04.07.2011 in Stadtrat von SPD Suhl

1. Lesung Haushalt 2011, SPD-Stellungnahme

Haushaltsplan 2011 – 1. Lesung am 29.06.2011
Sehr verehrter Herr Oberbürgermeister, verehrter Herr Vorsitzender, liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Stadträte,
Das vorliegende Zahlenwerk zeigt den Haushalt 2011 ausgeglichen und sogar mit Erhöhungen zum Vorjahr.
Im VWH mit einer Erhöhung um 6,8 Mio. auf 87,1, im VMH Erhöhung um 13,8 auf 23.5 Mio. Im Gesamthaushalt sind 110,9 Mio. € veranschlagt, das ist eine Erhöhung um 20,9 Mio. gegenüber dem erreichten Ist und 12,4 Mio. zum Soll 2010.

Aber ist der Haushalt auch wirklich ausgeglichen? Eigentlich nein, wenn wir nicht nur das Jahr 2011, sondern die Gesamtsituation betrachten. Denn wir haben knapp 6 Mio. € Fehlbeträge aus Vorjahren, aus 2007 noch 2,6 Mio. (2.645 T) € und aus 2010 3,3 Mio. (3.302 T) € , die in Abstimmung mit der Kommunalaufsicht in den Folgejahren auszugleichen sind.
Das Vorhalten des Mindestbestandes der Allgemeinen Rücklage ist derzeit auch im Haushalt nicht möglich. Aber unsere Schulden wollen wir 2011 um 2,5 Mio. verringern, (immer noch 64,2 Mio und pro Kopf 1.624 €).
Wir sehen es positiv, dass der vorliegende Haushalt 2011 überhaupt so zustande gekommen ist und werden vom Grundsatz her diesem zustimmen, um eine geordnete Bewirtschaftung zu ermöglichen. Dazu beigetragen haben die 53 Maßnahmen zur Einnahmenerhöhung und Ausgabenreduzierung, an denen die Ausschüsse und der Stadtrat in den vergangenen Monaten intensiv gearbeitet haben und die uns nicht leicht gefallen sind.
Auch Personalkosteneinsparungen gehören dazu und wenn ohne Berücksichtigung der Bürgerarbeit eine Verringerung um 793 T € eintritt, dann ist das ein Beitrag zur Konsolidierung, der weitergeführt werden muss. Wichtig für uns, dass tarifliche Erhöhungen enthalten sind und der Personalrat diese Maßnahmen mit vertritt.
Aber für 2011 muss in Richtung Landesregierung und Abgeordnete nicht immer nur kritisiert werden, sondern positiv ist, dass die kleineren kreisfreien Städte höhere Schlüsselzuweisungen erhalten. So hat auch Suhl 3,6 Mio. € Schlüsselzuweisungen mehr zum Vorjahr.
Höhere Gewerbesteuereinnahmen von 3,2 Mio. und der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer mit 1,1 Mio. haben ebenso zur Einnahmeverbesserung beigetragen.
Mit Sorge müssen wir jedoch auf den Vermögenshaushalt schauen, denn die Steigerungen im VMH betreffen zum größten Teil Durchlaufposten für Rückbau an Wohnblöcken für GeWo und AWG (2,8 Mio) und für das Haus der Wirtschaft an die IHK (2 Mio), so dass an reinen städtischen Baumaßnahmen 6,5 Mio bleiben. Diese wiederum beziehen sich größtenteils auf die größeren Baumaßnahmen wie Heinrichser Rathaus, Kita Rimbach, Gewerbestandort Sehmar, Jenaplanschule. Bei neuen Maßnahmen sieht es mit 645.000 € mager aus. Der Straßenbau ist wieder mal Stiefkind und lediglich die Straße am Rain in Dietzhausen und Schwarzwasserweg vorgesehen. Die Sanierung der Hohen Feldstraße, die den Bürgern seit vielen Jahren schon in Aussicht gestellt wurde und auf der Prioritätenliste an 1. Stelle stand und wofür Fördermittel erst für 2010 und dann für 2011 sicher waren, ist wieder gestrichen. Angeblich, weil der Zweckverband Wasser-Abwasser nun größere Maßnahmen dort machen müsse, obwohl er vor ca. einem Jahr signalisiert hat, dass die erforderlichen Arbeiten abzusichern wären. Wir finden es den Anwohnern gegenüber nicht in Ordnung, wie hier verfahren wurde.
Zu einigen ausgewählten Positionen im HH-Plan 2011:
Positiv möchten wir die Anschaffung des Gefahrgut-Gerätewagens hervorheben, für den wir uns sehr eingesetzt haben und den wir zum Tag der Feuerwehr in Augenschein nehmen konnten. Wir müssen weiterhin, die entsprechend der Klassifizierung der Stadt Suhl vorzuhaltenden Fahrzeuge in den nächsten Jahren schrittweise entsprechend der Dringlichkeit beschaffen. Denn zum großen Engagement der Kameraden gehört auch eine gerätemäßige Ausstattung, um die Aufgaben der Gefahrenabwehr und der Sicherheit für die Bevölkerung zu gewährleisten.
