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Nachrichten zum Thema Landtag
08.04.2014 in Landtag von Dagmar Künast
Besuchergruppe der Berufsschule Erfurt
Heute nahm ich mit den Kollegen aller Fraktionen an der Diskussionsrunde einer Besuchergruppe aus Erfurt teil.
25.03.2014 in Landtag von Dorothea Marx
SPD-Justizpolitikerin Marx: Weg jetzt endlich frei machen für gründliche und zügige Aufklärung in Sachen Kali-Vertrag
„Langsam wird der Weg frei, dass sich die Fraktionen im Thüringer Landtag und vor allem auch die Landesregierung zügig mit dem Kali-Fusionsvertrag und seinen Inhalten befassen können.“ Das sagt SPD-Justizpolitikerin Dorothea Marx mit Blick auf die heutige Erklärung von Thüringens Ministerpräsidentin Lieberknecht zum weiteren Umgang mit dem Kali-Fusionsvertrag. „Auf eine vollständige Freigabe durch die Landesregierung warten wir allerdings immer noch“, konstatiert Marx. „Es ist doch wohl ein schlechter Witz, dass ein Ausschuss vertraulich über einen Text diskutieren soll, der bereits im Internet steht.“
11.03.2014 in Landtag von SPD Altenburger Land
Hochwasseraufbauhilfe – Landrätin für Verzögerungen verantwortlich
Neun Fragen umfasste die schriftliche Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion an die Landrätin zum Thema Hochwasseraufbauhilfe, die jetzt beantwortet wurde. Hintergrund der Anfrage war die Antwort des Thüringer Ministeriums für Bau, Landesentwicklung und Verkehr auf die von mir initiierte mündliche Anfrage zu der durch das Hochwasser geschädigten Regelschule in Meuselwitz (LT-Drs. 5/7161).
10.03.2014 in Landtag von SPD Saalfeld-Rudolstadt
Der SPD Kreisverband Saalfeld-Rudolstadt feierte den Frauentag gleich im doppelten Sinne
Am 8.März hatte der Kreisverband der SPD Saalfeld-Rudolstadt doppelt Grund zu feiern. Am internationalen Frauentag wählten die Parteimitglieder im Landgasthof „Zollhaus“ in Kamsdorf ihre KandidatInnen für die Landtagswahl 2014 und schicken gleich zwei Frauen ins Rennen.
28.02.2014 in Landtag von Dorothea Marx
Thüringer Justizvollzugsgesetzbuch schafft zeitgemäße Grundlage für den Strafvollzug
„Umfassend, modern, wegweisend und anspruchsvoll“ – so lässt sich aus Sicht der SPD-Justizpolitikern Dorothea Marx das heute im Landtag verabschiedete Thüringer Justizvollzugsgesetzbuch bezeichnen.
12.02.2014 in Landtag von SGK Thüringen
SGK-Vize Hey zum kommunalen Hilfspaket: „SPD ist zu Umschichtungen für mehr Verteilungsgerechtigkeit bereit“
„Die SPD-Fraktion unterstützt die Idee des Gemeinde- und Städtebund-Präsidiums, durch eine Umschichtung innerhalb der einzelnen Finanzierungssäulen des Rettungspakets mehr Verteilungsgerechtigkeit bei der vorgesehenen kommunalen Investitionspauschale zu erreichen. Wir hoffen, dass sich auch die CDU-Fraktion den vernünftigen Argumenten aus den Reihen der Städte und Gemeinden öffnet.“ betonte Matthias Hey nach einem Gespräch mit dem Gemeinde- und Städtebund.
11.02.2014 in Landtag von Dorothea Marx
SPD-Fraktionsvize Marx zum kommunalen Hilfspaket: „SPD ist zu Umschichtungen für mehr Verteilungsgerechtigkeit bereit“
„Die SPD-Fraktion unterstützt die Idee des Gemeinde- und Städtebund-Präsidiums, durch eine Umschichtung innerhalb der einzelnen Finanzierungssäulen des Rettungspakets mehr Verteilungsgerechtigkeit bei der vorgesehenen kommunalen Investitionspauschale zu erreichen. Wir hoffen, dass sich auch die CDU-Fraktion den vernünftigen Argumenten aus den Reihen der Städte und Gemeinden öffnet.“ Das hat SPD-Fraktionsvize Dorothea Marx heute nach einem Gespräch der SPD-Fraktion mit dem Gemeinde- und Städtebund betont.
30.01.2014 in Landtag von Dorothea Marx
Dorothea Marx zur Direktkandidatin gewählt
Auf der Wahlkreiskonferenz der Kyffhäuser-SPD in Sondershausen, wurde die Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dorothea Marx einstimmig zur Direktkandidatin für den Wahlkreis 10 - Kyffhäuserkreis I für die Wahl des 6. Thüringer Landtages am 14. September 2014 gewählt.
28.01.2014 in Landtag von SPD Altenburger Land
Hochwasserschaden an der Regelschule Meuselwitz - Hat die Landrätin zu spät reagiert?
Aufgrund der Presseberichterstattung vom 15. Januar 2014 zu den immer noch bestehenden Schäden an der Regelschule Meuselwitz in Folge des Hochwassers 2013 hat der Bildungsfachmann der SPD-Landtagsfraktion Hans-Jürgen Döring auf meine Initiative hin das Thüringer Bauministerium in einer mündlichen Anfrage um Auskünfte zu den nicht ausgezahlten Hilfsgeldern gebeten (LT-Drs. 5/7161). Konkret ging es dabei um die Frage, wann die Aufbauhilfen durch den Landkreis Altenburger Land beantragt worden sind und wann mit einer Auszahlung gerechnet werden kann.
23.01.2014 in Landtag von SPD Altenburger Land
Zukunft der Talsperre Windischleuba und Aufbauhilfe für die Regelschule Meuselwitz
In der Pressemitteilung vom 09.01.2014 hatte der SPD-Landtagskandidat Norman Müller bereits angekündigt, dass die Zukunft der Talsperre Windischleuba Thema im Thüringer Landtag sein wird.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
