Arbeitsreiche Woche

Veröffentlicht am 26.03.2010 in Landtag

In dieser Woche hatten wir als Abgeordnete ein großes Pensum an Arbeit zu bewältigen.
Am Montag wurde der Landeshaushalt, der im April verabschiedet werden soll in einer Klausurtagung in der Fraktion beraten.
Dinstag und Mittwoch fanden Fraktionssitzungen und Arbeitskreissitzungen zur Vorbereitung der Plenarsitzungen statt.
Außerdem konnte ich mich bei einer Abschlusspräsentation zum Xenos - Projektes in Erfurt bei Radio F.R.E.I. über ein hervorragendes Projekt informieren. Hier arbeiteten Menschen mit und ohne Migrationshintergrund, mit und ohne Behinderung gemeinsam an verschiedenen Radioprojekten und konnten so ihre persönlichen Kompetenzen erkennen und stärken.
Seit Mittwoch finden die 14., 15. und 16. Plenarsitzung statt. Am Donnerstag hatte ich die Gelegenheit, zum Gesetzentwurf der LINKEN zur Änderung des Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetzes die Auffassung der Fraktion in meiner 2. Plenarrede darzustellen.

 
 

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Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland

Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.

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