Das neue vom Land verabschiedete Kita-Gesetz bringt Verbesserungen in der Kinderbetreuung im Vorschulalter, das ist auch in unserer Stadt spürbar. Es kostet aber auch Geld. Hier wäre es nachvollziehbarer gewesen, wenn das Land seine Zuschüsse gesondert ausgewiesen hätte, anstelle sie in die Schlüsselzuweisungen 2011 einzubeziehen.
Unsere Stadt hat 2011 mit der Jenaplanschule eine Gemeinschaftsschule im Aufbau, das ist positiv und dazu werden wir heute noch den Beschluss fassen. Die räumlichen Bedingungen werden mit der umfangreichen Sanierung der Schule im Stadtzentrum erheblich verbessert.
Wir möchten in diesem Zusammenhang auf die weitere Sanierung der Grundschule Himmelreich mit den meisten Kindern hinweisen und darum bitten, zu prüfen, ob nicht ein früherer Sanierungszeitraum als der jetzt mit 2014 vorgesehene, möglich ist.
Wir sehen es auch als notwendig an, dass das Schulnetz und die Schulstandorte aufgrund der demografischen Entwicklung einer Prüfung auf Aktualität unterzogen werden müssen, damit Investitionen nur in nachhaltig zu nutzenden Objekten erfolgen. Dies auch unter dem Gesichtspunkt der Gemeinschaftsschulen.
Wie wichtig die Arbeit unserer Vereine in der Stadt ist, erleben wir täglich. Deren ehrenamtliche Tätigkeit, insbesondere die Nachwuchsarbeit in den Sport-, Kultur- und Sozialvereinen ist nicht hoch genug zu bewerten. Für 2011 sind diese Zuschüsse wieder mit einer 10%igen Haushaltssperre vorgesehen. Die Sportvereine waren verunsichert, was sie denn nun wirklich erhalten. Deshalb sollte künftig eine bessere Information erfolgen. Auch sollten keine weiteren Kürzungen bei den Zuschüssen an die Vereine vorgenommen werden. Und wir können den Vereinen nur vorschlagen, bei akuten Problemen auch die vollen 100 % zu beantragen.
Ein paar Bemerkungen zum Finanzplan und Investitionsprogramm der Folgejahre, welche von den auszugleichenden Fehlbeträgen überschattet werden, denn 2012 und 2013 haben wir jährlich 1,3 Mio und 2014 – 2,3 Mio aufzuholen. Der Vermögenshaushalt weist bis 2014 einen Rückgang aus. D.h. wir müssen alles daran setzen, dass keine neuen Fehlbeträge entstehen und Zuführungen vom Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt möglich werden. Das heißt vordergründig insbesondere durch strukturelle Veränderungen weitere Einsparungen zu erreichen. Inwieweit sich die positive Tendenz der Schlüsselzuweisungen fortsetzt, ist fraglich. Bleibt zu hoffen, dass der positive Trend der Steuereinnahmen anhält. Nach jetzigem Stand werden wir in den nächsten Jahren nur unsere sog. Großprojekte finanzieren können, wie Haus der Wirtschaft, Sehmar II, Heinrichser Rathaus und Straßen bleiben wie schon seit vielen Jahren im wahrsten Sinne des Wortes auf der Strecke. Die auszugleichenden Fehlbeträge ermöglichen nicht die dauernde Leistungsfähigkeit. Und Einnahmeverbesserungen durch Erhöhung von Gebühren und Beiträgen von unseren Bürgern zu erreichen, dem sind Grenzen gesetzt, die wir als Stadträte erkennen und berücksichtigen sollten.
Wichtig für unsere Stadt ist, für ein positives Erscheinungsbild nach innen und außen zu sorgen. Das hat nicht immer etwas mit Geld zu tun, sondern wie bekommen wir es hin, unsere Stärken herauszustellen und auch mit wenig Mitteln und einer gewissen Sensibilisierung relativ einfache Dinge, unter Nutzung des hohen Engagements unserer vielen ehrenamtlich Tätigen in unserer Stadt, zu realisieren. Beispiele dafür sind das Schwimmbad in Dietzhausen oder der Spielplatz in Neundorf. Es gäbe noch viele andere Beispiele zu nennen, die das Leben in unserer Stadt bereichern und über Zahlen des Haushaltsplanes hinausgehen, da das Engagement einfach nicht in Zahlen zu messen ist. Das sollten wir gemeinsam nutzen, aber auch würdigen.
Vielen Dank.

