SPD setzt auf konstruktive Zusammenarbeit

Veröffentlicht am 11.05.2012 in Kreistag

Wenn die neue Landrätin des Altenburger Landes am 1. Juli das Amt übernimmt, setzt die SPD-Kreistagsfraktion auf eine konstruktive Zusammenarbeit im Sinne der Bürgerinnen und Bürger des Landkreises und erwartet, dass Michaele Sojka über die Parteigrenzen hinweg kommunikativ für gemeinsame politische Entscheidungen bei allen im Kreistag vertretenden Fraktionen wirbt.

„Ich begrüße das Angebot Frau Sojkas, sich als neue Landrätin in den Fraktionen vorstellen zu wollen. Die neue Landrätin wird von uns keinen Freibrief erhalten, wir bieten ihr jedoch eine konstruktive Zusammenarbeit an, damit wir bei Themen wie der Ansiedlung von Wirtschaftsunternehmen, der Asylpolitik, der Bekämpfung der Kinder- und Jugendarmut sowie bei der Theaterfinanzierung vorankommen“, unterstreicht der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Dirk Schwerd, den Willen seiner Fraktion mit der neuen Landrätin kritisch aber konstruktiv zusammenzuarbeiten.

"Wir hoffen das zukünftig durch eine rechtzeitige Beteiligung des Kreistages , dieser so mitgenommen wird, dass er auch eigene Entscheidung treffen kann und nicht mehr die Pistole auf die Brust gesetzt bekommt", spielt Schwerd damit auf die Situation am Mittwoch im Kreistag an, bei der die Verlängerung des Betreibervertrages für das Asylbewerberheim in Schmölln beschlossen werden musste, weil sonst zum 1. Juli 2012 für die Flüchtlinge keine Unterkunft mehr bestanden hätte. Schwerd kritisiert die erst kurz vor dem Kreistag im Mai durch die Kreisverwaltung bekannt gegebene Ausschreibungsergebnisse für weitere 6 Jahre und die damit rein faktisch genommene Möglichkeit im Kreistag Alternativen zu beraten.

SPD-Kreistagsfraktion

 
 

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