23.09.2021 in Stadtrat von SPD Suhl

Die SPD-Fraktion ist für Maßnahmen in Schulen und Kindergärten

 
Die SPD-Fraktion ist für Maßnahmen in Schulen und Kindergärten zur Aufrechterhaltung von Präsenzunterricht und Betreuung 
 
Deshalb wurde im Stadtrat am 22. September 2021 folgende  öffentliche Anfrage an die Verwaltung gestellt:

23.09.2021 in Stadtrat von SPD Suhl

SPD-Fraktion ist der Schutz der Bürger vor Hochwasser und Katastrophen wichtig!

 
Da  aufgrund der neuesten Ereignisse durch Hochwasser und Katastrophen
auch in Deutschland sowohl Todesopfer als auch erhebliche materielle Schäden
entstanden sind, möchte die SPD-Fraktion wissen, wie dazu der Stand in der
Stadt Suhl zum Schutz der Bevölkerung ist.

23.09.2021 in Stadtrat von SPD Suhl

Zur CDU-Mär über die böse „linke Front“ und die Kita-Beiträge

 

Noch während der Suhler Stadtrat am Abend des 22. September im CCS wichtige Entscheidungen zu treffen hatte, verließ CDU-Fraktionschef Markus Kalkhake die Sitzung. Kurze Zeit später erschien in den sozialen Medien eine Pressemitteilung. Man kann dazu auch sagen, ein Verleumdungsangriff gegen die Fraktionen Freie Wähler/Bündnis 90 – Die Grünen, Die Linke und die SPD.

13.06.2021 in Stadtrat von SPD Altenburger Land

Die LINKE und SPD-Grüne im Stadtrat Altenburg für geregelte Wahlwerbung

 
Thomas Jäschke

Pressemitteilung der Fraktionen DIE LINKE und SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Altenburger Stadtrat

 

Mit „Altenburg 2030 – eine Vision“ hat der Oberbürgermeister der Stadt Altenburg eine Zukunft für die Skatstadt Altenburg aufgezeigt. Durch die Stadtratsbeschlüsse der letzten Monate hat sich auch der Stadtrat diese Vision zu eigen gemacht. Gemeinschaftlich wird an der „Vision 2030“ gearbeitet. Einen Punkt, den dabei die Fraktionen DIE LINKE und SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Bezug bringen, ist das Stadtbild der Skatstadt Altenburg.

03.06.2021 in Stadtrat von SPD Gera

Die Kümmerer: Auskünfte zu Straßenbahn und Nahverkehrsplan

 

Zur mittlerweile 16. Kümmerer-Sprechstunde der SPD Gera gibt Ralf Roscher, Betriebsleiter des GVB, den Anrufenden Auskünfte und Informationen u.a. zum Straßenbahnverkehr und zum Nahverkehrsplan.

Am Freitagnachmittag erreicht man den studierten Wirtschaftsingenieur des Verkehr- und Transportwesens zwischen 15 und 17 Uhr unter 0365 5526 9771.

„Wir wissen um die Bedeutung eines funktionierenden und modernen Nahverkehrs für unsere Stadt und die Nutzer:innen. Die SPD Gera steht hinter der Modernisierung des Fuhrparks und dem Ausbau des Nahverkehrsnetzes. Von Ralf Roscher erhalten Interessierte Auskünfte aus erster Hand“, sagt Marc-Manuel Moritz, Co-Vorsitzender des SPD Kreisverbandes Gera.

27.05.2021 in Stadtrat von SPD Altenburger Land

DIE LINKE und SPD-Grüne im Stadtrat Altenburg für geregelte Wahlwerbung

 

Die Fraktionen DIE LINKE und SPD-BÜNDNIS 90/Die Grünen haben für den Stadtrat im nächsten Monat einen gemeinsamen Satzungsvorschlag eingereicht, der die Wahlwerbung in der Stadt Altenburg neu regelt und insbesondere auf eine Begrenzung der Plakatierung orientiert.

Vorausgesetzt der Vorschlag erhält eine Mehrheit, würde die Satzung bereits zu den Wahlen im September angewandt werden können. Der Vorschlag soll nun in den Ausschüssen beraten werden. Beide Fraktionen sind offen für weitere praktikable Vorschläge.

07.05.2021 in Stadtrat von SPD Gera

Kein Platz für rechte Hetze im Amtsblatt!

 

Elisabeth Kaiser, Kreisvorsitzende der SPD Gera, zeigt sich erfreut über die Entscheidung der Stadtverwaltung, das Vergabeverfahren für die Verteilung des Amtsblattes der Stadt Gera aufzuheben.