Karin Müller, SPD-Fraktionsvorsitzende

30.06.2011 in Stadtrat von SPD Suhl

SPD: 1. Lesung Haushalt 2011

HH-Plan 2011 – 1. Lesung am 29.06.2011
Sehr verehrter Herr Oberbürgermeister, verehrter Herr Vorsitzender, liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Stadträte,
Das vorliegende Zahlenwerk zeigt den Haushalt 2011 ausgeglichen und sogar mit Erhöhungen zum Vorjahr.
Im VWH mit einer Erhöhung um 6,8 Mio. auf 87,1, im VMH Erhöhung um 13,8 auf 23.5 Mio. Im Gesamthaushalt sind 110,9 Mio. € veranschlagt das ist eine Erhöhung um 20,9 Mio. gegenüber dem erreichten Ist und 12,4 Mio. zum Soll 2010.

Aber ist der Haushalt auch wirklich ausgeglichen? Eigentlich nein, wenn wir nicht nur das Jahr 2011, sondern die Gesamtsituation betrachten. Denn wir haben knapp. 6 Mio. € Fehlbeträge aus Vorjahren, aus 2007 noch 2,6 Mio. 2.645 T€ und aus 2010 3,3 Mio. – 3.302 T€ , die in Abstimmung mit der Kommunalaufsicht in den Folgejahren auszugleichen sind. .
Das Vorhalten des Mindestbestandes der Allgemeinen Rücklage ist derzeit auch im Haushalt nicht möglich. Aber unsere Schulden wollen wir 2011 um 2,5 Mio. verringern, (immer noch 64,2 Mio und pro Kopf 1.624 €)
Wir sehen es positiv, dass der vorliegende HH 2011 überhaupt so zustande gekommen ist und werden vom Grundsatz her diesem zustimmen, um eine geordnete Bewirtschaftung zu ermöglichen. Dazu beigetragen haben die 53 Maßnahmen zur Einnahmenerhöhung und Ausgabenreduzierung, an denen die Ausschüsse und der Stadtrat in den vergangenen Monaten intensiv gearbeitet haben und die uns nicht leicht gefallen sind.
Auch Personalkosteneinsparungen gehören dazu und wenn ohne Berücksichtigung der Bürgerarbeit eine Verringerung um 793 T€ eintritt, dann ist das ein Beitrag zur Konsolidierung, der weitergeführt werden muss. Wichtig für uns, dass tarifliche Erhöhungen enthalten sind und der Personalrat diese Maßnahmen mit vertritt.
Aber für 2011 muss in Richtung Landesregierung und Abgeordnete nicht immer nur kritisiert werden, sondern positiv ist, dass die kleineren kreisfreien Städte höhere Schlüsselzuweisungen erhalten. So hat auch Suhl 3,6 Mio. € Schlüsselzuweisungen mehr zum Vorjahr.
Höhere Gewerbesteuereinnahmen von 3,2 Mio. und der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer mit 1,1 Mio. haben ebenso zur Einnahmeverbesserung beigetragen.
