Wohnen & Leben
17.03.2016 in Wohnen & Leben von SPD Thüringen
Der Deutschen Bundestag hat heute über die Wohnungsbau-Offensive der Bundesregierung diskutiert. Mit einem Zehn-Punkte-Plan sollen die jährlich fertiggestellten Wohnungen um 80.000 auf 350.000 steigen.
17.03.2016 in Wohnen & Leben von SPD Thüringen
Die SPD-Bundestagsabgeordneten Iris Gleicke, Carsten Schneider und Steffen-Claudio Lemme begrüßen den heute von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt vorgestellten Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans in weiten Teilen.
03.03.2016 in Wohnen & Leben von SPD Thüringen
Am Rande der Sitzung des Finanzausschusses des Bundesrates hat sich die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert (SPD) zu Planungen der Bundesregierung geäußert, die Errichtung von Mietwohnungen steuerlich zu fördern.
26.01.2016 in Wohnen & Leben von SPD Thüringen
Mit Projekten in Bad Frankenhausen, Weimar, Gotha und Gera gingen seit Start des neuen Bundesprogramms rund 4,5 Millionen Euro nach Thüringen. Auch in diesem Jahr stellt das Bundesbauministerium für das Programm „Nationale Projekte des Städtebaus“ wieder 50 Millionen Euro für Bauprojekte von besonderer nationaler Bedeutung und städtebaulicher Qualität bereit.
19.01.2016 in Wohnen & Leben von SPD Thüringen
Der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Frank Warnecke, begrüßt den heute vom Thüringer Infrastrukturministerium vorgestellten Arbeitsentwurf zu den Fördermöglichkeiten im Bereich des sozialen Wohnungsbaus als gute Diskussionsgrundlage und Schritt in die richtige Richtung.
15.01.2016 in Wohnen & Leben von SPD Ilmenau
Weil es in Ilmenau nicht nur für Studierende und junge Familien schon lange nicht mehr leicht ist, den passenden Wohnraum zu finden:
11.09.2015 in Wohnen & Leben von SPD Thüringen
In dieser Woche wird der Entwurf für den Bundeshaushalt 2016 im Bundestag beraten. Anlässlich der heutigen Debatte über den Etat des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit äußert sich der zuständige Thüringer Haushaltspolitiker Steffen-Claudio Lemme.
15.07.2015 in Wohnen & Leben von SPD Thüringen
Carsten Schneider, stellvertretender SPD-Landesvorsitzender, erklärt zur fehlenden Mietpreisbremse in Thüringen: „Es war lange vorher klar, wann die Mietpreisbremse kommt und dass die Bundesländer tätig werden müssen. Infrastrukturministerin Birgit Keller ist zu spät aktiv geworden. Ihr Versäumnis ist es, dass es in Thüringen noch immer keine Mietpreisbremse gibt und weiterhin überteuerte Mieten bezahlt werden müssen.“
23.06.2015 in Wohnen & Leben von SPD Saale-Holzland-Kreis
Der Fahrplan der rot-rot-grünen Landesregierung ist eindeutig. Was Innenminister Holger Poppenhäger am 23. Juni in der Presse berichtet, gibt wieder, was auch der Koalitionsvertrag hierzu ausführt. Bis zum Ende der Legislaturperiode soll eine Funktional- und Gebietsreform in Thüringen abgeschlossen sein. Die Neuwahl der hauptamtlichen Oberbürgermeister und Landräte soll 2019 in den neuen Strukturen erfolgen. Dafür dient das Expertengutachten der Kommission aus der letzten Legislaturperiode als erste Grundlage. Darauf aufbauend startet der Leitbildprozess, aus dem heraus feste Eckwerte für eine Reform der Gemeinden und Kreise abgeleitet werden. Am 22. September soll es einen Kabinettsbeschluss geben. Bis Ende des Jahres soll der Fahrplan stehen. Für eine fristgerechte Umsetzung der Pläne muss im Frühjahr 2016 das sogenannte Vorschaltgesetz im Staatsanzeiger veröffentlicht sein, bevor die 18-monatige Freiwilligkeitsphase beginnt.
27.05.2015 in Wohnen & Leben von SPD Erfurt
Zu einer Podiumsdiskussion zum Projekt „Soziale Stadt“ am Erfurter Herrenberg, lud am 23. April 2015 der Ortsverein Südost der SPD, in das Stadtteilzentrum in der Stieler Straße 3 ein.