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17.05.2018 in Kreistag von SPD Ortsverein Meiningen

Abschied Peter Heimrich

Das war sie nun - die letzte Kreistagssitzung mit Landrat Peter Heimrich am 17. Mai 2018.
Die SPD-Kreistagsfraktion sagt DANKE für 6 erfolgreiche und ebenso aufregende Jahre!

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03.05.2018 in Kreistag von SPD Zella-Mehlis

Peggy Greiser wird unsere neue Landrätin

Bereits im ersten Wahlgang konnte unsere Peggy Greiser sich das Amt der zukünftigen Landrätin des Landkreises Schmalkalden-Meinngen sichern. Ein toller und klarer Erfolg gegen die Mitbewerber/in von FDP und CDU. Am 01.07.2018 ist es dann soweit, Peggy übernimmt das Landratsamt von Peter Heimrich.

Wir als SPD Ortsverein sind stolz darauf, dass Peggy Greiser aus Zella-Mehlis es geschafft hat, als gemeinsame Kandidatin von SPD und Die Linke, neue Landrätin zu werden. Jetzt kommt es darauf an, die vielen Themen der Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkampf aufzunehmen und Schritt für Schritt zu lösen. Viel Erfolg für unsere Peggy!  

09.03.2018 in Kreistag von SPD Altenburger Land

Landratskandidat Frank Rosenfeld lobt Arbeit des Kreistags

In der letzten Kreistagssitzung in der Amtszeit der derzeitigen Landrätin hat der Kreistag am Mittwoch, dem 07.03.2018, einmütig dem von der Verwaltung eingebrachten Haushaltsentwurf über ca. 150 Mio. Euro zugestimmt. Dazu sahen die Fraktionen sich in der Lage, obgleich der 28seitige zusammenfassende Vorbericht von der Verwaltungsspitze erst zwei Tage zuvor bereit gestellt worden war. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion Dirk Schwerd dankte zu Recht der Kämmerei und dem ersten Beigeordneten für ihre Arbeit.

#Rede von Dirk Schwerd#

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31.01.2018 in Kreistag von SPD Kreisverband Gotha

Klausur: Verwaltung modernisieren, kreisübergreifende Zusammenarbeit intensivieren

Kreistagsfraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen nach Klausur: Verwaltung modernisieren, kreisübergreifende Zusammenarbeit intensivieren

Die Mitglieder der Fraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen im Gothaer Kreistag haben sich am vergangenen Samstag in der Schlossgartenpassage in Ohrdruf zur Klausurtagung getroffen, um die Ziele und das Arbeitsprogramm für 2018 abzustecken und inhaltliche Themen zu diskutieren.

Mit Blick auf das Jahr 2017 konnte Stefan Schambach, Vorsitzender der Fraktion, konstatieren: „Wir haben uns offen und konstruktiv an der Lösung der Probleme im Landkreis beteiligt und waren mit unseren Ideen und konkreten Vorschlägen die aktivste Fraktion im Kreistag.“

2018 werde die Fraktion in Form und Stil an diese Arbeit anknüpfen, wobei neue Herausforderungen zu bewältigen seien, so der SPD-Kommunalpolitiker.

So beschäftigte sich die Fraktion auf ihrer Klausur unter anderem mit den Möglichkeiten und Notwendigkeiten kreisübergreifender Zusammenarbeit: „Steigende Verwaltungskosten bei sinkenden Einwohnerzahlen - aber auch die zunehmende Komplexität der Vorgänge - zwingen uns, neue Formen und weitere Bereiche der kreisübergreifenden Zusammenarbeit ins Auge zu fassen. Im Bereich der IT innerhalb der Verwaltung und der Digitalisierung von Verwaltungsdienstleistungen für die Bürger sehen wir eine große Notwendigkeit aber auch große Chancen zur Zusammenarbeit. Hier müssen sich Kreise und kreisfreie Städte endlich besinnen und mit Unterstützung vom Land das bestehende ‚Kleinklein‘ beenden“, so Schambach.

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31.01.2018 in Kreistag von SPD Kreisverband Gotha

Kreistagsfraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen berät sich zu Arbeitsprogramm

Kreistagsfraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen berät sich zu Arbeitsprogramm für 2018 und zur Zukunft im ländlichen Raum

Die Mitglieder der Fraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen im Gothaer Kreistag treffen sich am Samstag, dem 27.01.2018, in Ohrdruf, um das Arbeitsprogramm und die Ziele der Fraktion für das laufende Jahr abzustecken und um inhaltliche Themen miteinander zu diskutieren.

„Der in dieser Woche beschlossene Kreishaushalt steckt für das Jahr 2018 erst einmal einen guten Rahmen mit vielen Investitionen ab. Der Haushalt und die Haushaltsberatungen haben aber auch Handlungsbedarf für die Kreisverwaltung und den Kreistag offenbart, will man sich nicht allein in der Forderung nach mehr Geld vom Land erschöpfen“, so Stefan Schambach, Vorsitzender der Fraktion. Aus diesem Grunde sollen auf der Klausurtagung Fragen der Verwaltungsmodernisierung und der Verwaltungszusammenarbeit für den Landkreis Gotha besprochen werden.

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11.01.2018 in Kreistag von SPD Kreisverband Gotha

Zusätzlicher Geldsegen für den Landkreis Gotha sowie die Städte und Gemeinden im Kreis

Stefan Schambach, Vorsitzender der Fraktion SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kreistag und Finanzexperte seiner Fraktion, hat darauf hingewiesen, dass der Landkreis Gotha und die Städte und Gemeinden im Kreis auf zusätzliches Geld vom Land hoffen können.