Mit Sorge müssen wir jedoch auf den Vermögenshaushalt schauen, denn die Steigerungen im VMH betreffen zum größten Teil Durchlaufposten für Rückbau an Wohnblöcken für GeWo und AWG (2,8 Mio) und für Haus der Wirtschaft an die IHK (2 Mio), so dass an reinen städtischen Baumaßnahmen 6,5 Mio bleiben. Diese wiederum beziehen sich größtenteils auf die größeren Baumaßnahmen wie Heinrichser Rathaus, Kita Rimbach, Gewerbestandort Sehmar, Jenaplanschule . Bei neuen Maßnahmen sieht es mit 645.000 € mager aus. Der Straßenbau ist wieder mal Stiefkind und lediglich Straße am Rain in Dietzhausen und Schwarzwasserweg vorgesehen. Die Sanierung der Hohen Feldstraße, die den Bürgern seit vielen Jahren schon in Aussicht gestellt wurde und auf der Prioritätenliste an 1. Stelle stand und wofür Fördermittel erst für 2010 und dann für 2011 sicher waren, ist wieder gestrichen. Angeblich, weil der Zweckverband Wasser Abwasser nun größere Maßnahmen dort machen müsse, obwohl er vor ca. einem Jahr signalisiert hat, dass die erforderlichen Arbeiten abzusichern wären. Wir finden es den Anwohnern gegenüber nicht in Ordnung, wie hier verfahren wurde.
Zu einigen ausgewählten Positionen im HH-Plan 2011:
Positiv möchten wir die Anschaffung des Gefahrgut-Gerätewagens hervorheben, für den wir uns sehr eingesetzt haben und den wir zum Tag der Feuerwehr in Augenschein nehmen konnten. Wir müssen weiterhin, die entsprechend der Klassifizierung der Stadt Suhl vorzuhaltenden Fahrzeuge in den nächsten Jahren schrittweise entsprechend der Dringlichkeit beschaffen. Denn zum großen Engagement der Kameraden gehört auch eine gerätemäßige Ausstattung, um die Aufgaben der Gefahrenabwehr und der Sicherheit für die Bevölkerung zu gewährleisten.
Das neue vom Land verabschiedete Kita-Gesetz bringt Verbesserungen in der Kinderbetreuung im Vorschulalter, das ist auch in unserer Stadt spürbar. Es kostet aber auch Geld. Hier wäre es nachvollziehbarer gewesen, wenn das Land seine Zuschüsse gesondert ausgewiesen hätte, anstelle sie in die Schlüsselzuweisungen 2011 einzubeziehen.
Unsere Stadt hat 2011 mit der Jenaplanschule eine Gemeinschaftsschule im Aufbau, das ist positiv und dazu werden wir heute noch den Beschluss fassen. Die räumlichen Bedingungen werden mit der umfangreichen Sanierung der schule erheblich verbessert.
Wir möchten in diesem Zusammenhang auf die weitere Sanierung der Grundschule Himmelreich mit den meisten Kindern hinweisen und darum bitten, zu prüfen, ob nicht ein früherer Sanierungszeitraum als der jetzt mit 2014 vorgesehene, möglich ist.
Wir sehen es auch als notwendig an, dass das Schulnetz und die Schulstandorte aufgrund der demografischen Entwicklung einer Prüfung auf Aktualität unterzogen werden müssen, damit Investitionen nur in nachhaltig zu nutzenden Objekten erfolgen. Dies auch unter dem Gesichtspunkt der Gemeinschaftsschulen.
