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16.05.2005 in Allgemein von SPD Kreisverband Gotha
Das mag manchem durch den Kopf gegangen sein, der am Samstagmorgen die Meldung über die Suspendierung von Landrat Dr. Liebezeit gelesen hat. Da flogen Sektkorken und Triumph und Genugtuung wurden nicht einmal zum Schein verborgen. Warum? Ein Landrat musste weg.
16.05.2005 in Soziales von Juso-Portal Thüringen
Peter Metz: "Der Umgang mit Asylbewerbern in Thüringen ist beschämend."
Nach den letzen Entscheidungen der Härtefallkommission kritisieren die Jusos Thüringen die Landesregierung scharf.
16.05.2005 in Allgemein von SPD Kreisverband Gotha
Leserbrief zur Beurlaubung des Landrates Dr. Liebezeit
Jetzt ist es tatsächlich eingetreten das Landesverwaltungsamt hat Landrat Dr. Liebezeit beurlaubt. Obwohl es den Anschein hatte, dass es die Beurlaubung evtl. nicht durchsetzt weil die Verurteilung des Landrates ziemlich zweifelhaft war und es doch etliche Zeit seit der Urteilsverkündung gedauert hat.
15.05.2005 in Allgemein von SPD-Kreisverband Greiz
Dass die Abwahl des Stadtratsvorsitzenden Wolfram Pilz (SPD) auf der vorletzten Sitzung nicht unumstritten war, bemerkten die ca. 25 Zuschauer auf der letzten Stadtratsitzung gestern erneut.
15.05.2005 in Allgemein von SPD-Kreisverband Greiz
Ronneburger Stadtrat hat eine Fraktion mehr: Pro Kommune
15.05.2005 in Steuern & Finanzen von SPD-Kreisverband Greiz
Der Abbau von unfinanzierbaren und nicht mehr gerechtfertigten Steuervergünstigungen wird von der Union nach wie vor als Steuererhöhung denunziert und abgelehnt.
15.05.2005 in Freiheit & Sicherheit von SPD-Kreisverband Greiz
Bereits vor knapp vier Jahren haben die Bundestagsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen den Antrag "Prävention und Bekämpfung von Frauenhandel" in den Bundestag eingebracht und einstimmig verabschiedet.
12.05.2005 in Allgemein von SPD Thüringen
Mit einer Zweidrittelmehrheit wurde heute im Deutschen Bundestag dem Verfassungsentwurf der europäischen Union zugestimmt. Christoph Matschie begrüßte diese Entscheidung als wichtigen Meilenstein auf dem Weg zu einem starken , friedlichen und vereinten Europa.
11.05.2005 in Allgemein von SPD Thüringen
Als eine Modellregion für Maßnahmen gegen die anhaltende Abwanderung, den Geburtenrückgang und die Überalterung der Gesellschaft sieht Christoph Matschie die ostdeutschen Länder. Auf dem Medientreffpunkt Mitteldeutschland forderte er dazu konkrete Schritte.
10.05.2005 in Ankündigungen von Juso-Portal Thüringen
In Anbetracht von Medienmeldungen, wonach gegen die Kinder von zwei CDU-Landtagsabgeordneten wegen Drogenbesitzes ermittelt wird, fordert der Juso-Landevorsitzende Peter Metz die CDU in Thüringen auf, ihre Drogenpolitik zu überprüfen.
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