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Nachrichten zum Thema Landtag
11.09.2015 in Landtag von Dorothea Marx
Aktuelle Stunde im Landtag zu den Brandanschlägen in Rockensußra
Auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion befasste sich der Thüringer Landtag in seiner Sitzung am 09.09.2015 in der Aktuellen Stunde mit den Brandanschlägen auf die geplanten Flüchtlingsunterkünfte in Rockensußra. Für die SPD-Fraktion sprach die Sondershäuser Landtagsabgeordnete Dorothea Marx, in deren Wahlkreis die Gemeinde Rockensußra liegt.
Unter dem folgenden Link ist die Rede zufinden:https: http://www.youtube.com/watch?v=v11Wli2heqs
12.06.2015 in Landtag von Marion Rosin
SPD-Fraktion freut sich auf regen Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern
Diesen Samstag haben die Besucherinnen und Besucher zum Tag der offenen Tür des Landtages die Gelegenheit, einen Blick „hinter die Kulissen“ des hohen Hauses zu werfen und mit den Abgeordneten der SPD-Fraktion ins Gespräch zu kommen.
19.05.2015 in Landtag von Dorothea Marx
SPD-Innenpolitikerin Marx: NPD-Verbot rückt näher / Thüringen hat Hausaufgaben gemacht
Heute legen die Länder dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Unterlagen vor, aus denen hervorgehen soll, dass sämtliche V-Leute in der Führungsetage der NPD abgeschaltet worden sind. Das ist eine der wichtigsten Voraussetzungen für ein erfolgreiches NPD-Verbotsverfahren.
23.04.2015 in Landtag von Marion Rosin
Mitglieder vom Ortsverein Königsee des VdK besuchen Landtag
Mitglieder der Ortgruppe Königsee des VdK Hessen Thüringen besuchten im April auf Einladung der Landtagsabgeordneten Marion Rosin den Thüringer Landtag. Rosin, die im Landkreis Saal-feld-Rudolstadt lebt, ist in der SPD-Fraktion unter anderem für die Themen Bildung, Petitionen und Kirchenpolitik zuständig ist. Sie führte ihre Gäste durch den Landtag und beantwortete in einer Gesprächsrunde Fragen zu ihrer politischen Arbeit. Schwerpunkt war das Thema Pflege. So will die Thüringer Landesregierung den unter der früheren SPD-Sozialministerin Heike Taubert auf den Weg gebrachten Pflegepakt weiter entwickeln und für eine bessere Bezahlung der Pflegekräfte einen Branchentarifvertrag auf den Weg bringen.
Der VdK, dessen Hauptthema die soziale Gerechtigkeit ist, hilft bei Fragen rund um die Themen Gesundheit, Behinderung, Rente und Pflege. Derzeit sind 250.000 Menschen Mitglied im Sozialverband VdK Hessen-Thüringen.
21.01.2015 in Landtag von SPD-Kreisverband Nordhausen
Becker zuständig für umwelt- und landwirtschaftlichen Bereich
Dagmar Becker, MdL, vertritt die SPD- Fraktion im Thüringer Landtag zukünftig in den Bereichen Umwelt und Naturschutz sowie Landwirtschaft und Forsten und fungiert dazu als Sprecherin in diesen Gebieten.
Ebenfalls vertritt Becker die SPD- Fraktion in den zuständigen Ausschüssen, die in dieser Woche starten. „Ich freue mich, dass ich wieder für diese Bereiche zuständig bin und mit großem Elan endlich die parlamentarische Arbeit komplett beginnen kann. Ein erster wichtiger Punkt im Umweltausschuss ist bereits jetzt schon auf der Tagesordnung: Gipskarst Südharz. Hier werde ich weiter kämpfen“, sagte die Landtagsabgeordnete.
18.12.2014 in Landtag von SPD-Kreisverband Nordhausen
Becker im SPD- Landtagsfraktionsvorstand bestätigt
eute Vormittag fand die Wahl für den SPD- Fraktionsvorstand der Landtagsfraktion statt. Dass die SPD- Landtagsabgeordneten heute erneut über ihren Vorstand abstimmen mussten, liegt an den Bestimmungen der Geschäftsordnung der SPD- Fraktion im Thüringer Landtag. Diese sieht vor, dass innerhalb von vier Wochen nach der Wahl eines neuen Ministerpräsidenten Vorstandswahlen durchzuführen sind, sofern die SPD Regierungsfraktion ist.
Nach einigen Unstimmigkeiten in der letzten Woche kandidierten alle bisherigen Vorstandsmitglieder wieder. Darunter auch die aus Wülfingerode stammende Dagmar Becker.
