Leider gibt es die gesuchte Seite nicht oder nicht mehr.
Nachrichten zum Thema Allgemein
14.04.2026 in Allgemein von Dorothea Marx
Weniger Straftaten sind ein ermutigendes Signal
Zur gerade vorgestellten Polizeilichen Kriminalstatistik erklärt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Dorothea Marx:
„Dass die Zahl der Straftaten in Thüringen zurückgeht, ist ein ermutigendes Signal. Es zeigt, dass eine verlässliche Polizeiarbeit, klare politische Prioritäten und Investitionen in Sicherheit wirken.“
31.03.2026 in Allgemein von Dorothea Marx
Neue Polizeihubschrauber stärken Sicherheit und Einsatzfähigkeit
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag begrüßt die gemeinsame Beschaffung neuer Polizeihubschrauber durch Thüringen und Hessen. Für die innenpolitische Sprecherin Dorothea Marx ist die Vereinbarung ein richtiger Schritt, um die Thüringer Polizei technisch modern aufzustellen und ihre Einsatzfähigkeit dauerhaft zu sichern.
„Moderne Polizeihubschrauber sind für die Sicherheit in Thüringen von großer Bedeutung. Sie werden bei Fahndungen, Vermisstensuchen, im Katastrophenschutz und zur Unterstützung von Spezialkräften gebraucht. Dass die bisherigen Maschinen nun durch neue Modelle ersetzt werden sollen, ist deshalb richtig und notwendig“, erklärt Marx.
13.02.2026 in Allgemein von Dorothea Marx
Mehr Opferschutz – klare Leitplanken für die Polizei
Die SPD-Landtagsfraktion Thüringen unterstützt die Novellierung des Thüringer Polizeiaufgabengesetzes (PAG) als Schritt zu mehr Opferschutz und moderner Gefahrenabwehr – unter klaren rechtsstaatlichen Grenzen. Im Mittelpunkt stehen bessere Schutzinstrumente bei häuslicher Gewalt, praxistaugliche Befugnisse für neue Bedrohungslagen und verbindliche Garantien für Grundrechte.
09.12.2025 in Allgemein von Dorothea Marx
Mit der Dienstrechtsnovelle modernisieren wir den Staat
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag wertet die heute beschlossene Dienstrechtsnovelle als wichtigen Erfolg auf dem Weg zu einem modernen, handlungsfähigen Staat. Sie stärkt die Beschäftigten im öffentlichen Dienst und sorgt für klare, verlässliche Regeln.
Mit dem Gesetz wird das Dienstrecht vereinfacht und auf die Höhe der Zeit gebracht. Beispielsweise werden Aufstiegschancen verbessert und dadurch motivierte Beamtinnen und Beamte spürbar gestärkt.
15.09.2025 in Allgemein von Dorothea Marx
Unser Strafrecht setzt klare Grenzen gegen Nazi-Parolen – Höcke rechtskräftig verurteilt
Der Bundesgerichtshof hat die Revisionen des Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke gegen zwei Urteile, denen die Verwendung einer verbotenen SA-Parole zugrunde lag, verworfen. Dazu bezieht die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag klar Stellung.
„Der heutige Beschluss ist ein wichtiges Signal. Wer Nazi-Parolen benutzt, macht sich strafbar. Dass der AfD-Landeschef wiederholt solche Parolen nutzte, zeigt, wie wenig Achtung diese Partei vor unserem Rechtsstaat hat“, erklärt Dorothea Marx, justizpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag.
26.08.2025 in Allgemein von Dorothea Marx
Hochwasser, Hitze, Hackerangriffe – Katastrophenschutz muss breiter aufgestellt werden
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag sieht im aktuellen Brandschutzbericht einen klaren Handlungsauftrag, den Bevölkerungsschutz konsequent auf neue Bedrohungslagen auszurichten. Dorothea Marx, innenpolitische Sprecherin der Fraktion, erklärt dazu:
„Katastrophenschutz bedeutet heute weit mehr als Hochwasserabwehr. Wir müssen uns auf eine Vielzahl neuer Gefahren einstellen – von extremen Wetterlagen über Waldbrände bis hin zu Cyberattacken und großflächigen Stromausfällen. Der Bericht zeigt deutlich, dass diese Herausforderungen zunehmen und nur durch eine bessere Vernetzung aller Ebenen bewältigt werden können.“
04.08.2025 in Allgemein von Dorothea Marx
Schutz vor politischem Hass braucht gemeinsamen Schulterschluss
Nach dem offenen Brief kommunaler Mandatsträger aus Gotha, in dem massive Bedrohungen und tätliche Angriffe geschildert werden, erklärt Dorothea Marx, innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion:
„Die zunehmenden Übergriffe auf kommunalpolitisch engagierte Menschen in Thüringen sorgen und empören mich. Wer sich ehrenamtlich für unsere Demokratie einsetzt, muss sicher sein können. Das ist ein demokratisches Mindestversprechen.“
15.07.2025 in Allgemein von Dorothea Marx
Was hier abläuft, ist kein Meinungsaustausch – es ist eine Hexenjagd
SPD-Fraktion verteidigt Juristin Brosius-Gersdorf gegen orchestrierte Kampagne
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag kritisiert die laufende Kampagne gegen die Verfassungsjuristin Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf als gezielte politische Diffamierung. „Es ist bezeichnend, dass sich die Angriffe nicht mit Argumenten auseinandersetzen, sondern auf Zerrbilder, persönliche Abwertungen und längst überwunden geglaubte Reflexe setzen“, erklärt Dorothea Marx, justizpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.
10.07.2025 in Allgemein von Dorothea Marx
Rechtsstaat stärken – Debatte zum Polizeiaufgabengesetz versachlichen
SPD-Fraktion betont Schutz von Grundrechten und Opferschutz in der Reformdebatte
Zur Diskussion um die geplante Reform des Thüringer Polizeiaufgabengesetzes erklärt Dorothea Marx, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag:
„Die Novelle des Polizeiaufgabengesetzes ist notwendig – und sie verdient eine sachliche, lösungsorientierte Debatte. Es geht darum, die Polizei in ihrer Arbeit rechtssicher zu unterstützen und zugleich die Bürgerrechte konsequent zu wahren.“
08.07.2025 in Allgemein von Dorothea Marx
Statement zum Treffen zwischen BSW und AfD
Nach einem Treffen zwischen den Fraktionsvorsitzenden der AfD und des BSW nimmt die SPD-Fraktion als Teil der Koalition zur Kenntnis, dass das Gespräch hinsichtlich der Blockadehaltung der AfD bei der Besetzung des Richter- und Staatsanwältewahlausschusses offensichtlich ergebnislos verlief.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
