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Nachrichten zum Thema Stadtrat
29.10.2023 in Stadtrat von SPD Hildburghausen
Bürgermeister Patrick Hammerschmidt kommt in den SPD Ortsverein Hildburghausen
Bürgermeister Patrick Hammerschmidt kommt am 20. November in den SPD Ortsverein Hildburghausen.
Wir wollen mit ihm über aktuelle Themen der Stadtpolitik und unsere Visionen zur Zukunft von Hildburghausen reden. Die Veranstaltung findet am Montag, dem 20. November 2023, um 18:00 Uhr im AWO-Vereinshaus "Alte Schule Wallrabs", Wallrabser Str. 33, statt.
Es ist eine öffentliche Veranstaltung.
13.07.2023 in Stadtrat von SPD Altenburger Land
Was wurde eigentlich aus einer sicheren Personenbeförderung in Modelwitz?
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Diese Frage stellte sich die Fraktion SPD-Grüne des Altenburger Stadtrates. 2021 hatte die Fraktion die Anfrage gestellt, die Verlegung einer Haltestelle in den Ort Modelwitz hinein zu prüfen. Eine durch Fraktionsmitglied Jörg Wenzel durchgeführte Unterschriftensammlung unterstütze die Anfrage der Fraktion.
09.02.2023 in Stadtrat von SPD Hildburghausen
Kompromissbereitschaft schafft Mehrheiten
Das im Jahr 1950 durch Ernst Busch bekannt gewordene Lied von Louis Fürnberg „Die Partei, die Partei hat immer Recht“ trifft den Nagel auf den Kopf. Herr Rumm von der Partei Die Linke hat es wieder in seinem Leserbrief in „Freies Wort“ vom 31. Januar unter dem Titel: „Wer wäre da noch im Amt?“ eindrucksvoll bewiesen. Das gilt für sie immer noch. Es ist ja nicht das erste Mal, dass er als treu ergebener Parteisoldat seiner Pflicht nachkommt und für seine Genossen Partei ergreift. Dabei ist zu vermuten, dass ihm genauso Informationen vorenthalten werden, wie den Stadträten auch.
14.11.2022 in Stadtrat von SPD Suhl
Antrag: Energieversorgungsmaßnahmenverordnung - Warmes Wasser in den Sport- und Turnhallen
Antrag an den Stadtrat
Maßnahmen zur Umsetzung der Energieversorgungsmaßnahmen-verordnung – Änderung Beschluss des Stadtrates Nr.: STR 606/43/2022 vom 12.10.2022
14.11.2022 in Stadtrat von SPD Suhl
Sporthallen ohne Warmwasser geht nicht
Mit der vom Bund herausgegebenen Energieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung sind Maßnahmen vorgegeben, die, um es kurz zu sagen, Energie einsparen sollen. Auch unsere Stadt beteiligt sich mit einem von der Stadtverwaltung erarbeiteten und vom Stadtrat bestätigten Maßnahmeplan an der Energieeinsparung. Freies Wort berichtete dazu.
04.02.2022 in Stadtrat von SPD Suhl
Aktiv für die Zukunft unserer Stadt und Region – Resümee, Standpunkte und Vorausschau
Seit vielen Jahren stehen die Belange und die Zukunft unserer Stadt im Mittelpunkt unserer Fraktionsarbeit. Es ist uns wichtig eine zuverlässige Partnerin für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt zu sein, dabei spielen die „kleineren“ Anliegen genauso eine Rolle wie die „großen“ Vorhaben. In den letzten Jahren und speziell 2021 haben wir wichtige Projekte mit auf den Weg gebracht und unterstützt, Anträge in den Stadtrat eingebracht bzw. konstruktive Vorschläge anderer Fraktionen und der Verwaltung unterstützt.
29.01.2022 in Stadtrat von SPD Altenburger Land
Ausschüsse neu besetzt
Die SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion besetzt die Ausschüsse im Altenburger Stadtrat neu.
Dabei wechselt der sachkundige Bürger Stefan Muskowsky vom Ausschuss für städtische Dienstleistungen und Umweltschutz (SDA) in den Bau- und Stadtentwicklungsausschuss. Neu im SDA ist Nick Purand, der bisher als sachkundiger Bürger im Sozial- und Kulturausschuss war. Für ihn wird Roger Schmidt in den Sozial- und Kulturausschuss entsendet. Roger Schmidt ist vielen Altenburgern als engagierter Elternvertreter bekannt.
Im Wirtschafts- und Finanzausschuss ist weiterhin die Tierärztin Dr. Sibylle Börngen als sachkundige Bürgerin für die Fraktion aktiv.
Die Fraktion bedankt sich bei Annett Kügler für die Mitarbeit als sachkundige Bürgerin im Bau- und Stadtentwicklungsausschuss.
23.09.2021 in Stadtrat von SPD Suhl
Die SPD-Fraktion ist für Maßnahmen in Schulen und Kindergärten
Die SPD-Fraktion ist für Maßnahmen in Schulen und Kindergärten zur Aufrechterhaltung von Präsenzunterricht und Betreuung
Deshalb wurde im Stadtrat am 22. September 2021 folgende öffentliche Anfrage an die Verwaltung gestellt:
23.09.2021 in Stadtrat von SPD Suhl
SPD-Fraktion ist der Schutz der Bürger vor Hochwasser und Katastrophen wichtig!
Da aufgrund der neuesten Ereignisse durch Hochwasser und Katastrophen
auch in Deutschland sowohl Todesopfer als auch erhebliche materielle Schäden
entstanden sind, möchte die SPD-Fraktion wissen, wie dazu der Stand in der
Stadt Suhl zum Schutz der Bevölkerung ist.
23.09.2021 in Stadtrat von SPD Suhl
Zur CDU-Mär über die böse „linke Front“ und die Kita-Beiträge
Noch während der Suhler Stadtrat am Abend des 22. September im CCS wichtige Entscheidungen zu treffen hatte, verließ CDU-Fraktionschef Markus Kalkhake die Sitzung. Kurze Zeit später erschien in den sozialen Medien eine Pressemitteilung. Man kann dazu auch sagen, ein Verleumdungsangriff gegen die Fraktionen Freie Wähler/Bündnis 90 – Die Grünen, Die Linke und die SPD.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
