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Nachrichten zum Thema Arbeit & Wirtschaft
11.06.2016 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Ilmenau
Zukunftswerkstatt III: Arbeitnehmer*innen und Arbeitgeber*innen
Ohne Wirtschaft geht es nicht – das gilt auch für Ilmenau. Nicht nur, weil die Gewerbesteuereinnahmen ein wichtiger Posten im Haushalt der Stadt sind, sondern auch, weil Beschäftigung den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern gesellschaftliche Teilhabe und Selbstverwirklichung ermöglicht. Doch welche Unterstützung erwarten Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber von Seiten der Stadt? Möglichst geringe Steuerlast und eine gute – auch digitale – Infrastruktur gehören sicherlich dazu. Hierzu erklärt Kathrin Reinhardt, Projektverantwortliche für „Ilmenau 2025“ der Ilmenauer SPD: „Studien belegen, dass weiche Standortfaktoren auch aus Sicht der Geschäftsführungen eine immer wichtigere Rolle spielen. Bei der Suche nach qualifizierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sind sie darauf angewiesen, dass auch das Drumherum stimmt.“
03.06.2016 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen
Tiefensee sieht Regelung zu Störerhaftung kritisch
Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee sieht die vom Bundestag gestern beschlossene Regelung zur Abschaffung der Störerhaftung kritisch. „Ich begrüße grundsätzlich, dass die Regierungskoalition im Bund sich des Themas angenommen hat“, sagte Tiefensee heute in Erfurt. „Ich habe aber Zweifel, dass das Ziel einer vollständigen Abschaffung der Störerhaftung tatsächlich erreicht wird.“
24.05.2016 in Arbeit & Wirtschaft von Marion Rosin
SPD-Fraktion besucht HERZGUT Landmolkerei eG in Rudolstadt
Die Sprecherin für Verbraucherschutz der SPD-Fraktion, Eleonore Mühlbauer, war heute gemeinsam mit ihrer Rudolstädter Fraktionskollegin, Marion Rosin, sowie den Sprecherinnen der Koalitions-Fraktionen zu Gast bei der HERZGUT Landmolkerei in Rudolstadt.
12.05.2016 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen
Weg frei für Gesetz gegen Lohndrückerei
Nach dem Kompromiss des Koalitionsausschusses kann mit dem Gesetzentwurf zu Leiharbeit und Werkverträgen endlich der nächste Punkt aus dem Koalitionsvertrag angegangen werden.
02.05.2016 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen
Tiefensee: TTIP-Verhandlungen offen, fair und demokratisch führen!
Angesichts aktueller Medienberichte zu den laufenden Verhandlungen über das amerikanisch-europäische Freihandelsabkommen „Transatlantic Trade and Investment Partnership“ (TTIP) hat Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee die USA heftig kritisiert.
29.04.2016 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen
Bausewein ruft zur Teilnahme an Mai-Kundgebungen auf
Die Kundgebungen zum „Tag der Arbeit“ stehen in diesem Jahr unter dem Motto „Zeit für mehr Solidarität“. Wie notwendig dieser Appell ist, belegen nicht nur die Entwicklungen um die sogenannte Flüchtlingskrise in Europa.
27.04.2016 in Arbeit & Wirtschaft von AfA Thüringen
Mehr Solidarität!
