Peter Metz: "Der Umgang mit Asylbewerbern in Thüringen ist beschämend."
Nach den letzen Entscheidungen der Härtefallkommission kritisieren die Jusos Thüringen die Landesregierung scharf.
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Jusos fordern besseren Umgang mit MigrantInnen
Veröffentlicht am 16.05.2005 in Soziales"Es ist unbegreiflich, nach welchen Kriterien diese Kommission Entscheidungen trifft. Dass es hier um Menschen und Einzelschicksale geht, interessiert offenbar nicht.", so Peter Metz, Landesvorsitzender der Jusos Thüringen. Die letzten Verfahren stellen dabei nur die Spitze des Eisberges dar.
Schon seit längerer Zeit werden Familien ausgewiesen, die einen guten Integrationsprozess hinter sich haben. Auch die neu eingesetzte Härtefallkommission ändert nichts an dieser Tatsache. Dies lässt sich nicht zuletzt darauf zurückführen, dass die Zusammensetzung dieses Gremiums keinen geeigneten Abwägungsprozess zugunsten der Betroffenen zulässt. Die unterrepräsentierten Fürsprecher eines menschlichen Umgangs mit AsylbewerberInnen können sich nur schwer in dieser mehrheitlich an ökonomischen Kriterien orientierten Kommission durchsetzen.
Die Jusos Thüringen fordern die Landesregierung auf, die Entscheidungen erneut zu überprüfen, da hier offenbar grobe Fehler gemacht worden sind.
Das Beispiel der kurdischen Familie Sönmez beweist, dass auch Menschen, die lange in Deutschland leben und mit viel Engagement und Durchhaltewillen für ihren Lebensunterhalt sorgen, ausgewiesen werden.
Für Peter Metz ist diese Entscheidung nicht nachvollziehbar: "Eine Familie, die in Thüringen eine neue Heimat gefunden hat und deren Kinder in Deutschland aufgewachsen sind, darf niemals ausgewiesen werden."
Generell sehen die Jusos Thüringen die Bedingungen für AsylbewerberInnen als enorm verbesserungswürdig an.
Der SPD-Nachwuchs fordert Zuschüsse an die Kommunen, um eine dezentrale Unterbringung vor Ort zu realisieren und die damit verbundene Gutscheinregelung außer Kraft zu setzen.
Gleichermaßen fordern die JungsozialistInnen die Ausweitung der Residenzpflicht auf das ganz Thüringen.
"Isolierung der Asylbewerberinnen und Asylbewerber trägt nicht zur Integration bei.", so Metz. Er fordert des weiteren alle Ebenen der Politik auf, das Thema Migration positiv zu besetzen: "Nur so kann man eine Zivilgesellschaft bauen, die frei von Rassismus und Ausländerfeindlichkeit ist."
Homepage Juso-Portal Thüringen
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