„Wenn das so kommt, wie es jetzt angedacht ist, kann sich allein der Landkreis Gotha in den Jahren 2018 und 2019 jeweils über zusätzliche Investitionshilfen des Landes in Höhe von 2,84 Millionen Euro freuen. Die Städte und Gemeinden im Landkreis profitieren extra“, so Schambach.

Derzeit befänden sich die Vorschläge der Regierungsfraktionen SPD,DIE LINKEN und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für diese zusätzlichen Investitionspauschalen in der kommunalen Anhörung. Es ist beabsichtigt diese Änderungen noch im Doppelhaushalt für die Jahre 2018 und 2019 - der Ende Januar beschlossen werden soll - zu berücksichtigen.

Konkret ist neben einer allgemeinen Investitionspauschale für Landkreise und kreisfreie Städte auch eine Pauschale für Investitionen in Schulen und Schulsporthallen vorgesehen. Für den Kreis Gotha summieren sich die beiden Pauschalen auf die besagten 2,84 Millionen Euro jeweils für 2018 und für 2019.

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13.11.2017 in Kreistag von SPD Kreisverband Gotha

Fraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen fordert:

Notwendigen Erweiterungsbau für die Grundschule Goldbach in den Investitionsplan des Kreises aufnehmen

Im Rahmen ihrer kürzlich stattgefundenen Klausurtagung zum Kreishaushalt 2018 hat sich die Kreistagsfraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen auch mit der Zukunft des Grundschulstandortes Goldbach befasst.

„Wir wollen eine Lösung für den Grundschulstandort Goldbach. Inzwischen liegt auch eine einigermaßen verlässliche Kostenschätzung für den erforderlichen Erweiterungsbau für die Grundschule Goldbach vor. Deshalb spricht sich die Fraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen dafür aus, diese Kosten - neben den bereits ausgewiesenen Planungskosten - in den aktuellen Investitionsplan des Landkreises für die kommenden Jahre aufzunehmen. So erhalten Schüler, Eltern und Lehrer die Gewissheit, dass die Lösung dieses schon lange bestehenden Problems endlich in Angriff genommen wird“, so Stefan Schambach, Vorsitzender der Fraktion.

Die rot-grüne Kreistagsfraktion hat sich darauf verständigt, hierzu im Rahmen der derzeit laufenden Haushaltsberatungen einen Änderungsantrag für den Investitionsplan 2017 bis 2021 auf den Weg zu bringen oder ggf. gleichlautende Änderungsanträge anderer Fraktionen zu unterstützen.

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10.11.2017 in Kreistag von SPD Altenburger Land

Pressemitteilung zum Haushalt 2018 des Landkreises

Eins vorab, nach derzeitigen Informationen ist ein ausgewogener und genehmigungsfähiger Haushalt für das Jahr 2018 in weite Ferne gerückt.

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12.10.2017 in Kreistag von SPD Kreisverband Gotha

Sozialbericht mit ausschließlichem Blick in die Vergangenheit kann nach vorn gerichtete strategische Sozialplanung nicht

Die Kreistagsfraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen hat Landrat Konrad Gießmann vorgeworfen, sich beim durch die Kreisverwaltung vorgelegten Sozialbericht mit dem Blick in die Vergangenheit zu begnügen.

„Ein Blick in die Vergangenheit ist für die Analyse der aktuellen Situation sicherlich hilfreich. Viel wichtiger ist aber eine nach vorn gerichtete strategische Sozialplanung mit dem Ziel einer effektiven Weiterentwicklung der sozialen Infrastruktur. Ziel einer solchen Planung sollte am Ende eine Strategie sein, durch die Armutsrisiken früh erkannt werden können, damit vorbeugend geholfen werden kann“, so Stefan Schambach, Vorsitzender der Fraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen.

Der SPD-Politiker bedauert, dass sich Landrat Konrad Gießmann bisher einem solch umfassenden Ansatz für die Sozialplanung im Landkreis verschließt.

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06.10.2017 in Kreistag von SPD Kreisverband Gotha

Schambach wirft CDU doppeltes Spiel beim doppelten Busverkehr vor

Auf Antrag der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat sich das Landtagsplenum in der vergangenen Woche mit dem sogenannten Gothaer Busstreit befasst, der letztlich zur Insolvenz der Regionalen Verkehrsgemeinschaft Gotha GmbH (RVG) und des Busunternehmens Steinbrück geführt hat.

„Mit der in der Landtagsdebatte in den Raum gestellten Frage, ob denn die Rechtsaufsicht des Landes über den Landkreis Gotha im Busstreit nicht hätte eingreifen müssen, stellt die CDU-Landtagsfraktion - der auch der Gothaer CDU-Kreisvorsitzende Jörg Kellner angehört - die Rechtmäßigkeit des Agierens von Landrat Konrad Gießmann (CDU) als Aufsichtsratsvorsitzender der Regionalen Verkehrsgemeinschaft Gotha GmbH offen in Frage. Einen größeren Misstrauensbeweis kann eine Landtagsfraktion gegenüber einem Landrat, der der gleichen Partei angehört, eigentlich nicht aussprechen“, so Stefan Schambach, Vorsitzender der Kreistagsfraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen.

„Der Landrat hat die Mitglieder des Gothaer Kreistages durch seine einsamen Entscheidungen als Aufsichtsratsvorsitzender der RVG zu ohnmächtigen Beobachtern des Geschehens degradiert. Der Kreistag wurde regelmäßig erst im Nachhinein über die Vorgänge informiert und konnte in die angefachten komplizierten Rechtsstreitigkeiten zwischen den beiden Verkehrsunternehmen letztlich nicht mehr eingreifen. Dieses Vorgehen des Landrates wurde und wird auch durch meine Fraktion kritisiert“, so Schambach.

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