16.05.2005 in Allgemein von SPD Kreisverband Gotha

Endlich geschafft!

 

Das mag manchem durch den Kopf gegangen sein, der am Samstagmorgen die Meldung über die Suspendierung von Landrat Dr. Liebezeit gelesen hat. Da flogen Sektkorken und Triumph und Genugtuung wurden nicht einmal zum Schein verborgen. Warum? Ein Landrat musste weg.

16.05.2005 in Soziales von Juso-Portal Thüringen

Jusos fordern besseren Umgang mit MigrantInnen

 

Peter Metz: "Der Umgang mit Asylbewerbern in Thüringen ist beschämend."
Nach den letzen Entscheidungen der Härtefallkommission kritisieren die Jusos Thüringen die Landesregierung scharf.

16.05.2005 in Allgemein von SPD Kreisverband Gotha

Beurlaubt!

 

Leserbrief zur Beurlaubung des Landrates Dr. Liebezeit

Jetzt ist es tatsächlich eingetreten das Landesverwaltungsamt hat Landrat Dr. Liebezeit beurlaubt. Obwohl es den Anschein hatte, dass es die Beurlaubung evtl. nicht durchsetzt weil die Verurteilung des Landrates ziemlich zweifelhaft war und es doch etliche Zeit seit der Urteilsverkündung gedauert hat.

15.05.2005 in Allgemein von SPD-Kreisverband Greiz

Merkwürdige Wahl eines neuen Stadtratsvorsitzenden

 

Dass die Abwahl des Stadtratsvorsitzenden Wolfram Pilz (SPD) auf der vorletzten Sitzung nicht unumstritten war, bemerkten die ca. 25 Zuschauer auf der letzten Stadtratsitzung gestern erneut.

15.05.2005 in Allgemein von SPD-Kreisverband Greiz

FWG Ronneburg hat sich gespalten

 

Ronneburger Stadtrat hat eine Fraktion mehr: Pro Kommune

15.05.2005 in Steuern & Finanzen von SPD-Kreisverband Greiz

Union setzt brutal auf Leistungskürzungen

 

Der Abbau von unfinanzierbaren und nicht mehr gerechtfertigten Steuervergünstigungen wird von der Union nach wie vor als Steuererhöhung denunziert und abgelehnt.

15.05.2005 in Freiheit & Sicherheit von SPD-Kreisverband Greiz

Zwangsprostitution und Freierbestrafung

 

Bereits vor knapp vier Jahren haben die Bundestagsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen den Antrag "Prävention und Bekämpfung von Frauenhandel" in den Bundestag eingebracht und einstimmig verabschiedet.

12.05.2005 in Allgemein von SPD Thüringen

Christoph Matschie begrüßt die Zustimmung zur Europäischen Verfassung

 

Mit einer Zweidrittelmehrheit wurde heute im Deutschen Bundestag dem Verfassungsentwurf der europäischen Union zugestimmt. Christoph Matschie begrüßte diese Entscheidung als wichtigen Meilenstein auf dem Weg zu einem starken , friedlichen und vereinten Europa.

11.05.2005 in Allgemein von SPD Thüringen

Matschie fordert Maßnahmen gegen weitere Abwanderung

 

Als eine Modellregion für Maßnahmen gegen die anhaltende Abwanderung, den Geburtenrückgang und die Überalterung der Gesellschaft sieht Christoph Matschie die ostdeutschen Länder. Auf dem Medientreffpunkt Mitteldeutschland forderte er dazu konkrete Schritte.

10.05.2005 in Ankündigungen von Juso-Portal Thüringen

Juso-Landesvorsitzender: CDU muss Drogenpolitik überprüfen

 

In Anbetracht von Medienmeldungen, wonach gegen die Kinder von zwei CDU-Landtagsabgeordneten wegen Drogenbesitzes ermittelt wird, fordert der Juso-Landevorsitzende Peter Metz die CDU in Thüringen auf, ihre Drogenpolitik zu überprüfen.

SPD Thüringen aktuell:

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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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