Leider gibt es die gesuchte Seite nicht oder nicht mehr.
Nachrichten zum Thema Stadtrat
13.06.2021 in Stadtrat von SPD Altenburger Land
Die LINKE und SPD-Grüne im Stadtrat Altenburg für geregelte Wahlwerbung
Pressemitteilung der Fraktionen DIE LINKE und SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Altenburger Stadtrat
Mit „Altenburg 2030 – eine Vision“ hat der Oberbürgermeister der Stadt Altenburg eine Zukunft für die Skatstadt Altenburg aufgezeigt. Durch die Stadtratsbeschlüsse der letzten Monate hat sich auch der Stadtrat diese Vision zu eigen gemacht. Gemeinschaftlich wird an der „Vision 2030“ gearbeitet. Einen Punkt, den dabei die Fraktionen DIE LINKE und SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Bezug bringen, ist das Stadtbild der Skatstadt Altenburg.
03.06.2021 in Stadtrat von SPD Gera
Die Kümmerer: Auskünfte zu Straßenbahn und Nahverkehrsplan
Zur mittlerweile 16. Kümmerer-Sprechstunde der SPD Gera gibt Ralf Roscher, Betriebsleiter des GVB, den Anrufenden Auskünfte und Informationen u.a. zum Straßenbahnverkehr und zum Nahverkehrsplan.
Am Freitagnachmittag erreicht man den studierten Wirtschaftsingenieur des Verkehr- und Transportwesens zwischen 15 und 17 Uhr unter 0365 5526 9771.
„Wir wissen um die Bedeutung eines funktionierenden und modernen Nahverkehrs für unsere Stadt und die Nutzer:innen. Die SPD Gera steht hinter der Modernisierung des Fuhrparks und dem Ausbau des Nahverkehrsnetzes. Von Ralf Roscher erhalten Interessierte Auskünfte aus erster Hand“, sagt Marc-Manuel Moritz, Co-Vorsitzender des SPD Kreisverbandes Gera.
27.05.2021 in Stadtrat von SPD Altenburger Land
DIE LINKE und SPD-Grüne im Stadtrat Altenburg für geregelte Wahlwerbung
Die Fraktionen DIE LINKE und SPD-BÜNDNIS 90/Die Grünen haben für den Stadtrat im nächsten Monat einen gemeinsamen Satzungsvorschlag eingereicht, der die Wahlwerbung in der Stadt Altenburg neu regelt und insbesondere auf eine Begrenzung der Plakatierung orientiert.
Vorausgesetzt der Vorschlag erhält eine Mehrheit, würde die Satzung bereits zu den Wahlen im September angewandt werden können. Der Vorschlag soll nun in den Ausschüssen beraten werden. Beide Fraktionen sind offen für weitere praktikable Vorschläge.
07.05.2021 in Stadtrat von SPD Gera
Kein Platz für rechte Hetze im Amtsblatt!
Elisabeth Kaiser, Kreisvorsitzende der SPD Gera, zeigt sich erfreut über die Entscheidung der Stadtverwaltung, das Vergabeverfahren für die Verteilung des Amtsblattes der Stadt Gera aufzuheben.
„Es ist ein wichtiges Signal für unsere Stadt. Viel zu oft werfen die rechtspopulistischen Umtriebe hier einen dunklen Schatten auf unsere Stadt - und zwar bundesweit. Deshalb ist es gut, dass die Stadt nun etwas gegen den Eindruck unternimmt, sie wäre auf dem rechten Auge blind. Für mich und zahlreiche Bürgerinnen und Bürger ist klar, dass das Amtsblatt nicht zusammen mit dem ‚Neuen Gera‘ verteilt werden darf. Oberbürgermeister Vonarb als Chef der Verwaltung zeigt endlich Haltung, auch dank der unermüdlichen Arbeit des Aktionsbündnisses ‚Gera gegen Rechts‘ “, so Kaiser.
03.05.2021 in Stadtrat von SPD Suhl
Antrag Hauptausschuss - Fragen zur Erstaufnahmeeinrichtung Suhl-Friedberg
Beratungsgegenstand:
Fragen zur Erstaufnahmeeinrichtung Suhl-Friedberg mit Maßnahmen und Lösungsvorschlägen zur weiteren Verfahrensweise
29.04.2021 in Stadtrat von SPD Suhl
Erstaufnahmeeinrichtung - Die Sorgen unserer Bürger ernst nehmen!
Die Bürger mit ihren Sorgen und Verunsicherungen nicht alleine lassen, das veranlasste uns als SPD-Fraktion gemeinsam mit den Fraktionen Freie Wähler-Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE am 29.04.2021 beim Oberbürgermeister einen Antrag auf eine kurzfristig einzuberufende Sondersitzung des Hauptausschusses zum Thema Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) einzureichen.
28.04.2021 in Stadtrat von SPD Suhl
Haushaltssicherungskonzept 7. Fortschreibung
Haushaltssicherungskonzept (HSK) bis 2025 und HH-Plan2021 – 2 wichtige Dokumente für dieses Jahr und die Folgejahre. Sie sind Grundlage für den Erhalt der dringend nach wie vor notwendigen Bedarfszuwendungen (BDZW).
26.04.2021 in Stadtrat von SPD Suhl
Stellungnahme zum Schulnetz
Ein gutes Schulnetz ist eine wichtige Voraussetzung für ein lebenswertes Wohnen in einer Stadt und das besonders auch für unser Suhl.
25.03.2021 in Stadtrat von SPD Gera
Die Kümmerer: Fraktionsvorsitzende an SPD-Hotline erreichbar
Am Freitag, den 26. März findet die nächste Telefonsprechstunde der SPD Gera und ihrer Initiative „Die Kümmerer“ statt. Zwischen 15 und 17 Uhr erreichen Interessierte die Rechtsanwältin und Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Stadtrat Gera, Monika Hofmann.
Sie steht für Ihre Fragen und Anregungen rund um die Stadtpolitik und die aktuelle Coronasituation zur Verfügung. Sie gibt gerne Auskunft zu Themen wie der Entwicklung des Tietz-Quartiers und zur Straßenbahnneubeschaffung. Unter 0365 5526 9771 ist sie erreichbar.
Aufgrund des Feiertages wird in der kommenden Woche keine Sprechstunde angeboten. Nach Ostern geht es dann regulär weiter.
22.02.2021 in Stadtrat von SPD Gera
SPD Gera: Verteilung des Amtsblatts ohne antidemokratische Propaganda!
Mit Blick auf das anstehende Vergabeverfahren zur Verteilung des Amtsblattes fordert die SPD Gera die Stadtverwaltung Gera auf, die Kriterien so anzupassen, dass eine Verteilung des Amtsblattes mit der kostenlosen Zeitung „Neues Gera“ ausgeschlossen ist.
"Durch das wissenschaftliche Gutachten des Zentrums für Rechtsextremismusforschung, Demokratiebildung und gesellschaftliche Integration (KomRex) der Universität Jena ist belegt, dass das „Neue Gera“ der Neuen Rechten nah steht, in Teilen rechtsextrem ist, gegen den demokratisch verfassten Rechtsstaat auftritt und Tendenzen zeigt, die die Singularität des Holocaust relativieren. Deshalb darf der Auftrag zur Verteilung des Amtsblattes unter keinen Umständen an das „Neue Gera“ erteilt werden", fordert Elisabeth Kaiser, Vorsitzende der SPD in Gera.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