„Es ist ein wichtiges Signal für unsere Stadt. Viel zu oft werfen die rechtspopulistischen Umtriebe hier einen dunklen Schatten auf unsere Stadt - und zwar bundesweit. Deshalb ist es gut, dass die Stadt nun etwas gegen den Eindruck unternimmt, sie wäre auf dem rechten Auge blind. Für mich und zahlreiche Bürgerinnen und Bürger ist klar, dass das Amtsblatt nicht zusammen mit dem ‚Neuen Gera‘ verteilt werden darf. Oberbürgermeister Vonarb als Chef der Verwaltung zeigt endlich Haltung, auch dank der unermüdlichen Arbeit des Aktionsbündnisses ‚Gera gegen Rechts‘ “, so Kaiser.

03.05.2021 in Stadtrat von SPD Suhl

Antrag Hauptausschuss - Fragen zur Erstaufnahmeeinrichtung Suhl-Friedberg

 

Beratungsgegenstand:

Fragen zur Erstaufnahmeeinrichtung Suhl-Friedberg mit Maßnahmen und Lösungsvorschlägen zur weiteren Verfahrensweise

29.04.2021 in Stadtrat von SPD Suhl

Erstaufnahmeeinrichtung - Die Sorgen unserer Bürger ernst nehmen!

 

Die Bürger mit ihren Sorgen und Verunsicherungen nicht alleine lassen, das veranlasste uns als SPD-Fraktion gemeinsam mit den Fraktionen Freie Wähler-Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE am 29.04.2021 beim Oberbürgermeister einen Antrag auf eine kurzfristig einzuberufende Sondersitzung des Hauptausschusses zum Thema Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) einzureichen.

28.04.2021 in Stadtrat von SPD Suhl

Haushaltssicherungskonzept 7. Fortschreibung

 

Haushaltssicherungskonzept (HSK) bis 2025 und HH-Plan2021 – 2 wichtige Dokumente für dieses Jahr und die Folgejahre. Sie sind Grundlage für den Erhalt der dringend nach wie vor notwendigen Bedarfszuwendungen (BDZW).

Die nächsten Termine:

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SPD Thüringen aktuell:

SPD Thüringen
Im Erfurter Kongresszentrum wählten die anwesenden 191 Delegierten den Thüringer SPD Vorsitzenden Georg Maier mit 85 Prozent der Stimmen zu ihrem Spitzenkandidaten.

Zur Frage einer Verfassungsänderung in Thüringen

Der Thüringer SPD-Landesvorsitzende und Spitzenkandidat zur Landtagswahl, Georg Maier, wurde heute auf dem Bundesparteitag in Berlin erneut in den Bundesvorstand der SPD gewählt.

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Neues aus dem Landtag:

SPD-Fraktion im Thüringer Landtag
TOP 1: "Regierungserklärung zum Thüringen-Monitor 2023" Drucksache 7/9852 Der Thüringen-Monitor ist eine Studie zu den politischen Einstellungen der Bürgerinnen und Bürger des Freistaates Thüringen. Ein besonderer Fokus liegt dabei jedes Jahr auf der Erforschung rechtsextremer Einstellungen, der Demokratieakzeptanz, der Demokratiezufriedenheit und dem Institutionenvertrauen der Thüringer Bevölkerung. Das diesjährige Gutachten behandelt speziell die "Politische Kultur und

Der Beitrag Was im Plenum vom 24.04. - 26.04.2024 wichtig wird erschien zuerst auf SPD-Fraktion im Thüringer Landtag.

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Meldungen der Jusos Thüringen

Jusos Thüringen
22.02.2024 12:13
We Want You!.
Praktikumsausschreibung: Jugendwahlkampfteam Mach mit uns den Unterschied! Wir werden in den kommenden Monaten alles daransetzen, dass Thüringen auch nach der Landtagswahl ein weltoffener, bunter Ort ist, an dem Menschen unterschiedlicher Herkunft gerne leben wollen. Junge Menschen sollen gerne hier leben. Was es dafür alles braucht, das wollen wir in diesem Wahlkampf zum Thema machen. Um

Der Beitrag We Want You! erschien zuerst auf Jusos Thüringen.

Unter dem Motto "Blühende Landschaften - schaffen wir selbst” haben wir am 18. und 19. Juni gemeinsam mit 70 Jusos aus allen Teilen Thüringens unsere diesjährige Landeskonferenz abgehalten.

Der Beitrag Blühende Landschaften - schaffen wir selbst! erschien zuerst auf Jusos Thüringen.

01.06.2022 13:59
9 Euro und alles ist gut?!.
Mit dem 9-Euro-Ticket hat die Bundesregierung erstmals auch den ÖPNV in einer Krisensituation gestärkt. Fast könnte man meinen, die Verkehrswende geht jetzt endlich los. Aber Moment…

Der Beitrag 9 Euro und alles ist gut?! erschien zuerst auf Jusos Thüringen.