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22.07.2015 in Soziales von SPD Weimar
Herdprämie ist Geschichte
Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die Unzulässigkeit des „Elterngeldes“ erklärt die Kreisvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (AsF), Virginie Klemm:
Die „Herdprämie“ ist nun auch endlich im Bund Geschichte.
Nachdem das Land Thüringen das Betreuungsgeld schon abgeschafft hat, zieht nun auch der Bund nach. Am Dienstagvormittag hat das Bundesverfassungsgericht die Leistung für verfassungswidrig erklärt. Bildung sei Aufgabe der Länder, so der Tenor der Richter.
21.07.2015 in Soziales von SPD Thüringen
Bausewein: Geld aus Betreuungsgeld zum Kita-Ausbau nutzen/ Beitragsfreiheit kommt näher
Thüringens SPD-Chef Andreas Bausewein fordert nach dem heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Betreuungsgeld, dass die frei werdenden Mittel in den Ausbau der Kita-Strukturen investiert werden.
17.07.2015 in Bildung & Kultur von Marion Rosin
Medienbildung weiter ausbauen und stärken!
„Neun- bis Zehnjährige können sich laut einer aktuellen Studie nicht länger als 30 Minuten ohne Nutzung digitaler Medien selbst beschäftigen! Das ist alarmierend und muss bei der Medienbildung in Thüringen stärker in den Fokus rücken“, fordert die SPD-Bildungspolitikerin Marion Rosin.
17.07.2015 in Antifa von Jusos Ilm-Kreis
Eine Gefährdung durch "Linksextremismus" im Ilmkreis herbeizureden ist lächerlich
Die Antwort auf eine kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Bühl (CDU) aus dem Ilm-Kreis zeigt deutlich, dass von einer Gefahr durch "Linksextremismus" im Ilm-Kreis nicht die Rede sein kann. "Von 2012 bis 2014 wurden einhundertdreiundvierzig politisch motivierte Straftaten von Rechtsextremen begangen. Im Vergleich dazu waren es sage und schreibe fünfzehn Fälle, die dem sogenannten linksextremen Spektrum zugerechnet wurden", so die Juso- Kreisvorsitzende Romy Arnold. Die CDU sei schon in der Vergangenheit oft darum bemüht gewesen linke und rechte Gesinnung gleichzusetzen. Dabei sei nach Ansicht der Kreisvorsitzenden aber stets ausgeblendet worden, dass sich die rechte Idiologie gegen Menschen, die nicht in das rassistische Denkschema von Neo-Nazis passen, richtet. "Faschismus mit der Kritik an einem wirtschaftlichen System seitens "Linksextremer" gleichzusetzen, folgt schon einer komischen Logik", meint Arnold dazu. Aus der Antwort des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales gehe vielmehr hervor, dass oftmals schon der Protest gegen Rechtsextreme reicht um als Linksextrem in die Liste "Extremismus im Ilm-Kreis" aufgenommen zu werden. "Schön, dann sind die Jusos, die SPD und andere Parteien kirchliche und soziale Verbände und engagierte BürgerInnen also linksextrem. Dann habe ich kein Problem damit, mich in diese Liste einzufügen", so Arnold abschließend. Im übrigen wurde auf die Nachfrage nach sogenanntem "religiösem Extremismus" im Ilm-Kreis lediglich ein Fall aus dem Jahr 2014 benannt. Es sei nun abzuwarten, dass diese Fakten zu einem Umdenken in der CDU im Ilm-Kreis führen.
17.07.2015 in Parteileben von Jusos Ilm-Kreis
´Jusos im Ilm-Kreis: Wir sind mehr die kritische Stimme in der SPD, als bloß ein Wahlkampfhelfer!
Vergangenen Donnerstag fand die turnusmäßige Neuwahl des Kreisvorstandes auf der Mitgliedervollversammlung der Jusos Ilm-Kreis statt. Dabei wurde die bisherige Kreisvorsitzende Romy Arnold einstimmig in ihrem Amt bestätigt. „Ich freue mich auf zwei weitere Jahre. Vor allem, da wir unsere inhaltlichen Schwerpunkte vertiefen und die Netzwerkarbeit verstärken können,“ so Romy Arnold nach der Wahl. Die Vergangenen zwei Jahre der Juso Arbeit war laut Arnold zu stark geprägt von Wahlkampfarbeit. Trotzdem habe man es geschafft innerhalb der Partei ordentlich für Wirbel zu sorgen, sei es beim Einbringen sensibler Themen, oder bei Kritik an (ehemaligen) Vertretern der eigenen Partei. Dies habe zwar dazu beigetragen, dass die Jusos heute vier Kreisvorstandsmitglieder und auch ein Mitglied im Kreistag stellen. „Aber ich sehe unseren Juso- Kreisverband weniger als Wahlkampfhelfer und Nachwuchskader der Partei. Gerade angesichts der aktuellen Politik die von der SPD im Bund mitgetragen wird müssen wir noch kritischer und vehementer für eine gerechtere Gesellschaft kämpfen“, so Arnold im Hinblick auf die kommende Zeit.
