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Nachrichten zum Thema Allgemein
15.04.2011 in Allgemein von Regine Kanis
Pressemitteilung
Presseerklärung
Erfurt, 15. April 2011
Migrationspolitische Sprecherin Kanis zu Bundesratsbeschluss:
Thüringen soll neu geschaffenen Spielraum in Sachen Residenzpflicht ausnutzen
Von einer wichtigen Verbesserung für alle Asylbewerber spricht die SPD-Migrationspolitikerin Regine Kanis nach dem heutigen Bundesratsbeschluss zur Lockerung der Residenzpflicht. Die entsprechende Änderung des Asylverfahrensgesetzes ermögliche es den Bundesländern künftig, den Aufenthaltsbereich für Asylbewerber auf das ganze Land auszuweiten. „Das ist eine Position, die die SPD-Landtagsfraktion im Sinne der Menschen bereits seit langem vertritt“, sagt Kanis. Sie erinnert zudem an den Koalitionsvertrag, wonach die Residenzpflicht in Thüringen „in ihrem räumlichen Bezug zu erweitern“ ist. „Wir sollten jetzt gemeinsam eine großzügigere Lösung für Thüringen anstreben“, so Kanis an die Adresse des Koalitionspartners CDU.
15.04.2011 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis
"Thüringen soll neu geschaffenen Spielraum in Sachen Residenzpflicht ausnutzen"
Stellungnahme der Migrationspolitischen Sprecherin Regine Kanis zum Bundesratsbeschluss
14.04.2011 in Allgemein von Dorothea Marx
Beschluss des Thüringer Landtags für mehr Beteiligung an Europapolitik hat Vorbildcharakter für andere Bundesländer
Die europapolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx, hat den heutigen einstimmigen Beschluss des Thüringer Landtags zum Abschluss einer Vereinbarung über die Unterrichtung und Beteiligung des Landtags in EU-Angelegenheiten als „Sternstunde des Parlaments“ bezeichnet. Die Landesregierung verpflichte sich damit, bei ihrem Abstimmungsverhalten zu Gesetzgebungsinitiativen der Europäischen Union im Deutschen Bundesrat oder im Ausschuss der Regionen auf europäischer Ebene nicht gegen einen vorhandenen Beschlusses des Thüringer Landtags zu entscheiden. Marx spricht von einer weitsichtigen Entscheidung: „Die Thüringer Vereinbarung wird deshalb Vorbildcharakter für andere Bundesländer in Deutschland haben“, so die Abgeordnete.
14.04.2011 in Allgemein von Regine Kanis
800 Jahrfeier in Zoppoten feierlich eröffnet
Am 09.April war es endlich so weit. Die 800 Jahrfeier ist offiziell eröffnet.
Im vollbesetzten Saal des Vereinshauses "Zoppottal" fand der offizielle Startschuss statt.
Zur Eröffnung der Jahrfeier, sprach ich als Schirmherrin, Bürgermeister Herr Ortwig und der Landrat Herr Roßner ein Grußwort.
Marianne Graf wurde anlässlich der Eröffnung für ihren unermüdlichen Einsatz bei der Vorbereitung gedankt, anschließend nahmen viele Bürger Anteil am geschichtlichen Abriss der letzten 800 Jahre der Gemeinde Zoppoten. Den 2 stündigen Vortrag von Frau Graf, der sehr kurzweilig mit vielen interessanten Begebenheiten, Presseartikeln und vielen Bildern untersetzt war, kam sehr gut an. Der nächste Höhepunkt wird die Ausstellungseröffnung zur Geschichte des Ortes am 20. Mai ebenfalls im Vereinshaus sein. Höhepunkte der Jahrfeier werden am 21.05. und 22.05 die Festtage, sein. In zahlreichen Höfen werden verschiedene Aktionen und Angebote über und aus dem Leben der Bewohner des Ortes gezeigt. Es ist dem Vorbereitungsgremium gelungen, viele Bürger des Ortes einzubeziehen. Schon heute lade ich alle Interessenten ein, an diesem Wochenende nach Zoppoten zu kommen.
08.04.2011 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
Doppelter Grund zur Freude Wochenrückblick KW 14
Förderzusage zur Generalsanierung des Burgseestadions trägt auch zur Sicherung von Arbeitsplätze bei
Bad Salzungen. (RC) Die durch Thüringens Sozialministerin Heike Taubert überbrachte Fördemittelzusage in Höhe von 880 000 Euro wird nicht nur die sehnlichst erwartete Generalsanierung des Bad Salzunger Burgseestadions ermöglichen.
