD Weimarer Land
SPD Weimarer Land beim Neujahrsempfang der LINKEN
Unter dem Motto "Wege entstehen dadurch, dass man sie geht" (Franz Kafka) lud die Bundestagsabgeordnete Kersten Steinke und der Kreisverband DIE LINKE am 04.04.2016 in das Mehrgenerationenhaus nach Apolda ein.
Die SPD Weimarer Land war vertreten durch ihren Vorsitzenden Manfred Oswald, den Beisitzer im Kreisverband Marcel Linse sowie den Vorsitzenden des OV Unteres Ilmtal, Herrn Dirk Schütze.
Wir bleiben im Gespräch!
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