Neben der Aufklärungsarbeit gegen Alltagsrassismus und Rechtsextremismus, sowie den klassischen Feldern der Jugendpolitik wollen die Jusos dabei verstärkt auf die Zusammenarbeit mit Studenten, Auszubildenden und Schülern setzen. Dementsprechend verstärken die Stellvertreter*innen Kathrin Reinhard als Landeskoordinatorin der Juso Hochschulgruppe Ilmenau und Martin Gawen als Auszubildender den Vorstand.
17.07.2015 in Stadtrat von SPD Gera
SPD-Fraktion verlangt Antworten der OB auf anonyme Feuerwehr-Vorwürfe
In einem anonymen Schreiben, das gestern bei Oberbürgermeisterin und Stadtratsfraktionen einging, werden schwere Vorwürfe im Bereich der Feuerwehr erhoben. So wurde vermutlich ein Rüstwagen bestellt, welcher zu groß war. Es konnte deshalb über Monate nicht genutzt werden. Schließlich habe man extra eine neue Halle hierfür bauen lassen. Zudem sei über Jahre ein viel zu großer Personalbestand aufgebaut worden.
16.07.2015 in Gleichstellung von ASF Thüringen
9. Thüringer Frauenpreis der SPD-Parlamentarierinnen ausgelobt
Getreu dem Motto "Von Frauen für Frauen" stiften SPD-Parlamentarierinnen bereits zum neunten Mal einen Preis verbunden mit einem Preisgeld von 1000€.
16.07.2015 in Stadtrat von SPD Gera
Sommertour: SPD-Fraktion lobt konstruktiven Beitrag des Schwimmvereins
Statt einer Reduzierung der von der Stadt bereit gestellten Bahnenstunden des Hofwiesenbades stimmt der Schwimmverein zu, dass die Stadt Gera 15 € je Nutzer und Jahr zusätzlich erhält, wenn diese dafür eine ordentliche Rechtsgrundlage schafft. Das erfuhren Vertreter der SPD-Fraktion bei einem Besuch vom Vorsitzenden des Schwimmvereins Jürgen Kepke im Rahmen ihrer Sommertour.
16.07.2015 in Internationales von SPD Gera
SPD-Vorsitzende Melanie Siebelist zum Offenen Brief der Bürgerinitiative pro150
Die Vorsitzende der Geraer SPD lobt die sachliche Diskussion in Liebschwitz und setzt weiter auf Verständigung zwischen allen Beteiligten.
„Ich war bei der letzten Einwohnerversammlung in Liebschwitz, um mir ein Bild von der Stimmung im Ortsteil zu machen. Mein Eindruck war, dass dort ganz überwiegend sachlich über die geplante Außenstelle von Eisenberg in Liebschwitz diskutiert wurde. Die meisten Bürger wollten einfach nur Klarheit darüber, wie es weitergeht. Sie wollen verbindliche Antworten auf ihre berechtigten Fragen.
Ich war sehr positiv überrascht, dass bis auf eine rassistische Formulierung eine insgesamt sehr sachliche und ruhige Diskussionskultur vorherrschte. Die Liebschwitzer sind keine Nazis.
15.07.2015 in Wohnen & Leben von SPD Thüringen
Schneider kritisiert Bauministerin Keller für noch nicht umgesetzte Mietpreisbremse in Thüringen
Carsten Schneider, stellvertretender SPD-Landesvorsitzender, erklärt zur fehlenden Mietpreisbremse in Thüringen: „Es war lange vorher klar, wann die Mietpreisbremse kommt und dass die Bundesländer tätig werden müssen. Infrastrukturministerin Birgit Keller ist zu spät aktiv geworden. Ihr Versäumnis ist es, dass es in Thüringen noch immer keine Mietpreisbremse gibt und weiterhin überteuerte Mieten bezahlt werden müssen.“
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