11.12.2014 in Landtag von Marion Rosin
Hey kandidiert erneut für den SPD-Fraktionsvorsitz – Matschie tritt nicht an
In der gestrigen Sitzung der SPD-Fraktion verkündete der Vorstand den Mitgliedern der Fraktion im Beisein des Landesvorsitzenden Andreas Bausewein, dass Matthias Hey bei der vorgesehenen Vorstandswahl am 18. Dezember 2014 erneut für den Posten des Fraktionsvorsitzenden kandidieren wird. Christoph Matschie wird deshalb nicht für dieses Amt zur Verfügung stehen.
01.12.2014 in Landtag von Stefan Sandmann
Ein Gastbeitrag von Hassan Soilihi Mzé "Die Geschichte vom lila Elefanten"
Die Geschichte vom lila Elefanten
Momentan ist ja das, was in Thüringen auf dem politischen Parkett geboten wird, ungefähr so spannend wie ein Kegelturnier im Feierabendheim Sorge-Settendorf. Die Spitzenkräfte der Willigen-Koalition haben nunmehr ihre jeweiligen Parteibasen mehrheitlich ins „Im Grunde genommen find’schs toll“ manövriert, das vernehmbare Auslassen kritischer Einlassungen bestmöglich weggelassen, dafür aber mit maximalem Einsatz alles Weitere ausgesessen.
Inzwischen finden wir uns an der Schwelle zu Woche zwölf eines politischen Affentanzes wieder, der sich gegenwärtig in etwa so gestaltet: Ein lila Elefant steht mit seinem roten und seinem grünen Putzvögelchen am Uferrand eines seit gestern Vormittag zugeeisten 5x5-Meter-Sees. Die Eisschicht beträgt dabei an der dicksten Stelle immerhin weidlich einen Zentimeter. Natürlich könnte man jetzt solchen Unsinn erörtern, wie
„Ein Zentimeter, mmmhhh, ist das nicht ‘n bißchen wenig für so’n Elefanten inklusive Putzvögelchen.“
oder
„Ja, okay, aber so fünf Meter, bleiben da die Putzvögel auch die ganze Zeit auf dem Elefanten sitzen?“
Könnte man, wie gesagt.
Andererseits könnte man sich jetzt auch einfach nur entspannt zurücklehnen und sich den zweiten Akt dieser Vorstellung eines mitteldeutschen Binsengangs zu Gemüte führen: Diesen Freitag stellt sich Ramelows Bodo der Wahl zum thüringischen Ministerpräsidenten. Damit setzt der Elefant zum ersten Mal den Fuß aufs Eis. Falls er dann in Wahlgang drei gewählt worden sein sollte, wird der Spaß erst richtig losgehen. Ab da heißt es nämlich für die dunkelrotrotgrüne Symbiose in Sachen DDR-kritische Vergangenheitsaufarbeitung den schönen Worten sichtbar Taten folgen zu lassen. Für enge Mf-Seilschaftspflege oder die lauthalsige Forderung nach Anhebung von Stasi-Täter-Renten wird danach wohl kaum Platz sein und mit Blick aufs Eis erst recht keine Gelegenheit, für diese Form des Opferhohns auf und nieder zu springen.
Nichtsdestotrotz: Was sich Ende dieser Woche in Thüringen zusammenbraut, darf man gut und gerne freundlich ausgedrückt äußerst skeptisch sehen. Denn das inzwischen im politisch linken Spektrum hoffähig gewordene Ceterum Censeo, die SPD könne nur noch mit der sogenannten „Linkspartei“ gemeinsam ernsthaft gesellschaftliche Veränderung bewirken, ist und bleibt trügerisch. Nicht nur, weil es das gestalten wollende und zugleich modernitätsverbundene Selbstbewußtsein der Sozialdemokratie durch die Bindung an eine Partnerin, die das genaue Gegenteil darstellt, verleugnet, sondern der SPD zugleich auch abspricht, aus eigener Kraft heraus Gestaltungsfähigkeit zu entwickeln. (Daß die rotrote Idee selbst zunehmend an gesellschaftlicher Mehrheitsfähigkeit – ergo Akzeptanz – verliert, bleibe der Einfachheit halber hier mal außen vor.)
