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Kreistag
13.07.2012 in Kreistag von SPD Ilm-Kreis
Fracking ist eine Tiefbohrtechnik, bei durch Einpressen von Wasser, Chemikalien und Sand Risse erzeugt werden, aus denen Erdgas und Erdöl austreten kann, und ein Abbau möglich wird. Die Risiken des Verfahrens vor allem für das Grundwasser sind bisher nicht eindeutig geklärt. Ein Teil des Ilm-Kreises ist Bestandteil des Erlaubnisfeldes "Wein-bergen" und damit von Erkundungsbohrungen betroffen.
Auf Antrag der SPD/Grüne-Fraktion sprach sich der Kreistag des Ilm-Kreises am 27. Juni gegen das umstrittene Verfahren Fracking zur Erkundung von Erdgasvorkommen aus. Der Kreistag soll in der nächsten Sitzung die Unterstützung eines Moratoriums zur Riskobewertung des Verfahrens beschließen. Mit einem Moratorium, das nur die Bundes-regierung erlassen kann, könnte die Erkundung aufgeschoben werden, bis die Risiken geklärt sind.
30.05.2012 in Kreistag von SPD Wartburgkreis
Bad Salzungen(cg). In der Kreistagssitzung am 23. Mai standen jene heißen Themen zur Abstimmung, welche Landrat Reinhard Krebs im Angesicht der bevorstehenden Landratswahl kurzerhand verschoben hatte:
Kürzung der Stützung des Essensgeldes in Schulen, Erhöhung der Hortgebühren und Streichung der kostenfreien Schulbusnutzung für Oberstufenschüler.
Hätte die Behandlung dieser Punkte wie geplant im März vor der Wahl stattgefunden, es könnte Herrn Krebs viele Stimmen gekostet haben.
Mit den Argumenten unserer Fraktion konnte die Mehrheit der Kreistagsabgeordneten überzeugt werden die Kürzungen bei der der kostenfreien Schulbusnutzung für Oberstufenschüler abzulehnen.
11.05.2012 in Kreistag von SPD Altenburger Land
Wenn die neue Landrätin des Altenburger Landes am 1. Juli das Amt übernimmt, setzt die SPD-Kreistagsfraktion auf eine konstruktive Zusammenarbeit im Sinne der Bürgerinnen und Bürger des Landkreises und erwartet, dass Michaele Sojka über die Parteigrenzen hinweg kommunikativ für gemeinsame politische Entscheidungen bei allen im Kreistag vertretenden Fraktionen wirbt.
21.02.2012 in Kreistag von SPD Altenburger Land
Die SPD Fraktion verwahrt sich gegen den wahlpolitischen Anwurf der LINKEN des Schattenboxens mit dem Landrat. Die SPD hat in der andauernden Legislatur wiederholt Impulse im Kreistag gesetzt und Verantwortung übernommen. Ein Schattenboxen hat es noch nie gegeben.
06.01.2012 in Kreistag von SPD Altenburger Land
Altenburg. Die SPD-Fraktion im Kreistag Altenburger Land freut sich, als weiteres Mitglied Wolfgang Krause begrüßen zu können. Herr Krause ist bereits als parteiloses Mitglied der SPD-Fraktion im Stadtrat zu Altenburg tätig und seine politischen Ansichten sind bereits aus dieser konstruktiven Zusammenarbeit bekannt.
12.10.2011 in Kreistag von SPD Wartburgkreis
Bad Salzungen. (rc) Der Kreistag des Wartburgkreises hat überraschend die 37-jährige Nicole Gehret aus Erfurt zur 2. Beigeordneten des Wartburgkreises gewählt.
In der Stichwahl setzte sich die Diplom-Verwaltungswirtin (FH) gegen Amtsinhaberin Claudia Döring (CDU) überraschend deutlich mit 25 zu 22 Stimmen durch.
Frau Gehret hatte sichvor der Wahl in einem kurzen persönlichen Auftritt von ca. 180 Sekunden den 48 anwesenden Kreistagsmitgliedern erstmals vorgestellt.
Im ersten Wahlgang konnte sie immerhin 18 Stimmen auf sich vereinigen.
Amtsinhaberin Claudia Döring (CDU) fehlten in diesem Wahlgang nur 2 Stimmen an der absoluten Mehrheit.
Frau Gehret nahm die Wahl nach Vorlage des Ergebnisses an.
Damit hat der Wartburgkreis mit Nicole Gehret erstmals künftig eine 2. Beigeordnete die keiner Partei angehört und keine nennenswerten politischen Erfahrungen in dieses Amt mitbringt
10.07.2011 in Kreistag von SPD Eichsfeld
Mit großer Sorge nehmen wir, die demokratischen Kreistags-Mitglieder des Landkreis Eichsfeld, die Aktivitäten der NPD zur Kenntnis.
Wir erleben derzeit den Versuch der Neo-Nazis, auch in unserem Landkreis, ihre durch Intoleranz, Fremdenfeindlichkeit und Rassenhass gekennzeichnete Ideologie zu verbreiten. Auch das betont biedere und den Eindruck von Korrektheit erheischende Auftreten kann über die wahren Absichten nicht hinwegtäuschen.
01.07.2011 in Kreistag von SPD Weimarer Land
Auf Antrag der SPD- und CDU-Fraktion stimmte der Kreistag für eine weitere Förderung des Apoldaer European Design Awards.
01.07.2011 in Kreistag von SPD Weimarer Land
Der Kreistag Weimarer Land hat auf Antrag der SPD- und CDU-Fraktion die Gelder für Planungsleistungen an der Hexenberg Grundschule in Bad Berka entsperrt.
Die Gelder sollen dazu dienen, festzustellen, inwieweit ein Ausbau der Kapazitäten am Standort Hexenberg die Situation der Platzknappheit verbessern kann und welche Kosten das birgt.
28.02.2011 in Kreistag von SPD Weimarer Land
Mit Erstaunen, Unverständnis und mit mehr Fragen als Antworten habe ich die Diskussion und Begründung des Antrages zur Aufstellung eines Nachtragshaushaltes für den Kreis Weimarer Land am 17.2.2011 zur Kenntnis nehmen müssen. Die Berichterstattung gehört für mich aber genauso dazu.
Haben die aufgeführten Befürworter des Antrages, die Mitglieder des Apoldaer Stadtrates sind, und der berichtende Redakteur, der ebenfalls Apoldaer ist und zur letzten Stadtratssitzung anwesend war, vergessen, wie die Situation jetzt in Apolda ist? Wir geben über 30.000€ für einen Gutachter aus, und dies nicht planmäßig, der auch zur Haushaltskonsolidierung beitragen soll. 2010 wurde der Haushalt für das Haushaltsjahr erst im Herbst beschlossen.
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