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19.02.2009 in Bildung & Kultur von SPD Altenburger Land
Eckardt: CDU-Fraktionschef Mohring soll Kandidatur Krauses für Ausschussvorsitz zurückziehen
Die SPD-Fraktion wird den CDU-Abgeordneten Krause nicht zum Vor- sitzenden des Ausschusses für Wissenschaft, Kunst und Medien mitwählen.
18.02.2009 in Steuern & Finanzen von SPD Jena
Hugo und Bildungsinvestitionen haben Priorität
Die SPD Jena äußert sich zum Konjunkturpaket II der Bundesregierung und sieht dringenden Handlungs- und Investitionsbedarf an verschiedenen Stellen in Jena.
18.02.2009 in Allgemein von ASF Thüringen
Vor 90 Jahren - Die erste Rede einer Frau vor einem deutschen Parlament
Die erste Rede einer Frau vor einem deutschen Parlament jährt sich am 19. Februar zum 90. Mal. Die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) und Mitglied des SPD-Präsidiums, Elke Ferner MdB, würdigt die Sozialdemokratin Marie Juchacz und erklärt hierzu:
17.02.2009 in Stadtrat von SPD Suhl
Müllgebühren
Warum müssen Müllgebühren jetzt steigen?
SPD-Fraktion: Bürger sind rechtzeitig zu informieren
Der Stadtrat hat mehrheitlich die Veränderung, sprich überwiegend Erhöhung, der Müllgebühren ab April 2009 beschlossen.
Warum? Wir Stadträte haben uns das selbst zuerst gefragt und nun fragen uns mit Recht die Bürger. Obwohl im FW am 23.01. 09 und am 12.02.2009 darüber berichtet, gibt es bei den Bürgern offensichtlich und berechtigterweise noch Informationsbedarf.
Denn just ist die Müllverbrennung (Restabfallbehandlungsanlage) in Betrieb, erhöhen sich die Gebühren, was ja eigentlich so nicht vorgesehnen war. Auch wenn die Gründe dafür verschiedene sind, ein denkbar ungünstiger Zeitpunkt. Aber gibt es überhaupt für Gebührenerhöhungen einen günstigen Zeitpunkt? Nein! Denn wir wollen möglichst keine Gebühren erhöhen, sondern sie senken.
Aber was uns Stadträten durch die Verwaltung erst jetzt schwarz auf weiß dargestellt wurde, die Müllgebühren decken längst nicht mehr die Aufwendungen zur Entsorgung. Seit Jahren wurde die vorhandene Rücklage zur Beibehaltung der Höhe der Müllgebühren eingesetzt, auch diese Rücklage ist seit längerem aufgebraucht und mit anderen städtische Mitteln musste bezuschusst werden. Aber das sind ja auch unsere Steuermittel, die dann wiederum für andere Dinge in der Stadt fehlen.
Den Müllaufwand erhöht hat auch die Zwischenlagerung des Mülls in Leimrieth durch die verzögerte Inbetriebnahme der Müllverbrennung. Eine kostengünstigere Variante wäre die erneute Ablagerung bzw. Zwischenlagerung auf der Deponie Goldlauter gewesen, was im Interesse der Umwelt und der Gesundheit der Bürger nicht befürwortet wurde, was uns aber zusätzlich Geld gekostet hat.
Ja, liebe Bürger, welch schwierige Entscheidung und was für eine Alternative blieb für die Stadträte, jetzt da uns das wahre Defizit vor Augen geführt wurde. Sicherlich wäre schon vor Jahren eine Erhöhung fällig gewesen, aber es hätte auch unser aller Geld gekostet.
Leicht hat es sich unsere Fraktion sowie auch die Mehrheit des Stadtrates nicht gemacht, als sie mehrheitlich nach ausgiebiger Diskussion dem auf vorgelegten Kalkulationen beruhenden Vorschlag der Verwaltung zur Gebührenerhöhung für 2 Jahre zugestimmt hat.
Dass auch einige positive Aspekte dabei eingeflossen sind, wie z.B. die Einführung von 8-wöchiger Entleerung von 80-Literbehältern für Einpersonenhaushalte oder Leistungsverbesserungen für Grün- und Astschnitt, insbesondere für die Eigenheimbesitzer zutreffend, soll dennoch nicht unerwähnt bleiben. Berücksichtigung fanden in der Kalkulation auch die unterschiedlichen Erfassungswege bei der Entsorgung, d.h. der höhere Aufwand z.B. 80 Liter von einem Eigenheim zu entsorgen, als in einem Großcontainer.
