Dass die Abwahl des Stadtratsvorsitzenden Wolfram Pilz (SPD) auf der vorletzten Sitzung nicht unumstritten war, bemerkten die ca. 25 Zuschauer auf der letzten Stadtratsitzung gestern erneut.

Heike Taubert (SPD) bestand darauf, dass sie in dem Protokoll korrekt zitiert wird. Denn sie hatte keine "Bedenken" gegen die Abwahl, sondern hielt den Vorgang eindeutig für "rechtswidrig".

Dieser Abwahl-Vorgang hätte rechtlich-einwandfrei wiederholt werden können, wenn man ihn mit in die Tagesordnung aufgenommen hätte, meinte Peter Reichmann (SPD). Bürgermeister Manfred Böhme (CDU) schlug als Lösung vor, dass Wolfram Pilz sich zur Wiederwahl stellen könnte.

War die Abwahl nun rechtswidrig oder nicht? Die Kommunalordnung gibt keine Antwort und die zuständige Stelle im Innenministerium konnte keiner erreichen.

Die Neuwahl wurde nach einer Debatte durchgeführt, jedoch ohne die Fraktionen der SPD und FWG. Diese verweigerten sich konsequent, da die Abwahl auf einem rechtswidrigen Vorgang basiere uns somit nicht vertretbar sei.

Abgesehen, dass sich zwei Fraktionen der Wahl völlig verweigerten, merkte Peter Reichmann (SPD) anschließend an, die Wahl sei ebenfalls nicht gültig, da sie nicht geheim war. Jeder sollte den Namen ?Rainer Vogel? und ?Ja?, ?Nein? oder ?Enthaltung? dazu schreiben. Dass allein ist schon bedenklich, da man anhand der Handschrift nachvollziehen könnte, wer wie gestimmt hat ? dass das Ganze aber noch am Sitzplatz stattfand, überraschte selbst viele im Publikum. Von den Zuschauerplätzen aus konnte man ohne grössere Probleme erkennen, wie vier der Stadträte gestimmt haben.
So viel zur objektiven Definition ?geheime Wahl? laut Thüringer Kommunalordnung.

(Quelle SPD-Stadtratsfraktion)