30.04.2009 in Allgemein von SPD Jena

Lutz Liebscher will Ortsbürgermeister von Wenigenjena werden

 

Als Kandidat für den Ortsteilbürgermeister in Wenigenjena schickt die SPD Lutz Liebscher ins Rennen. Der 24-jährige Student der Politik- und Wirtschaftswissenschaften sowie der Neueren Geschichte ist waschechter Jenenser, wuchs in Lobeda auf und wohnt seit drei Jahren in Jena-Ost.

30.04.2009 in Allgemein von SPD Thüringen

SPD Thüringen will für „Volksbegehren für eine bessere Familienpolitik“ mindestens 5000 Unterschriften sammeln

 

Der Landesvorstand der Thüringer SPD hat auf seiner gestrigen Landesvorstandssitzung einstimmig beschlossen, das „Volksbegehren für eine bessere Familienpolitik“ nachdrücklich zu unterstützen.

30.04.2009 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen

AfA: Neue SPD-Initiative für Mindestlohn für Thüringen

 

In Thüringen soll künftig für öffentlich vergebene Aufträge ein eigener Mindestlohn als untere Schutzgrenze gelten.

30.04.2009 in Allgemein von Heiko Gentzel

Unionsregierte Länder sollen zu einheitlicher Position finden und NPD-Verbotsverfahren unterstützen

 

Die Innenpolitiker des Bundestages und der Landtage haben bei ihrer Konferenz in Erfurt die Forderung nach einem raschen bundesweiten Verbot der NPD untermauert. Die Bedrohung von Menschenwürde, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit durch die NPD erforderten es, mit aller Entschlossenheit zu handeln.

30.04.2009 in Bildung & Kultur von Juso-HSG Jena

Der Kampf für gebührenfreie Bildung muss weitergehen!

 

Am 29. April 2009 entschied das Bundeverwaltungsgericht in Leipzig in letzter Instanz, dass die Studiengebühren in Nordrhein-Westfalen zulässig sind und weder gegen das Grundgesetz noch gegen den UN-Sozialpakt verstoßen. Die Juso-Hochschulgruppe Jena zeigt sich empört über diese Entscheidung.

30.04.2009 in Allgemein von SPD Wartburgkreis

Forderungen der SPD des Wartburgkreises zum Urteil des Thüringer Verfassungsgerichts zur Reform der Wasser- und Abwasser

 
Überdimensionierte Abwasserkläranlagen, eine Belastung für unsere Bürger

Das Urteil zur Reform der Wasser- und Abwasserbeiträge ist nach Einschätzung der SPD-Wartburgkreis eine „Ohrfeige“ für die CDU-Landesregierung.
Die Regierung ist erneut damit gescheitert, Probleme des Landes auf Kosten der Thüringer Kommunen und damit ihrer Bürger zu lösen.

Die SPD Wartburgkreis drängt auf eine bürgerfreundliche Lösung:
„Die Landesregierung muss im Sinne der betroffenen Bürger und Kommunen eine Klärung herbeiführen. Dies darf nicht auf die lange Bank geschoben werden.“

30.04.2009 in Bildung & Kultur von Juso-HSG Jena

Sanierung der Karl-Marx-Allee 3 ist erster Schritt zum Studierendenparadies Jena

 

Die Juso-Hochschulgruppe Jena begrüßt den Vorschlag des Studentenwerks Thüringen, das Jenaer-Studierendenwohnheim in der Karl-Marx-Allee 3 teilweise aus Mitteln des Konjunkturpaktes II zu finanzieren.

30.04.2009 in Soziales von SPD-Kreisverband Greiz

Familien-Volksbegehren startet in der Nacht zum 1. Mai

 

In der Nacht von Donnerstag zu Freitag, punkt um Mitternacht, beginnt das „Volksbegehren für eine bessere Familienpolitik in Thüringen“ mit seiner Antragssammlung. Dazu plant das Greizer Organisatorenteam, bestehend aus Mitgliedern der Jusos, der LINKEN, der Bürgerinitiative Zeulenroda-Triebes (BIZ), des DGB, ver.di und der SPD zwei Sammelstände auf dem Greizer Marktplatz sowie am Stadtbrunnen in Zeulenroda.

30.04.2009 in Allgemein von SPD-Kreisverband Greiz

Paten für Stadtgrün gesucht

 

SPD-Stadtrat Günter Kramer schlägt etwas mehr vor, als vor der eigenen Türe zu kehren

29.04.2009 in Arbeit & Wirtschaft von AfA Thüringen

Neue SPD-Initiative: Mindestlohn für Thüringen. Gesetzesvorstoß mit SPD-Arbeitnehmern beraten

 

In Thüringen soll künftig für öffentlich vergebene Aufträge ein eigener Mindestlohn als untere Schutzgrenze gelten. Christoph Matschie, der Vorsitzende der SPD-Fraktion, erklärt: „Wir kämpfen weiter für einen gesetzlichen Mindestlohn, der in ganz Deutschland gilt. Wo wir aber schneller handeln können, handeln wir schneller. Deshalb will die SPD-Fraktion als erste Initiative in der neuen Legislaturperiode ein Thüringer Mindestlohngesetz für öffentliche Aufträge einbringen.“

SPD Thüringen aktuell:

SPD Thüringen
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

Zur Homepage der SPD Thüringen

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