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29.04.2009 in Allgemein von Sabine Doht
Einstimmig wählten die Mitglieder des ESSV Sabine Doht für weitere zwei Jahre zur Vorsitzenden.
29.04.2009 in Ankündigungen von Saalfelder Dialoge
Am 29. April startete die SPD in Saalfeld eine neue Veranstaltungsreihe zum Thema "20 Jahr Wende". Im Mittelpunkt der Reihe stehen die Oppositionsbewegung in der DDR, die Zeit der friedlichen Revolution und der Wiedervereinigung sowie der Aufbruch in das neue geeinte Deutschland. Dabei geht es weniger um historische Analysen als um persönliche Erinnerungen, Zeitzeugenberichte und Reflektionen unserer Gäste.
29.04.2009 in Stadtrat von SPD Suhl
Suhl - traditionsbewusst, modern und lebenswert
Wohin geht der Weg mit der Suhler SPD?
Aus unseren Programminhalten
20 Jahre SPD-Politik in Suhl –
was haben wir erreicht?
Die Entwicklung unserer Stadt ist seit 1990 von vielen Entscheidungen gekennzeichnet, die maßgeblich durch die Suhler SPD mitbestimmt worden sind. Beispiele hierfür sind
der Erhalt der städtischen Betriebe, ein im Thüringenvergleich vorbildliches Sozialsystem mit Vorhalten von ausreichenden Kinderkrippen- und Kindergartenplätzen, Jugendein-richtungen, altersgerechte Einrichtungen, die Fürsorge für kranke, behinderte und alte Menschen mit einer vorbildlichen Selbsthilfebewegung, ein gutes Schulkonzept, gute sportliche Einrichtungen und Angebote. Die SPD in Suhl hat sich mit Erfolg für eine familienfreundliche Politik eingesetzt, Kindergärten, Schulen, Sporthallen wurden saniert und bieten gute Rahmenbedingungen für Lernen; Betreuen und für den Schul- und Vereinssport.
Auch die wirtschaftliche Entwicklung in Suhl wurde durch die SPD immer in den Vordergrund gestellt, auch wenn dabei nicht alle Vorstellungen verwirklicht werden konnten.
Unser ehemaliger Bürgermeister Rüdiger Müller hat in den vielen Jahren seiner Amtstätigkeit entscheidend zur Realisierung dieser für die Bürgerinnen und Bürger so wichtigen Einrichtungen beigetragen und mit der SPD-Fraktion im
Stadtrat gute Suhler SPD-Politik verwirklicht.
Wo liegen die Schwerpunkte und Ziele unserer SPD-Politik in Suhl?
(einige Auszüge aus unserem Parteiprogramm)
Die Ziele sind darauf gerichtet, Suhl zu einer Stadt zu entwickeln
. in der die Menschen gerne leben und wohnen.
. die das Miteinander der Generationen fördern und ermöglichen
. in der Kommunalpolitik mit und für die Bürger gestaltet wird
. in die Gäste aus nah und fern gerne als Touristen kommen.
Wir wollen:
- Stärkung der Innenstadt zum Erlebnis-, Einkaufs- und Dienstleistungszentrum für
unsere Bürger und Gäste
- Alle Wohngebiete sollen ihre Daseinsberechtigung haben.
- Einbeziehung der Bürger in den Stadtentwicklungsprozess. Den vom Rückbau
betroffenen Bürgern sind vor Abriss Wohnalternativen anzubieten.
- Bedarfsgerechte Wohnangebote für die verschiedenen Bevölkerungsgruppen,
insbesondere Angebote verschiedener Wohnformen für ältere Menschen.
- Erhalt der Schwimmbäder in Goldlauter und Dietzhausen
- Realisierung eines Straßendeckensanierungsprogramms
- Erhalt der Verkaufseinrichtungen in Suhl- Nord und Errichten eines Lebensmittel-
marktes in der Aue II
- Sanierung der Gebäude der Feuerwehr am Standort Aue.
- Sanierung von Teilen des Aue-Stadions, z.B. des Funktionsgebäudes
- Einbau eines Aufzuges im alten Rathaus, um behinderten und älteren Menschen
einen ungehinderten Zugang zu ermöglichen.
