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24.11.2021 in 100 mal Europa von SPD Unstrut-Hainich-Kreis

ES IST VOLLBRACHT: DER KOALITIONSVERTRAG STEHT

Inhaltlich deckt der Koalitionsvertrag alle Bereiche ab, in denen dringender politischer Handlungsbedarf besteht. Die Kernthemen sind:

+++MEHR FORTSCHRITT WAGEN – BÜNDNIS FÜR FREIHEIT, GERECHTIGKEIT UND NACHHALTIGKEIT +++  GESELLSCHAFT DES RESPEKTS +++ BEZAHLBAR WOHNEN +++ KLIMASCHUTZ UND INDUSTRIE +++ RENTE +++ FAMILIE UND KINDER +++ GESUNDHEIT/PFLEGE +++ DIGITALISIERUNG/ STAATSMODERNISIERUNG

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15.11.2021 in 100 mal Europa von SPD Unstrut-Hainich-Kreis

Tina Rudolph: Zu Gast bei Jung & Naiv

TINA RUDOLPH, unsere frisch gewählte Bundestagsabgeordnete war live zu Gast bei Jung & Naiv. In einem zweistündigen Gespräch stand Tina Rudolph Rede und Antwort. Querbeet ging es um politische Vorhaben. Werte und Ziele ihrer politischen Arbeit und die Kompatibilität zum Koalitionspartner FDP.

Die gesamte Sendung zum nachhören findet ihr unten.

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19.09.2021 in 100 mal Europa von SPD Unstrut-Hainich-Kreis

Mehr Gerechtigkeit für Kinder und Jugendliche

SPD-Unstrut-Hainich-Kreis und Wahlkreis 190 will Kinderarmut effektiv bekämpfen

Anlässlich des Weltkindertages am 20.09.2021 hat sich die SPD-Unstrut-Hainich-Kreis erneut für eine Kindergrundsicherung ausgesprochen. Tina Rudolph erklärt:

„Kinderarmut bleibt auch in Thüringen ein drängendes Problem. Ich setze mich dafür ein, dass jedes Kind die gleiche Chance hat, gut und gesund aufzuwachsen. Kein Kind sollte regelmäßig auf die Ferienfreizeit, die Teilnahme im Sportverein oder die Musikschule verzichten müssen. In einem reichen Land wie Deutschland sollte jedes Kind gut versorgt und sicher seinen Platz im Leben finden können. Kinder sind unsere Zukunft, jedes Einzelne!“

Zusätzliche Unterstützung erhofft sich Rudolph von einer SPD-geführten Bundesregierung:

„Eine starke SPD auf allen Ebenen garantiert, dass Kinderarmut effektiv bekämpft werden kann. Olaf Scholz hat die richtigen Ideen. Je klarer die Bundestagswahl ausfällt, desto zügiger können wir uns an die Umsetzung machen.“

In ihrem Zukunftsprogramm hat die SPD ein Konzept zur Kindergrundsicherung vorgelegt. Neben einer existenzsichernden Grundleistung je nach Familieneinkommen plant sie den gezielten Ausbau einer sozialen Infrastruktur, die die gerechte Bildung und Teilhabe aller Kinder ermöglicht. Dazu gehören unter anderem freie Fahrt in Bus und Bahn im Nahverkehr sowie ein Recht auf Mobilität, vor allem im ländlichen Raum.

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17.08.2021 in 100 mal Europa von SPD Weimarer Land

SG Moorental kickt 1.111 € für die Flutopferhilfe

Gemeinsam mit unserem Kreisvorstandsmitglied Dirk Schütze freuen wir uns über den erfolgreichen Benefiz-Kick der SG Moorental!

Als SGM-Präsident wird sich der Bad Sulzaer Bürgermeister dafür einsetzen, dass 1.111 € den bestmöglichen Nutzen entfalten.

Mehr dazu in der TA vom 11.08.2021 und in der Ausgabe vom 16.08.2021.

05.08.2021 in 100 mal Europa von SPD Unstrut-Hainich-Kreis

Regelmäßige Telefonsprechstunde der Bundestagskandidatin Tina Rudolph

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30.07.2021 in 100 mal Europa von AG 60 plus

Beschluss

Beschluss

Zum Thema : Keine Auflösung des Landtages

Der Landesvorstand der AG60plus der SPD Thüringen hat sich in seiner Sitzung am 27.07.2021 mit dem Thema der Auflösung des Landtages beschäftigt.

