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Nachrichten zum Thema Kreistag
31.01.2018 in Kreistag von SPD Kreisverband Gotha
Kreistagsfraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen berät sich zu Arbeitsprogramm
Kreistagsfraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen berät sich zu Arbeitsprogramm für 2018 und zur Zukunft im ländlichen Raum
Die Mitglieder der Fraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen im Gothaer Kreistag treffen sich am Samstag, dem 27.01.2018, in Ohrdruf, um das Arbeitsprogramm und die Ziele der Fraktion für das laufende Jahr abzustecken und um inhaltliche Themen miteinander zu diskutieren.
„Der in dieser Woche beschlossene Kreishaushalt steckt für das Jahr 2018 erst einmal einen guten Rahmen mit vielen Investitionen ab. Der Haushalt und die Haushaltsberatungen haben aber auch Handlungsbedarf für die Kreisverwaltung und den Kreistag offenbart, will man sich nicht allein in der Forderung nach mehr Geld vom Land erschöpfen“, so Stefan Schambach, Vorsitzender der Fraktion. Aus diesem Grunde sollen auf der Klausurtagung Fragen der Verwaltungsmodernisierung und der Verwaltungszusammenarbeit für den Landkreis Gotha besprochen werden.
11.01.2018 in Kreistag von SPD Kreisverband Gotha
Zusätzlicher Geldsegen für den Landkreis Gotha sowie die Städte und Gemeinden im Kreis
Stefan Schambach, Vorsitzender der Fraktion SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kreistag und Finanzexperte seiner Fraktion, hat darauf hingewiesen, dass der Landkreis Gotha und die Städte und Gemeinden im Kreis auf zusätzliches Geld vom Land hoffen können.
„Wenn das so kommt, wie es jetzt angedacht ist, kann sich allein der Landkreis Gotha in den Jahren 2018 und 2019 jeweils über zusätzliche Investitionshilfen des Landes in Höhe von 2,84 Millionen Euro freuen. Die Städte und Gemeinden im Landkreis profitieren extra“, so Schambach.
Derzeit befänden sich die Vorschläge der Regierungsfraktionen SPD,DIE LINKEN und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für diese zusätzlichen Investitionspauschalen in der kommunalen Anhörung. Es ist beabsichtigt diese Änderungen noch im Doppelhaushalt für die Jahre 2018 und 2019 - der Ende Januar beschlossen werden soll - zu berücksichtigen.
Konkret ist neben einer allgemeinen Investitionspauschale für Landkreise und kreisfreie Städte auch eine Pauschale für Investitionen in Schulen und Schulsporthallen vorgesehen. Für den Kreis Gotha summieren sich die beiden Pauschalen auf die besagten 2,84 Millionen Euro jeweils für 2018 und für 2019.
13.11.2017 in Kreistag von SPD Kreisverband Gotha
Fraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen fordert:
Notwendigen Erweiterungsbau für die Grundschule Goldbach in den Investitionsplan des Kreises aufnehmen
Im Rahmen ihrer kürzlich stattgefundenen Klausurtagung zum Kreishaushalt 2018 hat sich die Kreistagsfraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen auch mit der Zukunft des Grundschulstandortes Goldbach befasst.
„Wir wollen eine Lösung für den Grundschulstandort Goldbach. Inzwischen liegt auch eine einigermaßen verlässliche Kostenschätzung für den erforderlichen Erweiterungsbau für die Grundschule Goldbach vor. Deshalb spricht sich die Fraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen dafür aus, diese Kosten - neben den bereits ausgewiesenen Planungskosten - in den aktuellen Investitionsplan des Landkreises für die kommenden Jahre aufzunehmen. So erhalten Schüler, Eltern und Lehrer die Gewissheit, dass die Lösung dieses schon lange bestehenden Problems endlich in Angriff genommen wird“, so Stefan Schambach, Vorsitzender der Fraktion.
Die rot-grüne Kreistagsfraktion hat sich darauf verständigt, hierzu im Rahmen der derzeit laufenden Haushaltsberatungen einen Änderungsantrag für den Investitionsplan 2017 bis 2021 auf den Weg zu bringen oder ggf. gleichlautende Änderungsanträge anderer Fraktionen zu unterstützen.
