Schenk: „Wir wollen konkret etwas tun, statt nur Beschlüsse zu fassen“

Veröffentlicht am 06.08.2021 in Landtag

Katharina Schenk

Medienberichten zufolge soll der Kreistag Altenburger Land durch einen Antrag der Fraktion „Starke Heimat“ die Landesregierung auffordern, sich für eine Neuwahl des Landtages einzusetzen. Dazu erklärt Katharina Schenk, Vorsitzende der SPD Altenburger Land: 

„Ich war irritiert von diesem Vorhaben zu erfahren. Wie soll uns ein Antrag aus dem Altenburger Kreistag weiterhelfen, wenn sich im Landtag weiterhin Angeordnete aus den Fraktionen der CDU und der Linken nicht durchringen können, für die Auflösung zu stimmen. Auch die FDP war nicht bereit den Bürgerwillen umzusetzen. Eine Abfrage der BILD-Zeitung zu den bereits investierten Wahlkampfausgaben offenbart, dass viele Parteien offenbar fest damit kalkuliert hatten, dass die versprochene Neuwahl nicht kommt. Nicht so die SPD, Spitzenkandidat, Wahlprogramm und Co standen in den Startlöchern. Doch dieser Blick zurück hilft uns jetzt nicht weiter.

Klar bleibt doch, dass die Bürger/innen diese Neuwahl wollen. Das müssen wir im Kreistag nicht beschließen. Vielmehr geht es nun darum diesen Willen direkt und mit Nachdruck an die Entscheider:innen zu kommunizieren. Die SPD steht weiterhin klar zu ihrem Wort. Deswegen gibt es bereits eine konkrete Aktion der SPD mittels derer die Bürger/innen ihrem Willen Ausdruck verleihen können: einen Bürgerantrag. Der Landtag muss sich damit befassen, sobald 50.000 Stimmberechtigte unterzeichnet haben. Überall im Land werden Unterschriften gesammelt. Auch der Ortsverein Altenburg beteiligt sich.

Dazu Ortsvereinsmitglied Thomas Jäschke: „Ab der kommenden Woche sind die Listen sowohl auf der Facebookseite der SPD Altenburg, in der Kreisgeschäftsstelle oder direkt bei mir zu bekommen. Die ausgefüllten Bögen werden ebenfalls wieder über die Geschäftsstelle oder per Übergabe an mich persönlich gesammelt und nach Erfurt gesendet. Per E-Mail (info@spd-altenburg.de) oder Facebook kann man mit uns in Kontakt treten. Natürlich helfen wir auch im persönlichen Gespräch gern weiter.“

SPD Kreisvorstand Altenburger Land

 
 

Homepage SPD Altenburger Land

Die nächsten Termine:

30.03.2024
Oster-Verteilaktion
Bad Langensalza
10.04.2024, 09:30 Uhr
Infostand
Wochenmarkt Bad Langensalza
01.05.2024 - 01.05.2024
1. Mai-Fest
Theatervorplatz, Arnstadt

Alle Termine

SPD Thüringen aktuell:

SPD Thüringen
Zur Frage einer Verfassungsänderung in Thüringen

Der Thüringer SPD-Landesvorsitzende und Spitzenkandidat zur Landtagswahl, Georg Maier, wurde heute auf dem Bundesparteitag in Berlin erneut in den Bundesvorstand der SPD gewählt.

Unter der Überschrift "Verantwortung für einen starken und handlungsfähigen Staat" haben die Thüringer Sozialdemokraten auf ihrem Landesparteitag in Meiningen das Regierungsprogramm für die Landtagswahl 2024 einstimmig beschlossen. In ihrem Programm

Zur Homepage der SPD Thüringen

Neues aus dem Landtag:

SPD-Fraktion im Thüringer Landtag
Gestern präsentierte die CDU Thüringen eine Plakatkampagne, die unter anderem das Thema Innere Sicherheit thematisiert. Die Christdemokraten versuchen sich dabei in Angstmacherei: "Nachts allein nach Hause? Die Angst läuft mit." tönt es im lupenreinen Populisten-Duktus.  Dazu äußerte sich Dorothea Marx, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, eindeutig: "Blackout bei der CDU? Haben die Christdemokraten

Der Beitrag Umstrittenes Plakatmotiv zur Inneren Sicherheit: Blackout bei der CDU? erschien zuerst auf SPD-Fraktion im Thüringer Landtag.

Zur Homepage der Fraktion

Die SPD Thüringen bei FacebookDie SPD Thüringen bei TwitterDie SPD Thüringen bei FlickrKontakt zu uns
Nachrichten per RSS einlesenUnsere Termine im iCalendar-Format (ics)Unsere Termine im vCalendar-Format

Meldungen der Jusos Thüringen

Jusos Thüringen
22.02.2024 12:13
We Want You!.
Praktikumsausschreibung: Jugendwahlkampfteam Mach mit uns den Unterschied! Wir werden in den kommenden Monaten alles daransetzen, dass Thüringen auch nach der Landtagswahl ein weltoffener, bunter Ort ist, an dem Menschen unterschiedlicher Herkunft gerne leben wollen. Junge Menschen sollen gerne hier leben. Was es dafür alles braucht, das wollen wir in diesem Wahlkampf zum Thema machen. Um

Der Beitrag We Want You! erschien zuerst auf Jusos Thüringen.

Unter dem Motto "Blühende Landschaften - schaffen wir selbst” haben wir am 18. und 19. Juni gemeinsam mit 70 Jusos aus allen Teilen Thüringens unsere diesjährige Landeskonferenz abgehalten.

Der Beitrag Blühende Landschaften - schaffen wir selbst! erschien zuerst auf Jusos Thüringen.

01.06.2022 13:59
9 Euro und alles ist gut?!.
Mit dem 9-Euro-Ticket hat die Bundesregierung erstmals auch den ÖPNV in einer Krisensituation gestärkt. Fast könnte man meinen, die Verkehrswende geht jetzt endlich los. Aber Moment…

Der Beitrag 9 Euro und alles ist gut?! erschien zuerst auf Jusos Thüringen.