Die Haltung der vier Parteien Linke, SPD, Grüne und CDU, die im Zusammenhang mit dem Skandal vom 5. Februar 2020 über einen Stabilitätsmechanismus eine Neuwahl des Landtages abgesprochen haben, wurde überprüft. Es wurde zuerst festgehalten, dass eine Neuwahl auch der Wille der Thüringer Wähler nach Aussagen von Untersuchungen durch Meinungsforschungsinstitute war und heute noch ist. Der Landesvorstand der AG60plus bedankt sich in der Auswertung der Abläufe bei den Mitgliedern der SPD Landtagsfraktion für ihre konsequente und klare Haltung zu einer Neuwahl des Landtages.  Als einzige dieser Parteien hat die SPD sich wirklich an die Vereinbarungen zwischen Koalition und CDU-Opposition (= „Stabilitätspakt“) gehalten

Stark kritisiert wurde das Verhalten der CDU Fraktion von denen einige Mandatsträger aus nicht nachvollziehbaren Gründen ihre Zustimmung zu einer Neuwahl des Landtages verneinten. Die CDU-Spitze ist sich ihrer Fraktionsmitglieder nicht sicher. Wie viele Abweichler gibt es ? Eine Abstimmung hätte es zu Tage gebracht. Und da wäre ja noch die Frage, wer aus den Reihen der CDU-Landtagsfraktion heimlich mit einer Zusammenarbeit mit der rechtsradikalen AfD liebäugelt? Für wen sprechen die Vorturner der CDU-Landtagsfraktion eigentlich noch ?

Ebenfalls kritikwürdig ist aus Sicht des Landesvorstandes der AG60plus die Haltung der Linken und der Grünen, die eine Abstimmung zur Auflösung des Landtages durch die Rücknahme ihrer Stimmen zu dem dazu eingereichtem Antrag verhinderten.

Es stellt sich die Frage, hätte es aus diesen Fraktionen auch Stimmen zur Ablehnung des Antrages gegeben ?

Der Vorstand

18.07.2021 in 100 mal Europa von SPD Unstrut-Hainich-Kreis

6,2 Millionen Euro für "smartes Mühlhausen"

Elisabeth Kaiser: 6,2 Millionen Euro für smartes Mühlhausen

Gute Nachrichten für Mühlhausen: mehr als 6 Millionen Euro Bundesmittel erhält die Stadt aus dem Bundesprogramm "Modellprojekte Smart Cities". Das teilt die für den Unstrut-Hainich-Kreis zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser mit

"Ich freue mich sehr, dass die fabelhafte Bewerbung der Mühlhäuser als ,Smart City' erfolgreich war", so die SPD-Abgeordnete, die in ihrer Fraktion für das Thema "Smart Cities" verantwortlich ist. Nun kann Mühlhausen an digitalen und anderen smarten Lösungen arbeiten, um die Gemeinschaft in der Kernstadt und den umliegenden Ortschaften zu stärken.

In den nächsten Jahren sollen insgesamt 9,6 Mio. Euro in das Projekt investiert werden. Der Bund trägt 65% der Kosten, die Stadt gibt rund 3,3 Mio. Euro dazu.

"Der Reiz des Mühlhäuser Konzeptes besteht für mich auch darin, dass die Stadt für ihre ganz unterschiedlichen Siedlungsgebiete jeweils eigene digitale Lösungen entwickeln will - also für die historische Innenstadt genauso wie für die dicht besiedelte Neubau-Stadtteile und für die ländlichen Ortsteile", lobt Kaiser die Bewerbung von Oberbürgermeister Dr. Johannes Bruns und der Mühlhäuser Verwaltung. "Von den Erfahrungen dieses differenzierten Smart-City-Ansatzes werden Städte in ganz Deutschland profitieren."

Auf die Smart-Cities-Ausschreibung für dieses Jahr waren über 90 Bewerbungen von Kommunen aus ganz Deutschland eingegangen. Unter dem Leitmotiv "Gemeinsam aus der Krise: Raum für Zukunft" wurden neben Mühlhausen 27 weitere Projekte ausgewählt. Für diese dritte Staffel an Smart Citys stehen insgesamt 270 Mio. Euro zur Verfügung.

Nach Gera und Jena ist Mühlhausen bereits die dritte Thüringer Stadt, die als "Smart City" gefördert wird, aber die erste aus einem eher ländlich geprägten. Elisabeth Kaisers Heimatstadt Gera gehörte 2019 zu den deutschlandweit 13 ersten Kommunen, die als Pilotprojekte ausgewählt wurden. Jena war im vergangenen Jahr erfolgreich. "Einmal mehr beweisen die Kommunen in Thüringen, dass sie das sie das Zeug haben, beim Wandel zur ,Smart City' voranzugehen", verweist Kaiser stolz auf die Vorbildwirkung der Thüringer.

