23.07.2015 in Stadtrat von SPD Erfurt

Ausschreibung Fraktionsgeschäftsführer*in

 

Die SPD-Fraktion im Erfurter Stadtrat sucht eine*n neue*n Fraktionsgeschäftsführer*in. 

Alle Informationen zur Stelle bzgl. Anforderungen, Qualifikationen u.ä. findet ihr in der Ausschreibung.
• Ausschreibung Fraktionsgeschäftsführer*in •

23.07.2015 in Bildung & Kultur von ASF Thüringen

Orte der friedlichen Revolution in Erfurt

 
Kurzer Halt am Wenigemarkt. Barbara Sengewald (li.) berichtet über das Zustandekommen eines Gottesdienstes am 8.10.1989

Einen geführten Stadtspaziergang zu den Orten der friedlichen Revolution 1989 in Erfurt unternahmen am 20. Juli auf Einladung der ASF Thüringen interessierte Männer und Frauen. Barbara und Matthias Sengewald, engagierte Zeitzeugen dieser Umbruchzeit, haben in den Nachwendejahren die Gesellschaft für Zeitgeschichte e.V. gegründet und unter anderem einen Stadtspaziergang entwickelt. "Uns störte, dass meist nur an die negativen Seiten der Diktatur erinnert wurde. Natürlich ist das sehr wichtig, aber auch die Revolution, die vom Volk ausging und ohne Gewalt auskam, muss Beachtung finden," erklärte Barbara Sengewald den Teilnehmern.

23.07.2015 in Stadtrat von SPD Erfurt

Bürgerinnen und Bürger bei BUGA-Planungen schon lange eingebunden: Haß widerspricht Hose

 

Der Kreisvorsitzende der Erfurter SPD und Ortsteilbürgermeister des Moskauer Platzes, Torsten Haß, widerspricht vehement der Darstellung von Michael Hose (CDU), die Bürgerinnen und Bürger seien in die BUGA-Planungen der nördlichen Gera-Aue zu spät eingebunden worden.

23.07.2015 in Parteileben von SPD Erfurt

Eine Stadt, eine Aufgabe

 

In einem Gastbeitrag im neuen Newsletter der SPD Erfurt äußert sich der neue Beigeordnete der Stadt Erfurt und neues SPD-Mitglied, Alexander Hilge, zu einem der aktuellsten Themen in der Stadtpolitik.

22.07.2015 in Soziales von SPD Weimar

Herdprämie ist Geschichte

 

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die Unzulässigkeit des „Elterngeldes“ erklärt die Kreisvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (AsF), Virginie Klemm:

Die „Herdprämie“ ist nun auch endlich im Bund Geschichte.

Nachdem das Land Thüringen das Betreuungsgeld schon abgeschafft hat, zieht nun auch der Bund nach. Am Dienstagvormittag hat das Bundesverfassungsgericht die Leistung für verfassungswidrig erklärt. Bildung sei Aufgabe der Länder, so der Tenor der Richter.

 

21.07.2015 in Soziales von SPD Thüringen

Bausewein: Geld aus Betreuungsgeld zum Kita-Ausbau nutzen/ Beitragsfreiheit kommt näher

 

Thüringens SPD-Chef Andreas Bausewein fordert nach dem heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Betreuungsgeld, dass die frei werdenden Mittel in den Ausbau der Kita-Strukturen investiert werden.

17.07.2015 in Bildung & Kultur von Marion Rosin

Medienbildung weiter ausbauen und stärken!

 

„Neun- bis Zehnjährige können sich laut einer aktuellen Studie nicht länger als 30 Minuten ohne Nutzung digitaler Medien selbst beschäftigen! Das ist alarmierend und muss bei der Medienbildung in Thüringen stärker in den Fokus rücken“, fordert die SPD-Bildungspolitikerin Marion Rosin.