Gleichwohl, was am 5. Dezember zusammenkommen soll, läßt sich jetzt nicht mehr aufhalten, da sich die potentiellen Koalitionäre nicht nur ihrer Sache sicher, sondern sich in derselben auch einig sind. Daß sich Täter, Verherrlicher und Leugner des SED-Regimes gerade im 25. Jahr der Friedlichen Revolution trefflich darüber ins Fäustchen lachen werden, wieder erste Geige spielen zu dürfen, steht dabei außer Frage. Und auch außer Frage wird stehen, daß für die Opfer des Unrechtsstaats DDR wie auch deren Angehörige diese Thüringer Landesregierung nur sehr schwer zu ertragen sein wird. Klar ist aber auch, daß der parlamentarische Vorsprung der R2G-Koalition kaum vorhanden ist – jede grundsätzliche und jede historisch-ethische Entscheidung somit zur Belastungsprobe für das Bündnis werden kann. Auch ein „linker“ Ministerpräsident wird da alsbald merken, daß sich nicht alles wegdisziplinieren oder mittels Koalitionsvertrag wegdiskutieren lassen wird.
Das läßt die ganze Sache dann schließlich doch auch wieder erträglich, wenn nicht sogar tröstlich scheinen. Das Eis bleibt dünn und die Last der einzulösenden Versprechen schwer.
Hassan Soilihi Mzé 30. November 2014
01.12.2014 in Landtag von Stefan Sandmann
Aufruf zur friedlichen Demonstration am 4.12.2014 um 19:00 Uhr am Landtag
Wir bitten alle Bürgerinnen und Bürger, die ein Zeichen gegen die Beteiligung der SED-Nachfolgepartei an der Thüringer Landesregierung setzen wollen, sich am 4.12.2014 um 19:00 Uhr vor dem Thüringer Landtag einzufinden. Es darf nicht sein, dass DieLinke mit ihren StaSi-Spitzeln und der fehlenden Bereitschaft zur Aufarbeitung der DDR-Diktatur nun Verantwortung in der Landesregierung übernehmen will. Bei einer Stimme Mehrheit, bestimmen dann die Täter von damals, welchen Weg Thüringen in Zukunft geht. Die demokratischen Parteien SPD und B90/Grüne werden mit dieser Koalition zum Handlanger von einer Partei, die Ihre „sozialistischen Wurzeln pflegen“ will. Das heißt nichts anderes, als das DieLinke unsere freiheitlich, demokratische Grundordnung, zum Nachteil aller Menschen, verändern will. Das ist es, was uns auf die Straße treibt! Wir wollen erneut ein friedliches Zeichen für Freiheit und Demokratie setzen und bitten darum, dass jeder Teilnehmer eine Kerze mitbringt. Die Kerze soll an die Friedliche Revolution von 1989 anzuknüpfen – damit das Licht von Demokratie und Freiheit nicht erlischt. Am 4.12.1989 wurde die StaSi-Zentrale in Erfurt gestürmt und am 05.12.2014 wollen die StaSi-Spitzel zurück in die Landesregierung. Wir sagen Nein dazu! Jeder Teilnehmer, der am 9.11.2014 mit uns gemeinsam, auf dem Domplatz, friedlich und mit Kerze demonstriert hat, bringt mindestens noch einen weiteren Teilnehmer mit. Für Demokratie und Freiheit und gegen das Vergessen! Wir glauben an das Wunder von Erfurt und an eine Landesregierung ohne StaSi-Spitzel. Unsere Veranstaltung ist eine Kundgebung von Demokraten, auf der Rechts- und Linksextreme Gruppen, Vereinigungen und Einzelpersonen nichts zu suchen haben und nicht erwünscht sind. Ebenso ist die Nutzung von Fackeln auch auf dieser Veranstaltung verboten. Hintergründe und einen Aufruf gegen eine Unterstützung durch die SPD finden Sie hier: https://
Vereinigung für Demokratie und Freiheit
29.10.2014 in Landtag von SPD-Kreisverband Nordhausen
SPD-Fraktionsvize Becker: Werra-Weser-Raum profitiert nicht vom Vier-Phasen-Plan
SPD-Vize-Fraktionsvorsitzende Dagmar-Becker begrüßt das Votum des Niedersächsischen Landtags gegen den sogenannten „Vier-Phasen-Plan“ und die ablehnende Stellungnahme der Werra-Weser-Anrainerkonferenz.
Becker zeigte sich heute überrascht darüber, dass der niedersächsische Landtag den vom Land Hessen und von K+S vereinbarten Plan zur Salzwasserentsorgung im Werra-Kalirevier vorgestern einmütig abgelehnt hat. „Ich begrüße die kritische Stellungnahme des niedersächsischen Landtags, aber auch die der Werra-Weser-Anrainerkonferenz zum sogenannten Vierphasenplan von K+S und dem Land Hessen.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