10.11.2017 in Kreistag von SPD Altenburger Land
Pressemitteilung zum Haushalt 2018 des Landkreises
Die unterzeichnenden Kreistagsmitglieder Uwe Melzer (CDU), Thomas Nündel (CDU), Dirk Schwerd (SPD) und Michael Wolf (SPD) haben sich gemeinsam zu den Haushaltsansätzen für das Haushaltsjahr 2018 beraten.
Eins vorab, nach derzeitigen Informationen ist ein ausgewogener und genehmigungsfähiger Haushalt für das Jahr 2018 in weite Ferne gerückt.
12.10.2017 in Kreistag von SPD Kreisverband Gotha
Sozialbericht mit ausschließlichem Blick in die Vergangenheit kann nach vorn gerichtete strategische Sozialplanung nicht
Die Kreistagsfraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen hat Landrat Konrad Gießmann vorgeworfen, sich beim durch die Kreisverwaltung vorgelegten Sozialbericht mit dem Blick in die Vergangenheit zu begnügen.
„Ein Blick in die Vergangenheit ist für die Analyse der aktuellen Situation sicherlich hilfreich. Viel wichtiger ist aber eine nach vorn gerichtete strategische Sozialplanung mit dem Ziel einer effektiven Weiterentwicklung der sozialen Infrastruktur. Ziel einer solchen Planung sollte am Ende eine Strategie sein, durch die Armutsrisiken früh erkannt werden können, damit vorbeugend geholfen werden kann“, so Stefan Schambach, Vorsitzender der Fraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen.
Der SPD-Politiker bedauert, dass sich Landrat Konrad Gießmann bisher einem solch umfassenden Ansatz für die Sozialplanung im Landkreis verschließt.
06.10.2017 in Kreistag von SPD Kreisverband Gotha
Schambach wirft CDU doppeltes Spiel beim doppelten Busverkehr vor
Auf Antrag der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat sich das Landtagsplenum in der vergangenen Woche mit dem sogenannten Gothaer Busstreit befasst, der letztlich zur Insolvenz der Regionalen Verkehrsgemeinschaft Gotha GmbH (RVG) und des Busunternehmens Steinbrück geführt hat.
„Mit der in der Landtagsdebatte in den Raum gestellten Frage, ob denn die Rechtsaufsicht des Landes über den Landkreis Gotha im Busstreit nicht hätte eingreifen müssen, stellt die CDU-Landtagsfraktion - der auch der Gothaer CDU-Kreisvorsitzende Jörg Kellner angehört - die Rechtmäßigkeit des Agierens von Landrat Konrad Gießmann (CDU) als Aufsichtsratsvorsitzender der Regionalen Verkehrsgemeinschaft Gotha GmbH offen in Frage. Einen größeren Misstrauensbeweis kann eine Landtagsfraktion gegenüber einem Landrat, der der gleichen Partei angehört, eigentlich nicht aussprechen“, so Stefan Schambach, Vorsitzender der Kreistagsfraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen.
„Der Landrat hat die Mitglieder des Gothaer Kreistages durch seine einsamen Entscheidungen als Aufsichtsratsvorsitzender der RVG zu ohnmächtigen Beobachtern des Geschehens degradiert. Der Kreistag wurde regelmäßig erst im Nachhinein über die Vorgänge informiert und konnte in die angefachten komplizierten Rechtsstreitigkeiten zwischen den beiden Verkehrsunternehmen letztlich nicht mehr eingreifen. Dieses Vorgehen des Landrates wurde und wird auch durch meine Fraktion kritisiert“, so Schambach.
06.10.2017 in Kreistag von SPD Kreisverband Gotha
Schambach fordert: Kreishaushalt für 2018 in diesem Jahr noch beschließen
Mit großer Verwunderung hat der Vorsitzende der Fraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen im Gothaer Kreistag, Stefan Schambach, die Ankündigung des Landrates in der letzten Kreistagssitzung vernommen, den vorgelegten Kreishaushalt für das Jahr 2018 - abweichend von der ursprünglichen Planung - in diesem Jahr nicht mehr beschließen zu lassen.