- Bessere Finanzausstattung und mehr Selbständigkeit für die Schulen. Weitere
Sanierung bisher unsanierter Gebäude, z.B. der Jenaplanschule.
- Erhalt des Berufsschulstandortes auf dem Lautenberg.
- Ansiedlung einer Fachhochschule oder Berufsakademie am Standort Suhl.
- Schaffen besucherfreundlicher Bedingungen am neuen Standort der
Volkshochschule im ehemaligen Heinrichser Rathaus.
- Mehr Betreuungspersonal in den Kindergärten und Kinderkrippen.
- Weiterhin kostenlose Nutzung der Turnhallen für Breiten- und Vereinssport.
- Erhalt der Jugendtreffpunkte
- Keine Kürzungen in der Jugendförderung
- Förderung vielfältiger kultureller Angebote in unserer Stadt. Unterstützung
der Singakademie, des Knabenchores und der Musikschule.
- Bestandssicherung des vorhandenen Gewerbes, weitere Erschließung und
Vorhaltung von Gewerbestandorten, um neue Arbeitsplätze anzusiedeln.
- Finanzielle Förderung der Vereine.
- Bessere Einbeziehung der verschiedenen Beiräte in die Stadtratsarbeit
- Transparenz, Öffentlichkeit und Kontrolle zur Tätigkeit der Restabfallbehandlungsanlage
und der Emissionswerte
- Unterstützung der sportlichen Angebote in unserer Stadt in Zusammenarbeit mit
dem Suhler Sportbund
- Förderung der Vereinstätigkeit und Würdigung der Arbeit der vielen ehrenamtlich Tätigen
im gesellschaftlichen, sozialen, kulturellen und sportlichen Bereich.
- Erhalten und Verbessern der Fürsorge für Behinderte, Kranke, junge Familien und
ältere Menschen.
- Erhalt des sozialen Zentrums in der Aue und weitere Unterstützung und
Förderung der Selbsthilfebewegung.
- Verbesserung der Zusammenarbeit mit den Nachbarkommunen auf wirtschaft-
lichem, touristischem, kulturellem und sportlichem Gebiet
- Suhl soll weiterhin als Zentrum Südthüringens fungieren.
Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt Suhl wollen wir diese Ziele als eine starke und kompetente Fraktion im Stadtrat vertreten, gestalten und für eine zukunftsfähige Stadt (politisch und praktisch) verwirklichen.
Ihre Stimme ist uns wichtig!
Sie erreichen uns unter:
Tel. 03681 304025
Fax 03681 352416
E-Mail kamueshl@web.de
www.spd-suhl.de
Weitere Ziele und Inhalte unserer kommunalpolitischen Arbeit sind in unserem neuen Parteiprogramm enthalten.
Dieses werden wir kurzfristig im Internet veröffentlichen und Ihnen an den Info-Ständen gerne zur Verfügung stellen.
28.04.2009 in Stadtrat von SPD Wartburgkreis
Zum Wohle ihrer Gemeinde aktiv und engagiert, Bürgermeister Roland Ernst, SPD OV Vorsitzender Peter van der Weth, hier mit Bundestagsabgeordneten Ernst Kranz bei einem Besuch bei K+S.
Die Unterbreizbacher Sozialdemokraten stellten kürzlich in einer sehr gut besuchten Zusammenkunft ihre Kandidaten für den Gemeinderat, sowie für die Ortsteilräte in Pferdsdorf und Sünna sowie ihre Orteilbürgermeisterkandidatin für Pferdsdorf auf.
28.04.2009 in Ankündigungen von SPD Schmalkalden-Meiningen
Hubertus Heil zu Gast beim Ehrenamtsempfang der SPD Schmalkalden-Meiningen im Meininger Theater
27.04.2009 in Stadtrat von SPD Altenburger Land
Einen Tag vor Abgabefrist wählte nun auch die SPD Schmölln ihre Kandidaten für die Wahl des Schmöllner Stadtrates am 7. Juni. Was die Zahl der Bewerber anbelangt, ist der 14 Kandidaten umfassende Wahlvorschlag nach dem der Schmöllner CDU der stärkste.