Nach Aussagen des verantwortlichen Architekten Prof. Dr.- Ing Joachim Casparius sollen vor allem einheimische Firmen bei der Auftragsvergabe bedacht werden. Somit trägt die Generalsanierung des Burgseestadions zum Erhalt und Förderung von Arbeitsplätzen in unserer Region bei. Ein doppelter Grund zur Freude bei den Sozialdemokraten des Wartburgkreises und der Kur- und Kreisstadt Bad Salzungen.
Bei der Begrüßung „ihrer“ Ministerin brachten Jürgen Holland- Nell, stellvertretender Vorsitzender der SPD Kreistagsfraktion und Gunter Kunze, neugewählter Ortsvereinsvorsitzender Bad Salzungens, Ihre Freude über die Unterstützung durch Heike Taubert zum Ausdruck.
06.04.2011 in Allgemein von SPD Kreisverband Sömmerda
FDP Kritik an Steuererhöhung - Klientel zeigt sich betroffen
Zur Äußerung des FDP Abgeordneten Heinz Untermann, der SPD
Landtagsabgeordnete Frank Weber habe einer Erhöhung der Grunderwerbssteuer um 1,5 % zugestimmt und belaste damit private Häuslebauer, nimmt MdL Weber wie folgt Stellung: "Außerhalb der verbleibenden FDP-Klientel kaufen Bürger einmal im Leben ein Haus und werden nicht, wie der Abgeordnete Untermann den Anschein erwecken will, dauerhaft belastet.
04.04.2011 in Allgemein von Sabine Doht
Sabine Doht für zwei weitere Jahre als Vorsitzende des ESSV gewählt
Ende März fand die Mitgliederversammlung des Eisenacher Schwimm- und Sportvereins (ESSV) mit den Vorstandswahlen statt. Mit einer überwältigten Mehrheit wurde der alte Vorstand in seinem Amt bestätigt.
Somit wird die Landtagsabgeordnete Sabine Doht als Vorsitzende den ESSV für zwei weitere Jahre leiten.
04.04.2011 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
Projekttag bei der FAA Bildungsgesellschaft Bad Salzungen
Das Jugendbildungsprojekt „DEINEWELTVONMORGEN“ führte beim Firmenausbildungsverbund der Wartburgregion (FAV) in Bad Salzungen einen Projekttag mit jugendlichen Azubis durch.
An der abschließenden Diskussionsrunde nahm für die SPD des Wartburgkreises Christian Gesang teil.
Mit Bravour beantwortete der Geschäftsführer unserer Kreistagsfraktion und Kreisvorstandsmitglied die Fragen der Diskussionsteilnehmer.
30.03.2011 in Allgemein von Wolfgang Lemb
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30.03.2011 in Allgemein von Regine Kanis
Bürgersprechstunde am 28.3.2011 in Hermsdorf
Pressemitteilung vom 29.3.2011
Am Montag fand wieder eine der regelmäßig stattfinden Bürgersprechstunden der Landtagsabgeordnete der SPD-Fraktion Regine Kanis im Bürgerbüro in Hermsdorf großen Zuspruch.
Im Mittelpunkt der Gespräche mit den Bürgern standen erneut die Kritik am Verkehrsverbund Mittelthüringen, dessen Tarifveränderungen zu deutlichen Mehrkosten für die Bürger des Saale-Holz-Landkreises und zu Verschlechterungen der Versorgung geführt hat.
Es wurden Probleme mit der kommunalen Verwaltung angesprochen, aber auch die Verschlechterung der ärtzlichen Versorgung im Raum Hermsdorf.
Insbesondere durch die Schließung der Augenarztpraxis in Hermsdorf und die Versorgung der Patienten durch eine Praxis in Kahla, ergeben sich für die immer älter werdende Bevölkerung Probleme, diese Praxis mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu erreichen.
Die Abgeordnete wird zu den entsprechenden Ämtern und Behörden Kontakt aufnehmen und ihre Hilfe bei der Problemlösung anbieten.
Das Büro am Stadion 4 in Hermsdorf ist weiterhin montags und donnertags von 10 bis 14 Uhr mit einer Mitarbeiterin besetzt. Telefonisch kann auch außerhalb der Bürozeiten unter der Nummer 036601-210313 Kontakt aufgenommen werden.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
