Elisabeth KaiserElisabeth Kaiser, Abgeordnete in Ostthüringen und Mitglied des Innenausschusses im Deutschen Bundestag, blickt sorgenvoll auf die wachsende Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer an den sogenannten "Spaziergängen" in mehreren Städten Thüringens.
"Scheinbar hat Covid-19 seinen Schrecken verloren. Dabei verzeichnen wir gerade die höchsten Infektionszahlen und die meisten Intensivpatienten seit Beginn der Covid 19-Pandemie in Deutschland. Ich mache mir große Sorgen um die Gesundheit vieler Menschen, um die Stabilität unseres Gesundheitssystems und den Zusammenhalt unserer Gesellschaft", so die Abgeordnete.
Allein in Altenburg und Gera zogen am Montagabend knapp 4.000 Menschen gemeinsam durch die Innenstadt, um gegen die Schutzmaßnahmen zu protestieren.
"Jedem und jeder steht es in unserem Land frei, die eigene Meinung zu sagen oder dafür zu demonstrieren. Doch auch hier gilt es, die demokratischen Regeln einzuhalten. Individuelle Freiheit endet nämlich dort, wo sie die Freiheit anderer beeinträchtigt. Und das geschieht genau dann, wenn bewusst die Regeln für Versammlungen und Demonstrationen unter Corona-Bedingungen missachtet und damit die Gesundheit anderer beeinträchtigt wird. Auch sind Bedrohungen und Gewalt, insbesondere gegen Einsatzkräfte nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt und nicht zu tolerieren", betont die Innenpolitikerin.
Besonders absurd empfindet es Kaiser, wenn Teilnehmende der Spaziergänge laut von ,Diktatur' in Deutschland sprechen, denn "dann verhöhnen sie all jene, die unter realen Diktatoren wie Lukaschenko in Belarus leben müssen und verhaftet werden, wenn sie ihre oppositionelle Meinung äußern. In Diktaturen gibt es keine Freiheit, weder Presse- noch Meinungsfreiheit", so Kaiser.
Die SPD-Politikerin empfindet es als ein fatales Zeichen, wenn sich Familien mit ihren Kindern gemeinsam mit nachweislich Rechtsextremen und -Populisten zu solchen Spaziergängen treffen, die oftmals sogar die Spaziergänge initiieren oder organisieren.
"Ärztinnen und Ärzte, Pflegerinnen und Pfleger arbeiten rund um die Uhr und kämpfen aufopferungsvoll um das Leben von zahlreichen Menschen. Kranke Menschen können wegen der akuten Belastung des Gesundheitssystems oft nicht sofort die Hilfe bekommen, die sie benötigen. Deshalb ist es so wichtig, weiterhin solidarisch zu sein mit den Patientinnen und Patienten, dem medizinischen Personal sowie den Menschen, die sich selbst nicht schützen können, indem wir uns an die Maßnahmen halten und unnötige Kontakte meiden. Sicher, wir alle sind müde von Corona und wie es unser Leben beeinträchtigt. Aber wir können nur gemeinsam Menschen vor der Erkrankung schützen und gegen die Pandemie kämpfen. Ich appelliere deshalb an alle, die Maßnahmen einzuhalten: tragen Sie in Innenräumen eine medizinische oder FFP2-Maske, halten Sie Abstand, beschränken Sie Ihre Kontakte auf ein Minimum und lassen Sie sich, wenn möglich, impfen oder boostern", so Kaiser, die bereits ihre dritte Impfung erhalten hat.
Die SPD-Politikerin fordert die kommunalen Verantwortungsträger auf, sofern noch nicht geschehen, klar gegen die vermeintlichen "Spaziergänge" Position zu beziehen. "Es ist wichtig, dass Bürgermeister oder Landrätinnen beispielhaft vorangehen und ein klares Zeichen für Vernunft und Zusammenhalt setzen!"
Elisabeth Kaiser MdB
Ihre Bundestagsabgeordnete für das Altenburger Land, Gera und den Landkreis Greiz
