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Nachrichten zum Thema Allgemein
31.10.2016 in Allgemein von SPD Unstrut-Hainich-Kreis
Unsere neue MOTIV ist da!
UNseren Kreis-Neswltter können Sie hier abrufen! Unser Hauptthema: Kreisgebietsreform mit verschiedenen Statements unserer Mandatsräger*innen und Mitglieder.
30.10.2016 in Allgemein von SPD Saale-Holzland-Kreis
Biotonne im SHK – Aufklärung dringend nötig
Im Juni 2016 hat der Kreistag beschlossen, im Bereich der Abfallentsorgung eine Biotonne einzuführen. Das geschieht keineswegs, um die Bürgerinnen und Bürger zu schickanieren. Vielmehr ist die gesonderte Behandlung biologisch abbaubaren Mülls bereits seit Anfang 2015 in ganz Deutschland Pflicht. Das Kreislaufwirtschaftsgesetz des Bundes und weitere Gesetze zur Abfallbehandlung bilden dafür die Grundlage. Die Länder bzw. die Landkreise und kreisfreien Städte müssen dieses Gesetz umsetzen.
Mit einem Schreiben versuchte der Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises über das weitere Vorgehen aufzuklären, hantierte mit Gebühren und fügte bereits einen Antrag auf Befreiung vom Nutzungszwang bei – und sorgte vielfach für Unverständnis. Da uns viele Anfragen zur Thematik erreichen, versuchen wir hier ein paar Antworten zu geben.
28.10.2016 in Allgemein von SGK Thüringen
Sachlicher Dialog zur kommunalpolitischen Konferenz
Auf Initiative von Michael Klostermann und der SGK Thüringen e.V. fand am 26. Oktober 2016 die kommunalpolitische Konferenz zur kommunalen Verwaltungs- und Gebietsreform in Thüringen statt.
Dies ist derzeit das am intensivsten diskutierte kommunalpolitische Thema im Freistaat.
Nachdem der SPD Landesvorsitzende Andreas Bausewein die Anwesenden begrüßte informierte Innenminister Dr. Holger Poppenhäger zu den Rahmenbedingungen für anstehende freiwillige Zusammenschlüsse von Gemeinden sowie über die Neugliederung der Thüringer Landkreise. Bevor die Diskussion hierzu eröffnet wurde stellte der kommunalpolitische Sprecher der SPD Landtagsfraktion Uwe Höhn noch den weiteren Fahrplan im Rahmen der parlamenarischen Bearbeitung im Landtag dahingehend vor.
Die Diskussion wurde auf einem sehr sachlichen Niveau durchgeführt. Natürlich ist nicht jeder mit dem vorgelegten Entwurf des Vorschaltgesetzes und der damit verbundenen Karte zu den zukünftigen Landkreisen einverstanden. Es kamen Befürworter wie Gegner der Reform zu Wort.
Der Vorsitzende der SGK Thüringen Frank Roßner fasste die Veranstaltung in seinem Schlusswort zusammen und hatte spontan die Idee, mit den Mitgliedern der nach dem Entwurf des Innenministeriums jeweils zusammengelegten Landkreise eine SGK Regionalkonferenz durchzuführen. Hierzu werden gerade die Abstimmungen seitens der SGK Geschäftsstelle geführt.
28.10.2016 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Nordhausen und seine Frauen - eine besondere Stadtwanderung
Unter dem Titel "frau.sein.vor ort" findet am Samstag, 5. November ein besonderer Stadtrundgang durch Nordhausen statt. Gemeinsam mit der bekannten Nordhäuserin Heidelore Kneffel organisieren die Frauen in der SPD (AsF) einen Rundgang, der speziell auf die Frauen in der Rolandstadt zielen soll. Treffpunkt ist 11 Uhr im Lesesaal der Stadtbibliothek "Rudolf Hagelstange", Nikolaiplatz 1, 99734 Nordhausen. Nach der Begrüßung und Einführung durch Frau Kneffel und Stefani Müller, Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Nordhausen, werden historische Orte, an denen die Frauen gewirkt haben, besucht.
20.10.2016 in Allgemein von SPD Weimarer Land
Verwaltungs- und Gebietsreform - Chance oder Gefahr?