Wie wichtig die Arbeit unserer Vereine in der Stadt ist, erleben wir täglich. Deren ehrenamtliche Tätigkeit, insbesondere die Nachwuchsarbeit in den Sport- Kultur- und Sozialvereinen ist nicht hoch genug zu bewerten. Für 2011 sind diese Zuschüsse wieder mit einer 10%igen Haushaltssperre vorgesehen. Die Sportvereine waren verunsichert, was sie denn nun wirklich erhalten. Deshalb sollte künftig eine bessere Information erfolgen. Auch sollten keine weiteren Kürzungen bei den Zuschüssen an die Vereine vorgenommen werden. Und wir können den Vereinen nur vorschlagen, bei akuten Problemen auch die vollen 100 % zu beantragen.
Ein paar Bemerkungen zum Finanzplan und Investitionsprogramm der Folgejahre, welche von den auszugleichenden Fehlbeträgen überschattet werden, denn 2012 und 2013 haben wir jährlich 1,3 Mio und 2014 – 2.3 Mio aufzuholen. Der Vermögenshaushalt weist bis 2014 einen Rückgang aus. D.H. wir müssen alles daran setzen, dass keine neuen Fehlbeträge entstehen und Zuführungen vom Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt möglich werden. Das heißt vordergründig insbesondere durch strukturelle Veränderungen weitere Einsparungen zu erreichen. Inwieweit sich die positive Tendenz der Schlüsselzuweisungen fortsetzt, ist fraglich. Bleibt zu hoffen, dass der positive Trend der Steuereinnahmen anhält. Nach jetzigem Stand werden wir in den nächsten Jahren nur unsere sog. Großprojekte finanzieren können, wie Haus der Wirtschaft, Sehmar II, Heinrichser Rathaus und Straßen bleiben wie schon seit vielen Jahren im wahrsten Sinne des Wortes auf der Strecke. Die auszugleichenden Fehlbeträge ermöglichen nicht die dauernde Leistungsfähigkeit. Und Einnahmeverbesserungen durch Erhöhung von Gebühren und Beiträgen von unseren Bürgern zu erreichen, dem sind Grenzen gesetzt, die wir als Stadträte erkennen und berücksichtigen sollten.
Wichtig für unsere Stadt ist, für ein positives Erscheinungsbild nach innen und außen zu sorgen. Das hat nicht immer etwas mit Geld zu tun, sondern wie bekommen wir es hin unsere Stärken herauszustellen und auch mit wenig Mitteln und einer gewissen Sensibilisierung relativ einfache Dinge, unter Nutzung des hohen Engagements unserer vielen ehrenamtlich Tätigen in unserer Stadt, zu realisieren. Beispiele dafür sind das Schwimmbad in Dietzhausen oder der Spielplatz in Neundorf. Es gäbe noch viele andere Beispiele zu nennen, die das Leben in unserer Stadt bereichern und über Zahlen des Haushaltsplanes hinausgehen, da das Engagement einfach nicht in Zahlen zu messen ist. Das sollten wir gemeinsam nutzen, aber auch würdigen.
Vielen Dank.
(Karin Müller)

