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Nachrichten zum Thema Allgemein
02.09.2011 in Allgemein von Regine Kanis
Viele Termine insbesondere im Saale-Holzland-Kreis
In den letzten Wochen nahm ich viele Termine wahr.
Dazu gehörten Gespräche und die gemeinsame Wanderung mit dem Koalitionspartner CDU und der Anhörung zum Entwurf eines neuen Petitionsgesetzes.
Im Saale-Holzland-Kreis nahm ich am X. Heimattag in Camburg und an den Feierlichkeiten zum 20. Jahrestag der Wasserver- und Abwasserentsorgungsgesellschaft „Thüringer Holzland“ mbH in Hermsdorf ebenso teil, wie am Wirtschaftsgespräch der IHK in Kahla.
In Eisenberg fanden in den letzten Wochen Gespräche mit dem Landrat, kommunalen Gremien, aber auch mit den Verantwortlichen der Schwangeren- und Schwangerenkonfliktberatungsstelle statt. Außerdem besuchte ich das Feuerwehrfest in Bad Klosterlausnitz und das Tiergartenfest in Eisenberg.
Gemeinsam mit der Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit Frau Taubert besuchte ich das Rudolf Elle Waldkrankenhaus in Eisenberg und stellte mich den Diskussionen der Bürgermeister aus dem Saale-Holz-Land-Kreis, dem Saale-Orla-Kreis und dem Kreis Greiz, zum Thema Kommunalfinanzen im Schützenhaus in Stadtroda.
01.09.2011 in Allgemein von SPD Altenburger Land
Jusos sichern SPD-Landratskandidat ihre Unterstützung zu
Auf ihrer am letzten Wochenende stattgefundenen Mitgliedervollversammlung sprachen sich die Jusos, der SPD-Nachwuchs im Altenburger Land, einstimmig für Dirk Schwerd, den SPD-Kandidaten zur Landratswahl im nächsten Jahr, aus.
31.08.2011 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis
Der 1. September: Kein Frieden ohne Gerechtigkeit
Erklärung anlässlich des Antikriegstages am 1. September durch Sigmar Gabriel, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, und Martin Schulz, für Außen- und Europapolitik zuständiges Mitglied des SPD-Präsidiums.
31.08.2011 in Allgemein von SPD Eisenach
SPD Eisenach feierte Sommerfest
In der Gartenanlage „Palmental“ fand sich die Eisenacher SPD auch in diesem Jahr zu ihrem traditionellen Sommerfest zusammen. Bei selbstgebackenen leckeren Kuchen mit Kaffee sowie Herzhaftem vom Holzkohlegrill plauderten die Sozialdemokraten mit Familienangehörigen und Freunden über viele Dinge des Lebens.
30.08.2011 in Allgemein von Sabine Doht
Irrweg Pkw-Maut
SPD-Verkehrspolitikerin Doht warnt CDU/CSU vor dem Irrweg Pkw-Maut: Finanzprobleme nicht auf dem Rücken der Pendler austragen
Mit Blick auf ein angekündigtes Gespräch von Bundeskanzlerin Merkel mit CSU-Chef Seehofer in Sachen Pkw-Maut warnt Sabine Doht, die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Merkel vor einem Richtungsschwenk. Deren anfängliches Nein zur Pkw-Maut drohe dem immer größer werdenden Druck aus der CSU zum Opfer zu fallen.
29.08.2011 in Allgemein von Sabine Doht
Wirtschaftminister Maching in Ruhla
Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Sabine Doht besuchte der Thüringer Wirtschaftminister Matthias Machnig die Stadt Ruhla.
Zuerst stand eine Besichtigung des ehemaligen Bungalowdorfes auf dem Programm. Seit der Schließung Mitte der 90ziger Jahre haben mehrere Investoren angefragt. Das gesamte Gelände befindet sich momentan in einem jämmerlichen Zustand.
29.08.2011 in Allgemein von Dorothea Marx
Marx zur Vertraulichkeit der Justizausschusssitzung zum Polizeieinsatz in Jena
SPD-Justizpolitikerin Dorothea Marx weist den Vorwurf der “Geheimniskrämerei” in der heutigen Sitzung des Justizausschusses zurück. „Es gab gute Gründe für die heute von den Regierungsfraktionen beantragte Vertraulichkeit.“
24.08.2011 in Allgemein von SPD Thüringen
Die Thüringer SPD erinnert an 67. Todestag von Rudolf Breitscheid
Die Thüringer Sozialdemokraten haben heute mit einer Gedenkveranstaltung in der Gedenkstätte Buchenwald an den früheren preußischen Innenminister und Vorsitzenden der sozialdemokratischen Reichstagsfraktion Rudolf Breitscheid erinnert.
23.08.2011 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
Ortsumgehung B 19 Waldfisch- Ergebnis erfolgreicher SPD Verkehrspolitik
Waldfisch. (RC) Nach mehr als einem Jahrzehnt intensivem Einsatz der SPD für die Ortsumgehungen der B 19 im Moorgrund, steht die Eröffnung der Ortsumgehung Waldfisch unmittelbar bevor.
Aus diesem Anlass trafen sich kürzlich SPD Vertreter zu einem Vororttermin in Waldfisch. Darunter die SPD Bundestagsabgeordnete Iris Gleicke, Schweinas Bürgermeister Jürgen Holland- Nell, der ehemalige Bundestagsabgeordnete Ernst Kranz und Christian Gesang vom SPD Ortsverein Moorgrund.
22.08.2011 in Allgemein von SPD Thüringen
SPD Thüringen eröffnet neues Regionalbüro in Südthüringen
Die SPD hatte eingeladen und viele waren gekommen. Am vergangenen Freitag eröffnete die SPD Thüringen mit dem Fraktionsvorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Uwe Höhn ein gemeinsames Bürgerbüro in Hildburghausen (Apothekergasse 5).
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
