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24.02.2009 in Parteileben von Sabine Doht
Am Montag, den 23. Februar 2009 feierte unser SPD-Mitglied Heinz Zuber aus Mihla seinen 75. Geburtstag.
Die Landtagsabgeordnete Sabine Doht, Mitarbeiterin Karin Richardt sowie der SPD-Ortsvereinsvorsitzende, Klaus Rindschwentner, besuchten Heinz Zuber an seinem Ehrentag um persönlich die besten Glückwünsche zu überbringen.
22.02.2009 in Kreistag von SPD Wartburgkreis
Für die SPD-Fraktion begründete Klaus Rindschwentner den Antrag, zur Übernahme der Fahrtkosten für die Schüler der Oberstufe, den am Vortag schon der Kreisausschuss behandelt hatte.
Die Belastungen für die Eltern liegen bei der derzeitigen Regelung für ein Kind bei „locker 1000 Euro“ im Schuljahr.
Er forderte die Fraktionen des Kreistages auf, einer Änderung zuzustimmen: „Denn dieses Geld kann nicht zweckentfremdet werden!“
21.02.2009 in Kreistag von SPD Altenburger Land
Der Kreisparteitag der SPD Altenburger Land am 21. Februar 2008 in Altenburg hatte die wichtige Aufgabe, neben einem Wahlprogramm für die Kreistagswahl in diesem Jahr auch die dazugehörige Kandidatenliste zu beschließen.
21.02.2009 in Parteileben von SPD Altenburger Land
Jusos mit Ergebnissen des SPD-Kreisparteitags zufrieden
Sehr zufrieden zeigt sich der Juso-Kreisvorstand mit den Ergebnissen des Kreisparteitags der SPD Altenburger Land vom heutigen Tag in Altenburg. „Unseren Forderungen der Vorjahre, junge Genossinnen und Genossen weit vorn auf der Liste zu platzieren, hat die Mitgliedschaft mit ihrer Entscheidung über die Aufstellung der Kreistagsliste Rechnung getragen. So ist es gelungen, zwei Jusos unter den begehrten ersten drei Listenplätzen durchzusetzen. Für uns ist das ein großer Erfolg“, berichtet Juso-Kreisvorsitzender Christian Repkewitz (Listenplatz 3), der gemeinsam mit dem Juso-Kollegen Dirk Schwerd (Listenplatz 1) und SPD-Urgestein Volker Schemmel (Listenplatz 2) die Kreistagsliste anführen wird.
20.02.2009 in Soziales von SPD Kyffhäuser
Der 19. Februar 1919 zählt zu den bedeutendsten Tagen der deutschen Parlamentsgeschichte: Marie Juchacz, Abgeordnete der SPD, hielt als erste Frau eine Rede in einem demokratisch gewählten Parlament in Deutschland, in der verfassunggebenden deutschen Nationalversammlung. Nur drei Monate zuvor war auf Initiative der SPD das Frauenwahlrecht Gesetz geworden. Schon die von Marie Juchacz gewählte Anrede "Meine Herren und Damen!" erregte bei den männlichen Zuhörern große Heiterkeit. Davon ließ Marie Juchacz sich jedoch nicht abhalten, ihre Stimme für die junge Demokratie zu erheben. Die politische Gleichstellung begriff sie als Chance für die Frauen, nun endlich ihre "Kräfte zur vollen Entfaltung" zu bringen und sich in die drängenden Probleme ihrer Zeit einzumischen. Das aktive und passive Wahlrecht war für sie nur der erste Schritt dazu, mit "angestrengtester und zielbewusstester Arbeit den Frauen im staatsrechtlichen und wirtschaftlichen Leben zu der Stellung zu verhelfen, die ihnen zukommt." - so der Auftakt ihrer engagierten Rede.
Zwar ist der Frauenanteil in den Parlamenten im Vergleich zu 1919 deutlich gestiegen. Das reicht aber, so die SPD-Landtagskandidatin Dorothea Marx, noch lange nicht aus für eine tatsächliche Gleichstellung. Die Lohnunterschiede zwischen Männern und Frauen sind in Deutschland im EU-Vergleich besonders hoch. Die Führungsetagen der deutschen Wirtschaft sind trotz der am besten ausgebildeten Frauengeneration, die unser Land je hatte, weitgehend „frauenfreie Zonen“.
