Die Wahlen im Südwesten der Republik waren ein eindeutiges Votum für eine Energiewende in Deutschland. Die schwarz-gelbe Bundesregierung wurde für ihren Atomkraftkurs deutlich abgestraft.
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Kanzlerinnendämmerung eingeleitet
Veröffentlicht am 28.03.2011 in AllgemeinSPD-Landesvorsitzender Christoph Matschie sieht schwarz-gelb deutlich abgestraft: „Die Wähler haben kein Vertrauen mehr in die schwarz-gelbe Atompolitik. Die Kanzlerinnendämmerung ist eingeleitet.“
Für Baden-Württemberg und auch Rheinland-Pfalz hätte sich die SPD ein stärkeres Abschneiden gewünscht, gleichwohl sind die Rot-Grünen Mehrheiten in beiden Ländern deutlich. Besondere Glückwünsche gehen auch von der SPD Thüringen an Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, die eindeutigen Wahlgewinner des Abends.
Für SPD-Wirtschaftsminister Matthias Machnig ist „eine Politik der Prinzipien- und Richtungslosigkeit ist abgewählt worden“.
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SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