27.04.2009 in Ankündigungen von Dorothea Marx
In guter Tradition treffen sich die Mitglieder des SPD- Ortsvereins Sondershausen und interessierte Bürger jährlich am 1. Mai auf dem Marktplatz in Sondershausen von 9 bis 13 Uhr vor der Gaststätte Posthalterei Hartlep.
Auch in diesem Jahr lädt die SPD wieder dazu ein, bei hoffentlich schönem Wetter , Kaffee, Kuchen, Bratwurst und Bier miteinander ins Gespräch zu kommen.
Neben der Unterstützung des diesjährigen zentralen Anliegens des Thüringer DGB „ Arbeit für alle bei fairem Lohn “ werden auch Unterschriften für das am 1. Mai neu startende „Volksbegehren für eine bessere Familienpolitik" gesammelt: Mit einer deutlichen Aufstockung der Betreuerzahlen in Kindertagestätten und Grundschulhorten und einem Rechtsanspruch auf eine Kindergartenplatz ab dem 1. Lebensjahr für jedes Kind soll Thüringen familienfreundlicher werden.
27.04.2009 in Allgemein von SPD Kyffhäuser
EBELEBEN (uvo). Zur kommenden Kommunalwahl, die am 7.Juni 2009 stattfindet, wählte der SPD- Ortsverein der Helbestadt die Kandidaten für den Stadtrat, Ortsteilbürgermeister und Ortsteilrat.
Für die Stadtratsliste kandidieren insgesamt 16 Personen aus Ebeleben und allen Ortsteilen. Als Ortsteilbürgermeister für den Ortsteil Wiedermuth tritt erneut der langjährige Amtsinhaber Thomas Gehlhaar an. Für die zu wählenden Ortsteilräte wurden für alle vier Ortsteile Allmenhausen, Gundersleben, Rockensußra und Wiedermuth Kandidaten aufgestellt.
Neben Mitgliedern des Ortsvereins bewerben sich auch der SPD nahe stehende Parteilose um die Mandate.
26.04.2009 in Ankündigungen von SPD Eichsfeld
Die SPD Eichsfeld lädt am 1. Mai ab 14.30 Uhr alle Freunde der SPD und Interessierten ganz herzlich zum traditionellen Familienfest nach Heiligenstadt in das Erholungsgebiet „Neun Brunnen“ ein.
26.04.2009 in Arbeit & Wirtschaft von Wolfgang Lemb
Am 24.04. vor 60 Jahren wurde das Tarifvertragsgesetz verabschiedet. Der Geraer SPD Landtagskandidat Wolfgang Lemb verwies aus diesem Anlass auf die Bedeutung der Tarifverträge als tragende Säulen des Sozialstaats. „Tarifvertragliche Erfolge haben die Gewerkschaften seit 1949 in teilweise harten Tarifkonflikten erstritten und erstreikt. Somit wurden soziale Fortschritte für alle Arbeitnehmer – nicht nur für Gewerkschaftsmitglieder – erreicht."
Es galt und gilt der Grundsatz ,ein Betrieb eine Gewerkschaft’. Die Gewerkschaften in Deutschland haben sich aus den Erfahrungen der Zeit vor 1945 dem Prinzip der Einheitsgewerkschaft verschrieben und in rund 300 unterschiedlichen Tarifbranchen seither rund 370.000 Tarifverträge abgeschlossen – die meisten ohne Streiks.
Die Arbeitgeber haben in den neunziger Jahren teils massiv den Austritt aus den Arbeitgeberverbänden propagiert und den Mitgliedsverbänden eine so genannte ,OT-Mitgliedschaft’ angeboten. Mit rückläufiger Tarifbindung wurde es schwieriger, tarifliche Regelungen zu vereinbaren und tariflose Zustände nahmen zu.
2,5 Mio. Vollzeitbeschäftigte arbeiten mittlerweile in Deutschland für Armutslöhne!
"Deshalb brauchen wir neben starken Gewerkschaften einen gesetzlichen Mindestlohn", so Lemb.
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