Gleicher Lohn für gleich(wertig)e Arbeit, mehr Frauen in die Führungsetagen von Wirtschaft, Verwaltung, Forschung und Lehre sowie ein Mindestanteil von Frauen in Aufsichtsräten - das sind Forderungen, für die sich die SPD heute einsetzt. Dorothea Marx fordert in diesen Bereichen verbindliche gesetzliche Regelungen, damit die rechtliche Gleichstellung endlich in allen Bereichen zur Realität wird.
19.02.2009 in Allgemein von SPD Thüringen
Mit einem starken Team geht die Thüringer SPD in die Bundestags- und Landtagswahlen 2009. Der Landesvorstand hat in seiner Sitzung am Mittwoch einstimmig die Kandidatenlisten beschlossen.
19.02.2009 in Arbeit & Wirtschaft von AfA Thüringen
Im Focus der Öffentlichkeit stand in der letzten Woche der Bundestagsbeschluss zum Konjunkturpaket II, doch im Bundesrat wurde ein ebenso wichtiger Beschluss zu einem Thema getroffen, welches noch vor Monaten extrem strittig diskutiert wurde. Für immerhin sechs weitere Branchen beschloss der Bundesrat nun abschließend die Einführung des Mindestlohns. Neben der Bau-, Gebäudereiniger- und Postbranche gilt der Mindestlohn nun auch für die Wirtschaftsbereiche der Pflege- und Wachdienste, für Großwäschereien, für die Weiterbildung, die Abfallwirtschaft und den Spezialbergbau.
19.02.2009 in Steuern & Finanzen von Dr. Gerhard Botz
Dr. Gerhard Botz informiert, dass das Ausbildungszentrum Sonneberg 300.000 Euro Bundesmittel erhält. Dies gehe aus einem Bericht des Bundesministeriums für Bildung und Forschung hervor. Das Geld wird über das Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB) ausgereicht.
19.02.2009 in Allgemein von SPD Kyffhäuser
Die Spitzen der Bundesregierung haben sich in der Nacht zum 13.Januar 09 auf ein Konjunkturpaket II verständigt, das am 14. Januar bereits vom Bundeskabinett gebilligt wurde und mittlerweile auch am 13. Februar verabschiedet worden ist. Mit diesem Paket haben wir nach unserer Überzeugung die Chance, mit echten Zukunftsinvestitionen die Auswirkungen der Finanzkrise wirksam zu begrenzen. Damit die Maßnahmen rasch greifen können, ist am 20. Februar die Sondersitzung des Bundesrates angekündigt.
19.02.2009 in Allgemein von ASF Thüringen
Die Frauenpolitik soll nach Ansicht von SPD-Parteichef Franz Müntefering ein zentraler Bestandteil des sozialdemokratischen Bundestagswahlkampfes werden. «Wir wollen das Ziel des gleichen Lohnes für gleiche Arbeit gesetzlich fixieren und dann auch strikt einhalten. Das geht nur mit Kontrolle», sagte Müntefering der «Berliner Zeitung» (Donnerstagausgabe).
Ein weiteres Thema sei die Frauenförderung in der Privatwirtschaft. «Wir müssen darüber sprechen, warum relativ wenig Frauen in führenden Positionen sind.» Der SPD-Chef schloss auch radikalere Vorhaben nicht mehr aus, die der frühere SPD-Bundeskanzler Gerhard Schröder stets abgelehnt hatte.
«Manchmal muss man auf Zeit solche Instrumente anwenden, um ein Ziel zu erreichen», sagte Müntefering mit Verweis auf Quotenregelungen.
Trotz anhaltend schlechter Umfragewerte für die SPD gab Müntefering sich für das Wahljahr 2009 optimistisch. «Das Gefühl wächst, dass das Sozialdemokratische wieder so etwas wie eine Bewegung wird. Dass in der Gesellschaft ganz viele sind, die sagen:
Im Grunde haben die Sozis Recht.» Das bedeute aber nicht, dass die SPD automatisch zu den Gewinnern der Finanz- und Wirtschaftskrise gehöre. «Aber die Grundidee der Sozialdemokratie ist wieder auf der Höhe der Zeit. Der Zeitgeist ist bei uns, unsere Chancen wachsen», sagte Müntefering.
ddp/mar
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