Die SPD Jena äußert sich zum Konjunkturpaket II der Bundesregierung und sieht dringenden Handlungs- und Investitionsbedarf an verschiedenen Stellen in Jena.

Zuerst jedoch steht das Land in der Pflicht die Konditionen zu benennen, wie die Gelder weitergereicht werden. Es dürfen von Landesseite keine bürokratischen Monster errichtet werden, die eine Soforthilfe für die Wirtschaft verhindern. Die SPD möchte, dass eine Investitionspauschale ausgereicht wird, denn nur die Kommunen vor Ort wissen was an Investitionen benötigt wird. Die Vergabe der Mittel von Bundesseite sind klar geregelt 2/3 des Paketes soll in Bildungs- und 1/3 in Infrastrukturmaßnahmen fließen. Dies könnte für Jena eine Summe von 10 Mio. € bedeuten.
Oberste Priorität hat für die SPD der Neubau des Jugendclubs Hugo, der sich in einem desolaten Zustand befindet. Des weiteren besteht dringender Handlungsbedarf beim Neubau einer Sporthalle für das Berufsschulzentrum Göschwitz. Auch eine Sporthalle für die Lobdeburgschule ist ein Anliegen der SPD. Darüber hinaus benötigt das Angergymnasium einen Anbau um zukünftig einen bilingualen Zug anbieten zu können. Dieser ist nötig um den Schülern der Dualingo Grundschule eine Fortführung ihrer sprachlichen Ausbildung zu ermöglichen.
Dies alles sind keine Schnellschüsse, sondern wohlüberlegte und längst überfällige Investitionen, so Dr. Jörg Vogel.