 

17.07.2015 in Antifa von Jusos Ilm-Kreis

Eine Gefährdung durch "Linksextremismus" im Ilmkreis herbeizureden ist lächerlich

 

Die Antwort auf eine kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Bühl (CDU) aus dem Ilm-Kreis zeigt deutlich, dass von einer Gefahr durch "Linksextremismus" im Ilm-Kreis nicht die Rede sein kann. "Von 2012 bis 2014 wurden einhundertdreiundvierzig politisch motivierte Straftaten von Rechtsextremen begangen. Im Vergleich dazu waren es sage und schreibe fünfzehn Fälle, die dem sogenannten linksextremen Spektrum zugerechnet wurden", so die Juso- Kreisvorsitzende Romy Arnold. Die CDU sei schon in der Vergangenheit oft darum bemüht gewesen linke und rechte Gesinnung gleichzusetzen. Dabei sei nach Ansicht der Kreisvorsitzenden aber stets ausgeblendet worden, dass sich die rechte Idiologie gegen Menschen, die nicht in das rassistische Denkschema von Neo-Nazis passen, richtet. "Faschismus mit der Kritik an einem wirtschaftlichen System seitens "Linksextremer" gleichzusetzen, folgt schon einer komischen Logik", meint Arnold dazu. Aus der Antwort des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales gehe vielmehr hervor, dass oftmals schon der Protest gegen Rechtsextreme reicht um als Linksextrem in die Liste "Extremismus im Ilm-Kreis"  aufgenommen zu werden. "Schön, dann sind die Jusos, die SPD und andere Parteien kirchliche und soziale Verbände und engagierte BürgerInnen also linksextrem. Dann habe ich kein Problem damit, mich in diese Liste einzufügen", so Arnold abschließend. Im übrigen wurde auf die Nachfrage nach sogenanntem "religiösem Extremismus" im Ilm-Kreis lediglich ein Fall aus dem Jahr 2014 benannt. Es sei nun abzuwarten, dass diese Fakten zu einem Umdenken in der CDU im Ilm-Kreis führen.

17.07.2015 in Parteileben von Jusos Ilm-Kreis

´Jusos im Ilm-Kreis: Wir sind mehr die kritische Stimme in der SPD, als bloß ein Wahlkampfhelfer!

 

Vergangenen Donnerstag fand die turnusmäßige Neuwahl des Kreisvorstandes auf der Mitgliedervollversammlung der Jusos Ilm-Kreis statt. Dabei wurde die bisherige Kreisvorsitzende Romy Arnold einstimmig in ihrem Amt bestätigt. „Ich freue mich auf zwei weitere Jahre. Vor allem, da wir unsere inhaltlichen Schwerpunkte vertiefen und die Netzwerkarbeit verstärken können,“ so Romy Arnold nach der Wahl. Die Vergangenen zwei Jahre der Juso Arbeit war laut Arnold zu stark geprägt von Wahlkampfarbeit. Trotzdem habe man es geschafft innerhalb der Partei ordentlich für Wirbel zu sorgen, sei es beim Einbringen sensibler Themen, oder bei Kritik an (ehemaligen) Vertretern der eigenen Partei. Dies habe zwar dazu beigetragen, dass die Jusos heute vier Kreisvorstandsmitglieder und auch ein Mitglied im Kreistag stellen. „Aber ich sehe unseren Juso- Kreisverband weniger als Wahlkampfhelfer und Nachwuchskader der Partei. Gerade angesichts der aktuellen Politik die von der SPD im Bund mitgetragen wird müssen wir noch kritischer und vehementer für eine gerechtere Gesellschaft kämpfen“, so Arnold im Hinblick auf die kommende Zeit.

Neben der Aufklärungsarbeit gegen Alltagsrassismus und Rechtsextremismus, sowie den klassischen Feldern der Jugendpolitik wollen die Jusos dabei verstärkt auf die Zusammenarbeit mit Studenten, Auszubildenden und Schülern setzen. Dementsprechend verstärken die Stellvertreter*innen Kathrin Reinhard als Landeskoordinatorin der Juso Hochschulgruppe Ilmenau und Martin Gawen als Auszubildender  den Vorstand.

17.07.2015 in Stadtrat von SPD Gera

SPD-Fraktion verlangt Antworten der OB auf anonyme Feuerwehr-Vorwürfe

 

In einem anonymen Schreiben, das gestern bei Oberbürgermeisterin und Stadtratsfraktionen einging, werden schwere Vorwürfe im Bereich der Feuerwehr erhoben. So wurde vermutlich ein Rüstwagen bestellt, welcher zu groß war. Es konnte deshalb über Monate nicht genutzt werden. Schließlich habe man extra eine neue Halle hierfür bauen lassen. Zudem sei über Jahre ein viel zu großer Personalbestand aufgebaut worden.

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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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