Gebührenerhöhungen befürwortet niemand gerne und wer von vorne herein verspricht, keine vorzunehmen, läuft Gefahr, an der Realität vorbeizugehen, die ihn irgendwann einholt.
Für uns als Stadträte blieb die Aufgabe, ganz genau hinzuschauen, was uns da vorgelegt wurde und das denke ich haben wir alle verantwortungsbewusst gemacht und uns schwer getan, diese Entscheidung treffen zu müssen. Dass die Verwaltung uns Stadträte so spät auf diese Tatsachen aufmerksam gemacht hat, kann sich auch höchstens auf den Zeitpunkt beziehen, an den Realitäten ändert das auch nichts mehr.
Auch wenn FW darüber berichtet hat, gehört es nach unserer Meinung in erster Linie zur Aufgabe der Verwaltung, zu einer Gebührenerhöhung die Bürger rechtzeitig über die Zusammenhänge und die Notwendigkeit der Gebührenveränderung, zu informieren. Das schafft auch Vertrauen in die Arbeit derer, die das zu vertreten haben. Wir hoffen, hierzu ein klein wenig beigetragen zu haben. Im übrigen soll lt. Oberbürgermeister mit den neuen Gebührenbescheiden noch eine entsprechende Information erfolgen.
Karin Müller, Fraktionsvorsitzende der SPD
Karin Müller, Fraktionsvorsitzende der SPD
16.02.2009 in Parteileben von ASF Thüringen
ASF wählte Dr. Cornelia Klisch zur neuen Vorsitzenden
Auf der ASF-Landeskonferenz am 23.1.2009 wurde Dr. Cornelia Klisch vom KV Erfurt zur neuen Landesvorsitzenden gewählt. Sie setzte sich mit 22 zu 14 Delegiertenstimmen gegen die Mitbewerberin Dorothea Marx vom KV Kyffhäuserkreis durch.
Die bisherige Vorsitzende MdL Antje Ehrlich-Strathausen hatte zuvor wegen Erkrankung auf eine erneute Kandidatur verzichtet. Stellvertreterinnen wurden Susanne Köhler vom KV Eisenach und Dorothea Marx (KV Kyffhäuserkreis).
Als Beisitzerinnen werden dem für zwei Jahre amtierenden Vorstand Heidrun Sachse (KV Eisenach), Monika Hoffmann (KV Gera), Bianca Brabandt (KV Erfurt), Uta Michelfeit (KV Erfurt), Judith Csutorka (KV Suhl) und Conny Knopf (KV Jena) angehören.
15.02.2009 in Soziales von SPD-Kreisverband Greiz
Anhörung bestätigt Eltern-Volksbegehren
Keine weitere Zeit verlieren - CDU soll Blockade gegen Kindergartengesetz aufgeben
13.02.2009 in Bildung & Kultur von SPD Thüringen
Causa Krause: CDU Thüringen braucht Führung
Der CDU-Landtagsabgeordnete Peter Krause, der 2008 wegen seiner rechten Gesinnung von Ministerpräsident Althaus für ein Ministeramt in Thüringen als nicht geeignet zurück gezogen wurde, soll nun in Thüringen unser demokratisches Parlament als höchster Repräsentant für die Bereiche Wissenschaft, Medien und Kultur vertreten.
13.02.2009 in Stadtrat von SPD Eisenach
Schaffung von Parkmöglichkeiten
Antrag in der 51. Stadtratssitzung am 28. November 2008
Schaffung von Parkmöglichkeiten im Bereich der Kleingartenanlagen in der Adam-Opel-Straße
I. Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Gespräche mit umliegenden Grundstückseigentümern zu führen, um geeignete Parkmöglichkeiten um die Kleingartenanlagen an der Adam- Opel- Strasse zu schaffen.
13.02.2009 in Stadtrat von SPD Eisenach
Anwohnerparken am Wartenberg
Antrag in der 51. Stadtratssitzung am 28. November 2008
Anwohnerparken im Bereich des gesamten Wohngebietes am Wartenberg
I. Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob zeitnah die Umsetzung des Parkraumkonzeptes, insbes. Anwohnerparken für das Wohngebiet des Wartenberges in der Stadtverwaltung realisiert werden kann.
13.02.2009 in Umwelt & Energie von SPD Ilm-Kreis
Brief des Ortsvereins Elxleben an den Landesvorsitzenden
Bau und ggf. Ausgestaltung der 380 KV-Höchstspannungstrasse Altenfeld-Redwitz
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
