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Nachrichten zum Thema Allgemein
27.07.2012 in Allgemein von Heiko Gentzel
Verwaltungsreform ist ohne Gebietsreform nicht denkbar
Dreistufiger Verwaltungsaufbau kann kein Dogma sein
Zu den Vorschlägen der Thüringer CDU-Fraktion in Sachen Verwaltungsreform und dem Beitrag des Thüringer Innenministers im Webblog der CDU-Fraktion, erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Heiko Gentzel: „Eine Verwaltungsreform ist zwar dringend notwendig, kann aber erst erfolgen, wenn Klarheit über die künftigen Gebietsstrukturen in Thüringen besteht. Die CDU-Fraktion und Innenminister Geibert wären daher gut beraten, sich erst verstärkt mit diesem Thema zu beschäftigen, anstatt ständig eine Stärkung des Landesverwaltungsamtes zu propagieren.“
25.07.2012 in Allgemein von SPD Thüringen
Wahlrechtsreform der Bundesregierung scheitert vorm Bundesverfassungsgericht
„Der Karlsruher Richterspruch ist eine Ohrfeige für ein nach Parteitaktik reformiertes Wahlrecht. Die schwarz-gelbe Koalition hat der parlamentarischen Demokratie mit ihrer Hinhaltetaktik und von parteipolitischen Motiven geleiteten Reform einen Bärendienst erwiesen“, so kommentiert SPD-Landeschef Christoph Matschie das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Wahlrechtsreform von CDU/CSU und FDP.
23.07.2012 in Allgemein von SPD Thüringen
»Wir wollen den ganzen Wechsel«
Noch ein gutes Jahr bis zur Bundestagswahl. Thüringens Wirtschaftsminister, stellvertretender SPD-Landesvorsitzender und Wahlkampfstratege Matthias Machnig sprach mit der „Berliner Republik“ (Ausgabe 3+4/ 2012) über die Aussichten der SPD bei der kommenden Bundestagswahl, die Alternativen sozialdemokratischer Politik und die Konkurrenten der SPD. Die „Berliner Republik“ hat uns das Interview zur Verfügung gestellt.
20.07.2012 in Allgemein von SPD Thüringen
Wir lassen uns nicht zum Schweigen bringen! Gemeinsam gedenken und Grundwerte verteidigen!
Am 22. Juli 2011 tötete ein rechtsextremer Terrorist in Norwegen 77 Menschen. Im Gedenken daran rufen SPD Thüringen und Jusos Thüringen mit einer gemeinsamen Erklärung zu einer Schweigeminute am Sonntag, den 22. Juli um 18 Uhr auf.
16.07.2012 in Allgemein von SPD Thüringen
SPD verteidigt Rathaus in Breitungen
Ronny Römhild ist neuer Bürgermeister der Werra-Gemeinde Breitungen. Bereits im ersten Wahlgang holte der bisherige ehrenamtliche Bürgermeister von Fambach 51,1 Prozent der abgegebenen Stimmen für die Sozialdemokraten.
13.07.2012 in Allgemein von SPD Thüringen
Matschie: „Bei Haushaltsplanung nicht mit dem Kopf durch die Wand“
„Es macht keinen Sinn, mit dem Kopf durch die Wand zu wollen. Das Thema Doppelhaushalt und die Frage der verlässlichen Finanzplanung benötigen Vertrauen und keine Muskelspiele.“ Mit diesen Worten reagiert SPD-Landeschef Christoph Matschie auf eine aktuelle Pressemitteilung des Thüringer Finanzministers.
12.07.2012 in Allgemein von SPD Thüringen
Infos aus Berlin
- Die SPD kämpft für den Euro
- Kosten der Energiewende für Ostdeutschland
- Positionierung gegen die Praxisgebühr
- SPD setzt „Zockersteuer durch“
11.07.2012 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
Durch neuen Gewerbepark Aussicht auf weitere Arbeitsplätze in Schweina
Schweina (rc). Fast auf den Tag genau vor zwei Jahren am 07. Juli 2010, konnte Schweinas erfolgreicher Bürgermeister Jürgen Holland-Nell (SPD) aus den Händen des Thüringer Wirtschaftsministers Matthias Machnig (SPD) einen symbolischen Fördermittelbescheid von ca. 3,3 Millionen Euro in Empfang nehmen.
Mit dem Geld sollte die alte Industriebrache „Mewa-Lux“ beseitigt und ein neuer Gewerbepark, welcher den vorgegebenen Standards entspricht, angelegt werden.
Das Ergebnis konnte nun Bürgermeister Holland-Nell und Vertreter des Gemeinderates vor einigen Tagen stolz der Öffentlichkeit bei der offiziellen Übergabe des neu erschlossenen Gewerbegebietes präsentieren.
10.07.2012 in Allgemein von Wolfgang Lemb
Bahnbündnisse wollen im Verbund um Fernverkehrsanbindung kämpfen
Bei einem Treffen der Steuerungsgruppe des Bündnisses Geraer Schienenfernverkehr am 9. Juli 2012 waren auch Vertreter aus Chemnitz, Weimar, Jena und dem sächsisch-bayerischen Städtenetz anwesend.
Bei der Bewertung der bekannt gewordenen Ergebnisse des Thüringer Bahngipfels vom 5. Juli 2012 wurde unisono festgestellt, dass es nur mit viel öffentlichem Druck gelingen kann, statt der Wiederholung von unverbindlichen Ankündigungen endlich konkrete Zusagen von der Deutschen Bahn zu erhalten. Die Kernforderung ist dabei der zweigleisige und elektrifizierte Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung (MDV) als Voraussetzung für Schienenfernverkehr. Die Beteiligten waren sich einig, dass für eine erfolgreiche Durchsetzung der legitimen Forderungen nach einer Anbindung der Region an den Schienenfernverkehr ein koordiniertes und gemeinschaftliches Vorgehen notwendig ist. Deshalb wird im Ergebnis die Vernetzung der lokalen Initiativen vorangetrieben, um gemeinsam abgestimmte Aktionen vorzubereiten.
07.07.2012 in Allgemein von SPD Eichsfeld
Jusos setzen sich für Liegewiese ein
Die Jusos Eichsfeld setzen sich für eine ausgewiesene Liegefläche im Heiligenstädter Kurpark/Heinrich- Heine- Park ein. Hierzu solle die bisherige Parkordnung geändert werden, welche ein Betreten der Rasenfläche verbietet.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