22.06.2011 in Stadtrat von SPD Suhl

Unterstützung für Schießsportzentrum

Leserbrief an "Freies Wort" vom 21.06.2011
Zum Leserbrief von Gerd Ritzmann (FW 20.06.2011)

Dem Verfasser des Leserbriefes ist zuzustimmen, dass die jungen Sportschützen zu den Junioren-Wettkämpfen im Sportschießen vom 31.05. bis 04.06.2011 im Schießsportzentrum Suhl mehr Aufmerksamkeit und Interesse von außen verdient hätten. Nun mögen mehrere Gründe für die geringen Zuschauerzahlen vorliegen, deshalb ist vom Veranstalter eine Auswertung vorzunehmen und daraus Schlussfolgerungen zu ziehen.
Den Verfasser interessiert, wie viele Stadtratsmitglieder da waren. Zur Eröffnung des Pistolenstandes jedenfalls waren wir, die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Freien Wählern da, so wie auch Vertreter anderer Fraktionen, was auch bei der Begrüßung festgestellt wurde. Wie viele Stadträte zu anderen Wettkämpfen anwesend waren, lässt sich schwer sagen. Aber, und das möchten wir Stadträte ausdrücklich betonen, seit vielen Jahren setzen wir uns für das Schießsportzentrum ein und unterstützen den Erhalt, damit eben u.a. solche Wettkämpfe ausgetragen werden können. Die Errichtung des neuen Pistolenschießstandes mit der Absicherung der Finanzierung war uns dabei ein Hauptanliegen. Wir werden auch weiterhin dem Schießsportzentrum unsere Unterstützung geben und dort Veranstaltungen im Rahmen unserer Möglichkeiten besuchen (bzw. selbst teilnehmen, wie vor einiger Zeit als kleine Stadtratsmannschaft im Luftgewehrschießen mit dem letzten Platz). Und diese Möglichkeiten schließen vor allem unser Zeitbudget als Stadträte zur Teilnahme an diversen Veranstaltungen ein.
Als Beispiel soll hier das letzte Wochenende 18./19.06 2011 mit 10 Veranstaltungen genannt sein - Tag der offenen Tür im Familienzentrum, Tag der Feuerwehr, Kulturfest Gymnasium, Döllbergfest, Gartentag, Wohngebietsfest Suhl-Nord, Sommerfest Klinikum, MDR-Konzert, Gottesdienst in der Insel, Sommerkonzert Musikschule. An den meisten haben wir teilgenommen. Es kann jedoch vorkommen, überall sein zu wollen, aber nicht überall sein zu können.

Karin Müller, Fraktionsvorsitzende SPD Suhl
Ingrid Ehrhardt, Fraktionsvorsitzende Freie Wähler Suhl

22.06.2011 in Stadtrat von SPD Suhl

Suhler SPD auf Wanderung

Am Samstag, 2. Juli 2011, wandert die Suhler SPD. Die Route wird so gewählt, dass wir unsere schöne Stadt wieder mal von oben so richtig in Augenschein nehmen können. Gleichzeitig ergibt sich die Möglichkeit, miteinander ins Gespräch zu kommen und über "Gott und die Welt" zu reden. Dazu sind auch unsere Parteifreunde aus Zella-Mehlis herzlich eingeladen.

21.06.2011 in Stadtrat von SPD Eisenach

Schulnetz Eisenach: SPD sucht nach besseren Lösungen für die Oststadt

Stöbern in der Schulgeschichte: Torsten Tikwe (2.v.r.) mit OB Matthias Doht (re.) und Lehrer Gunter Krause

Das Eisenacher Schulnetz steht vor seiner Fortschreibung. Die Entscheidungsträger im Stadtrat kommen an den Schülerzahlen und den finanziellen Möglichkeiten (Investitionsbedarf in den Schulgebäuden) nicht vorbei. In einer Vielzahl von Tagungen hat sich der zuständige Fachausschuss mit dieser Thematik beschäftigt. Im vergangenen Monat wurde nun eine entsprechende Beschlussvorlage in den Eisenacher Stadtrat zur weiteren Beratung einschließlich Anhörungen eingebracht.