Hintergrund:

Seit 2019 unterstützt der Bund mit dem Programm ,Modellprojekte Smart Cities' Zukunftsprojekte für die Entwicklung und Umsetzung digitaler Technologien in der Stadtentwicklung. Im Zuge der Corona-Krise wurden diese Mittel noch einmal erhöht, wofür Olaf Scholz ausdrücklich Dank gebührt. Insgesamt stehen für die dritte Staffel 270 Mio. Euro zur Verfügung.
Die überaus große Resonanz bei den Bewerbungen zeigt, dass das Programm ,Modellprojekte Smart Cities' von hoher Bedeutung für die Kommunen ist. Die Förderung der ausgewählten Modellstandorte wird deutliche konjunkturelle Impulse für die Kommunen und die Stadtentwicklungspolitik insgesamt auslösen. So gestalten wir unsere Städte und Gemeinden zukunftsfähig und nachhaltig.
Die dritte Staffel steht unter dem Leitthema: "Gemeinsam aus der Krise: Raum für Zukunft": Damit werden die anstehenden Aufgaben des Wiedererstarkens, des Wiederbelebens und der Neugestaltung städtischer und ländlicher Räume und Strukturen sowie des Zusammenhalts in den Mittelpunkt gestellt. Als neue Dimension kommt die Gestaltung und Einbindung digitaler Räume und Strukturen hinzu. Gleichzeitig werden die großen Aufgaben der Zukunftsgestaltung (Lebenswerte Orte, Klimaschutz und -anpassung, Wohlstand und gesunde, sichere Lebensverhältnisse) in Erinnerung gerufen. Hierfür wird an die mittel- bis langfristige Perspektive der Stadtentwicklung, ihre Fähigkeit zum Ausgleich und zur Moderation von Veränderungsprozessen, ihre Lösungsorientierung und Gestaltungskraft appelliert.

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15.06.2021 in 100 mal Europa von SPD Unstrut-Hainich-Kreis

Aus dem Sportbeirat UH-Kreis

Sportbeirat tagte: Festlegung von Prioritäten sowie Antrag auf Schaffung einer Haushaltsstelle für die Sportförderung im Kreis

Am 8. Juni tagte der Sportbeirat im Audimax. Wichtiger Tagesordnungspunkt war die Bestätigung der Anträge zur Sportstättenförderung durch das Land Thüringen sowie die Festlegung von Prioritäten der Anträge. Beantragt wurden Fördermittel für die Erneuerung und Überdachung der Zuschauertraversen am „Stadion an der Aue“ in Mühlhausen, für die Sanierung des Freibades in Weberstedt, für die Erneuerung der Außenwand und Instandsetzung des Flures der Tennishalle in Schlotheim, für die Sanierung des Sportzentrums in Henningsleben sowie für den Ersatzneubau der Sporthalle in Herbsleben. Der Landkreis selbst beantragt Fördermittel für den Bau eines Volleyballfeldes in der Regelschule in Ammern sowie für die Sanierung einer Schulhofteilfläche zu einer Kleinsportanlage in der Grundschule Oberdorla.

Der Prioritäteneinstufungskatalog ist vom Land Thüringen vorgegeben und differenziert z. B. in Baumaßnahmen mit Bundes – und Landesinteresse oder auch baulichen Maßnahmen, die eine drohende Schließung der Sportstätte verhindern soll.

Die Anträge des Landkreises vom Jahr 2020 wurden nicht bedacht. Einige Projekte sind deshalb erneut auf der Liste zu finden, die einstimmig beschlossen wurde.

Ebenso einstimmig begrüßt wurde der Vorschlag von Frau Zanker, Vorsitzende des Sportbeirates, die Kreisverwaltung mit der Schaffung einer Haushaltsstelle „Sportförderung“ für das Haushaltsjahr 2022 zu beauftragen. Nach Vorstellungen des Sportbeirates soll diese Haushaltsstelle ein Volumen von 150 T€ haben und für Sportvereine des Landkreises zur vielfältigen finanziellen Unterstützung dienen. Sollte es zur Schaffung dieser Haushaltsstelle kommen, hat sich der Sportbeirat - der dann über die Mittelvergaben entscheidet- verabredet, eine Förderrichtlinie zu erarbeiten.

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07.06.2021 in 100 mal Europa von SPD Unstrut-Hainich-Kreis

Bundestagswahl 2021

Landesdelegiertenkonferenz zur Bundestagswahl 2021: Tina Rudolph auf Listenplatz 4

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02.06.2021 in 100 mal Europa von SPD Unstrut-Hainich-Kreis

Kindertag 2021

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