Beitrag der AfA-Landesvorsitzenden Diana Lehmann für die Maizeitung 2016
27.04.2016 in Arbeit & Wirtschaft von AfA Thüringen
„Wir brauchen eine neue Debatte um die Soziale Sicherung“
Interview mit dem Thüringer Verdi-Bezirksvorsitzenden Denny Möller für unsere diesjährige Maizeitung
21.04.2016 in Arbeit & Wirtschaft von Marion Rosin
SPD-Abgeordnete Marion Rosin lädt zur Teilnahme am Bürgerbeteiligungsverfahren zum Bundesverkehrswegeplan 2030 ein
Der Bundesverkehrswegeplan 2030 setzt mit der sichergestellten Finanzierung der Ortsumfahrungen in Rothenstein und Zeutsch ein wichtiges Signal für eine prosperierende Infrastruktur im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt. Doch leider sind weitere Projekte, wie ein der Ausbau der B88, nicht in der finalen Planung wiederzufinden, wie die Landtagsabgeordnete Marion Rosin (SPD) feststellt: „Gerade von dieser, sowie der damit verbundenen besseren Anbindung nach Jena, ist unsere Wirtschaftsstruktur im Landkreis aber im erheblichen Maße abhängig.“
19.04.2016 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Unstrut-Hainich-Kreis
Mindestrente als wichtigstes politisches Ziel
Gabriel kündigte auf einer SPD-Kreisvorsitzendenkonferenz an, für die „Schwester des Mindestlohns“ zu kämpfen Die SPD-Kreisvorsitzende Claudia Zanker nahm am vergangenen Samstag an der bundesweiten SPD-Kreisvorsitzendenkonferenz in Berlin teil. Sigmar Gabriel machte bei der Konferenz deutlich, dass die SPD klarer in ihren Aussagen werden solle. Gabriel sprach auch über die Situation der etablierten Parteien im Allgemeinen, die anscheinend mit ihrer Politik weit weg vom Bürger zu sein scheinen. Die SPD schreibt sich auf die Fahnen, die Bürger von unserem Willen, die Gesellschaft zu ändern, stärker überzeugen zu müssen. Im Bereich der Bildung nannte er den Förderalismus dabei als hemmend. Gleichzeitig verwies der Parteichef in seiner Rede darauf, dass die SPD im Bund in den letzten 2 Regierungsjahren erfolgreich gewesen ist. Die sozialdemokratische Handschrift ist u.a. bei der Einführung des Mindestlohnes, der Rente mit 63 für Arbeiter und Angestellte, der Mietpreisbremse und beim jüngst verabschiedeten Solidarprojekt klar erkennbar. Das Wahlkampfthema für die 2017 anstehende Bundestagswahl wird, gestützt vom DGB, die Einführung der Mindestrente sein. Diese wurde von Gabriel als „Schwester des Mindestlohnes“ bezeichnet. Der Vorsitzende Gabriel meinte dazu: „ Wer sein Leben lang gearbeitet hat, der muss von seinem Einkommen leben können, ob in der Arbeitsphase oder als Rentner.“ Auch die Aufstellung von Kandidaten zu Wahlen im Allgemeinen wird diskutiert. „Gabriels Meinung deckt sich hier mit meiner“, so Claudia Zanker. „Mindestens 20 % der SPD-Kandidaten sollten wieder aus der Arbeiterschaft kommen. Manchmal sprechen wir nämlich nicht mehr die Sprache derer, für die wir Politik machen. Begeistert auch Nichtmitglieder für unsere Werte und gebt auch ihnen eine Chance auf unseren Listen.“, meinte der Parteichef. Beim Thema Flüchtlingspolitik unterstreicht er die sozialdemokratische Position, dass Deutschland so viele Flüchtlinge aufnehmen wird, wie der Staat auch dauerhaft und erfolgreich integrieren kann. Erfreut sind die Anwesenden über seine Aussagen zum Thema TTIP: „ Es wird zeitnah einen Parteikonvent zum Thema geben. Die SPD wird TTIP nicht zustimmen, wenn auch nur eine der auf dem Bundesparteitag beschlossenen roten Linien überschritten wird ( z.B. Kündigungsklausel )“, versicherte Gabriel den Genossen. Und auch für die Region gab es noch gute Nachrichten: Auf Nachfrage zum aktuellen Stand beim Thema Fracking, erklärte er seine Bereitschaft als Gesprächspartner zur Verfügung zu stehen und hat nochmal auf Möglichkeiten hingewiesen, die die Raumordnung der Landesentwicklungspläne hier bieten würde. Die Veranstaltung hat für die hiesige Kreischefin deutlich gemacht, dass die SPD für soziale Gerechtigkeit kämpfen muss: Unsere SPD ist die Schutzmacht des kleinen Mannes. Wir werden noch mehr daran setzen, es den Menschen zu erklären.“
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