„Der Landrat hat dem Kreistag einen ausgeglichenen Haushalt vorgelegt und ich sehe keinen stichhaltigen Grund, die weitere Behandlung dieses Haushaltes auf die lange Bank zu schieben. Die Vereine und Verbände im Landkreis warten genauso auf das Geld des Kreises, wie die Wirtschaft, die auf kommunale Aufträge hofft. Deshalb plädiert meine Fraktion dafür, den ursprünglichen Zeitplan mit einer Verabschiedung des Haushaltes am 6. Dezember beizubehalten“, so Schambach.
Der SPD-Politiker verwies auch auf die negativen finanziellen Folgen für den Kreis, die sich durch eine Verschiebung ergeben: „Wenn der Kreishaushalt spät kommt, kann der Landkreis auch erst spät Ausschreibungen auf den Weg bringen, mit der Folge, die meist besseren Bau- und Beschaffungspreise am Jahresanfang nicht mehr für sich nutzen zu können“.
16.03.2017 in Kreistag von SPD Altenburger Land
Kreistag - Haushaltsbeschluss für das Jahr 2017
Nach mehreren Anläufen wurde am 15.03.2017 der Kreishaushalt 2017 für das Altenburger Land beschlossen.
Anbei die Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Dirk Schwerd und die Presseschau dazu.
21.02.2017 in Kreistag von SPD Kreisverband Gotha
Kreistagsfraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen spendet für Gothaer Tierpark
Auch wenn es sich hierbei um keine Einrichtung des Landkreises sondern der Stadt Gotha handelt, spielte der Tierpark Gotha auf der Jahresauftaktklausur der Kreistagsfraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen am vergangenen Wochenende doch eine Rolle. Nach dem Ausbruch der Vogelgrippe verendeten Tiere und weitere mussten getötet werden. Der Ausbruch der Seuche führte zur zeitweisen Schließung, wodurch Eintrittsgelder verloren gingen. Diese Situation schilderte SPD-Stadtrat Peter Leisner, der auch Mitglied der rot-grünen Kreistagsfraktion ist. Spontan entschlossen sich die Kreistagsmitglieder von SPD und Bündnis 90/Die Grünen insgesamt 250 Euro an den Förderverein des Tierparks zu spenden.
„Wir drücken dem Tierpark Gotha die Daumen, dass sich viele weitere Spender finden, damit der Verlust an Tieren geheilt und der wirtschaftliche Schaden minimiert werden kann“, so Stefan Schambach, Vorsitzender der Fraktion.
17.02.2017 in Kreistag von SPD Kreisverband Gotha
Herausforderungen und Chancen
In gemeinsamer Klausurtagung der rot-grünen Kreistagsfraktionen des Landkreises Gotha und des Ilmkreises sollen Herausforderungen und Chancen der geplanten Kreisfusion ausgelotet werden
Während sich ein Teil der politischen Konkurrenz im Hinblick auf die bevorstehende Kreisgebietsreform „verbarrikadiert“ hat und konstruktive Gespräche verweigert, wollen die Kreistagsfraktionen von SPD-Bündnis 90/Die Grünen aus dem Kreis Gotha und dem Ilmkreis nach vorn schauen und am Samstag, dem 18. Februar 2017, in der Schlossgartenpassage in Ohrdruf im Rahmen einer gemeinsamen Klausurtagung über Herausforderungen und Chancen eines Zusammenschlusses beider Kreise reden.
„Natürlich bringt eine Gebietsreform Veränderungen und mit Veränderungen tun wir Menschen uns oft schwer. Allerdings entsteht durch die Fusion des Landkreises Gotha und des Ilmkreises einer der stärksten Landkreise im Osten Deutschlands, der Kultur, Geschichte, Wirtschaft und Wissenschaft in sich vereinen kann und damit hervorragende Entwicklungsperspektiven hat.“, so Stefan Schambach, Vorsitzender der Kreistagsfraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen im Gothaer Kreistag, der dafür warb die Kreisfusion als Chance für die Stärkung der Region zu sehen.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
