Diana Lehmann, Landtagsabgeordnete für Suhl, Zella-Mehlis und Oberhof erinnert an die Umstände der Kemmerich-Wahl vor einem Jahr
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Diana Lehmann (SPD): „Wer sich von Höcke wählen lässt, verlässt den demokratischen Konsens“
Veröffentlicht am 05.02.2021 in LandtagZum einjährigen Jubiläum des politischen Dammbruchs in Thüringen erklärt Diana Lehmann:
„Die Wahl Kemmerichs zum Ministerpräsidenten war das Ergebnis eines nie dagewesenen Dammbruchs in der neueren Geschichte deutscher Parlamente. CDU und FDP haben fahrlässig eine Regierung in Kauf genommen, die auf Stimmen der rechtspopulistischen AfD angewiesen ist. Feinde der Demokratie hätten dann die Politik des Landes mitbestimmt. Herr Kemmerich hätte die Wahl sofort ablehnen müssen!“
Es sei erschreckend, so Lehmann weiter, dass bei Kemmerich der Groschen auch ein Jahr später immer noch nicht gefallen ist:
„Erst der breite Protest in der Zivilgesellschaft und die bundesweite Empörung haben ihn damals bewogen, widerwillig zurückzutreten. Von Einsicht ist bis heute keine Spur. Das zeigt einmal mehr: eine starke Demokratie fußt auf einer starken Zivilgesellschaft. Der Rücktritt Kemmerichs ist vor allem auch den Menschen zu verdanken, die nach dem 5. Februar auf die Straße gegangen sind. Daran gilt es festzuhalten: kein Fußbreit dem Faschismus!“
Homepage SPD Suhl
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