Die Verwaltungs- und Gebietsreform ist das beherrschende Thema der Landespolitik. Diskussionen um das Vorschaltgesetz, Spekulationen über die Struktur der Kreise und das Bürgerbegehren zum Stopp der Reform, sind nur drei Schlagworte aus den öffentlichen Debatten. Die vom Innenminister Dr. Holger Poppenhäger verantwortete Reform ist höchst umstritten. Die Befürworter, die die Reform für notwendig erachten um Thüringen zukunftsfähig zu gestalten und die Gegner, die die Reform als das Ende der funktionierenden Strukturen und damit als essenzielle Gefahr für den Freistaat betrachten, stehen sich in diesen Diskussionen unversöhnlich gegenüber. Zeit darüber zu sprechen!
Die Gelegenheit bietet sich am 24.10.2016 um 19 Uhr im Stadthaus in Apolda. Dort wird der Thüringer Innenminister Rede und Antwort stehen und Fragen beantworten. Im ersten Teil der Veranstaltung wird er in einem kurzen Impulsvortrag die Verwaltungs- und Gebietsreform skizzieren und die Auswirkungen für Apolda und den Kreis Weimarer Land erläutern. Im zweiten Teil wird dann über eine Stunde Zeit für Fragen und Diskussionen sein.
Wir als SPD-Ortsverein stehen zum Kreisstadtstatus von Apolda und werden dafür kämpfen, dass dieser erhalten bleibt. Gerade aus diesem Grund und, weil noch viele Fragen in Bezug auf die Folgen für unsere Heimat offen sind, haben wir den Minister zum Gespräch eingeladen.
Wir laden also herzlich zum Gespräch mit dem Innenminister zur Verwaltungs - und Gebietsreform ein
Moderiert wird die Veranstaltung von unserem Ortsvorsitzenden Max Otto Strobel
Datum: 24.10.2016
Uhrzeit: 19 Uhr
Ort: Stadthaus Apolda, Sitzungssaal, Raum 36 (2.OG)
20.10.2016 in Allgemein von SPD Weimarer Land
Eröffnung der Ausstellung TUTTI FRUTTI in der Kulturfabrik Apolda
Eröffnung der Ausstellung TUTTI FRUTTI in der Kulturfabrik-Apolda vom letzten Freitag Abend. Das Grußwort hielt unser Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee.
Zum Sehen, Genießen und Erleben der Ausstellung ist diese geöffnet:
15.10.2016 bis 15.11.2016, Mi-Fr 14.00 - 18.00 Uhr und Sa-So 13.00 - 17.00 Uhr in Apolda, Dr. Külz-Str. 4
20.10.2016 in Allgemein von SPD Thüringen
Bausewein würdigt historische Bedeutung des Erfurter Programms von 1891
Am 20. Oktober 1891 verabschiedeten die im Erfurter Kaisersaal versammelten etwa 250 sozialdemokratischen Delegierten nach kurzer Debatte ein neues Grundsatzprogramm, das als „Erfurter Programm“ in die Geschichte eingegangen ist.
Dieses Grundsatzprogramm prägte nicht nur die deutsche Sozialdemokratie bis zum Godesberger Programmparteitag von 1959. Es wirkte auch über viele Jahrzehnte als Richtschnur für die europäische und internationale Sozialdemokratie.
19.10.2016 in Allgemein von Dorothea Marx
Dorothea Marx: Den Brandstiftern gilt meine volle Verachtung
Die justizpolitische Sprecherin und parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag verurteilt den Brandanschlag auf das Amtsgericht Sondershausen, der in der Nacht zu heute verübt worden war, aufs Schärfste:
„Gerichte schützen in unserem Rechtsstaat Bürgerinnen und Bürger vor der Willkür anderer und der des Staates. Dem oder den feigen Brandstiftern gilt meine volle Verachtung.“
18.10.2016 in Allgemein von SPD Altenburger Land
Gebietsreform
Liebe Mitbürger und Mitbürgerinnen des Altenburger Landes,
die Gebietsreform wird auch im SPD-Kreisverband Altenburger Land kontrovers diskutiert. Wir nehmen die Kritik an dem Projekt selbst und an der Art und Weise seiner Umsetzung ernst und leiten sie an den Landesverband weiter.
13.10.2016 in Allgemein von SPD Thüringen
Mut zur Veränderung
Die Landesregierung hat mit der Vorlage eines Entwurfes für die neuen Kreisgebietsstrukturen einen weiteren wichtigen Etappenschritt hin zu einer umfassenden Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform in Thüringen unternommen. Die Reform wurde lange diskutiert, von Expertenkommissionen und Gutachtern begleitet und ist längst überfällig.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
